Der IT- Recht Kanzlei liegen gleich mehrere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens EXPLORER für Outdoorartikel vor.
7 minDie Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch.
9 minDer IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der KTM AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des geschützten Zeichens KTM vor.
7 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des BMW-Logo zur Bewerbung von KFZ-Dienstleistungen vor.
7 minDie Zahl der Markenabmahnungen ist seit vielen Jahren konstant hoch. Erhält ein Händler eine Markenabmahnung, ist die Aufregung zunächst groß - nicht zuletzt wegen der regelmäßig hohen Gegenstandswerte und der damit verbundenen hohen Abmahnkosten.
7 minDie Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen.
2 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Lacoste S.A. wegen einer angeblich ähnlichen Markeneintragung vor. Angegriffen wird die Marke eines Verlages, der das bekannte Krokodil in seinem Logo führt.
7 minMarkenanmeldungen scheitern oft an fehlender Unterscheidungskraft des Wortzeichens. Anmelder versuchen dann, durch Bindestriche, Schreibweise oder Fremdwörter nachzubessern – meist ohne Erfolg.
7 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbeaussagen zu kosmetischen Erzeugnissen.
2 minMarken sind beliebter denn je. Kein Wunder also, dass auch die Amazon-Brand-Registry, der besondere Markenservice von Amazon, immer mehr an Bedeutung gewinnt. Grund genug für uns, dieses besondere Angebot von Amazon für Markeninhaber genauer unter die Lupe zu nehmen.
11 minSchnelligkeit ist bei Marken und Domains das A und O. Grund genug für uns, die wichtigsten Gründe für eine Markenanmeldung einmal zusammenzufassen.
4 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Harley Davidson für Papierkarten vor. Natürlich ist dieses starke Zeichen markenrechtlich mehrfach geschützt.
7 minDie Berechtigungsanfragen häufen sich in letzter Zeit. Viele Händler wissen damit nicht so recht umzugehen und halten derartige Anfragen bereits für eine Abmahnung. Doch eine Abmahnung ist es eben gerade nicht.
6 minBei Markenverletzungen umfasst der Auskunftsanspruch oft auch Daten wie Klickzahlen oder den Schaltungszeitraum von Google Ads – damit der Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Doch wie weit reicht dieser Anspruch genau?
6 minIn Deutschland werden Designs durch das DesignG geschützt. Das europäische Pendant ist die GGV, die ebenfalls Geschmacksmuster schützt. In diesem Beitrag finden Sie alles Wissenswerte von der Anmeldung bis zur Verletzung des Designschutzrechts.
17 min 1Der Vertrieb von nachgeahmten Produkten ist grundsätzlich nicht untersagt. Jedoch werden Hersteller, deren Produkte eine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweisen, in bestimmten Fällen vor Nachahmungen ihrer Produkte gesetzlich geschützt.
5 minPlattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder Kaufland bieten Markeninhabern die Möglichkeit, rechtsverletzende Angebote löschen zu lassen. Für Händler, die sich an bestehende Listings anhängen, kann das böse Überraschungen mit sich bringen.
5 minVor Kurzem hatte das LG München über eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu entscheiden: Es ging um zwei Kfz-Typenbezeichnungen der beiden Automobilhersteller Audi und Nio.
2 minJa, wir bieten Markenanmeldungen an! Mandanten mit Schutzpaket erhalten nun sogar jährlich eine deutsche Markenanmeldung gratis – ohne Honorarkosten für Prüfung und Anmeldung.
4 minDarf ein Händler auf einem Produkt eine bekannte Marke zeigen, ohne dafür eine Lizenz zu besitzen – wenn er zugleich deutlich macht, dass keine Zustimmung des Markeninhabers vorliegt?
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