LG Dortmund: Fehlende deutsche Gebrauchsanweisung ist Wettbewerbsverstoß
Das LG Dortmund hat sich damit befasst, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Online-Händler lediglich eine Gebrauchsanleitung in englischer Sprache mitliefert.
5 minDas LG Dortmund hat sich damit befasst, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Online-Händler lediglich eine Gebrauchsanleitung in englischer Sprache mitliefert.
5 minBeim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?
3 minKaufentscheidungen werden auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit getroffen und Labels wie „ClimatePartner“ spielen dabei eine Rolle. Wie lässt sich das Label rechtskonform nutzen?
6 minViele Firmen setzen im Kundenservice noch auf kostenpflichtige 01806-Rufnummern. Ob das zulässig ist, hat nun das Landgericht Hamburg entschieden.
5 min 2Nicht jeder Widerruf ist wirksam. Manchmal greift ein gesetzlicher Ausschluss oder die Frist ist bereits abgelaufen. Doch was tun, wenn Kunden die Ware trotzdem einfach zurückschicken?
8 min 1Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen.
4 minNachhaltigkeit liegt im Trend – auch bei Kleidung. Viele Hersteller setzen daher auf Viskose aus Bambus. Doch Achtung: Die Werbung mit Begriffen wie „aus Bambus“ kann abgemahnt werden. Wir klären, worauf zu achten ist.
3 min 2Marketplace-Händler, die gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung verstoßen, setzen sich einer Abmahngefahr aus. Nun zeigt Amazon Produkte gewisser Waren-Kategorien überhaupt erst nicht mehr an, sofern eine Grundpreisangabe fehlt.
4 mineBay hat seine Nutzungsbedingungen geändert und eine neue Zahlungsabwicklung eingeführt – zunächst für ebay.de, jetzt auch für ebay.fr. Händler, die dort verkaufen, müssen ihre AGB entsprechend anpassen.
4 minAuch bei einer Online-Reservierung statt eines klassischen Online-Kaufs können Informationspflichten greifen. Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, wann Händler auch in solchen Fällen rechtlich aufklären müssen.
5 minMancher Abmahner ist so naiv, vor Aussprache der eigenen Abmahnung seinen Internetauftritt nicht auf rechtliche Fehler hin zu prüfen. Für den Abgemahnten bietet es sich dann an, auf die Abmahnung mit einer Gegenabmahnung zu reagieren.
9 minDie Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet zur Verwendung spezifischer Faserbezeichnungen bei der Textilkennzeichnung. Dass diese Vorgabe aber beim Verkauf gebrauchter Textilien nicht einzuhalten sind, entschied das LG Münster.
3 minDie Marke Black Friday hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt - und war lange ein Schreckgespenst für die werbenden Händler. Nun hat das LG Berlin wohl die Marke mangels Benutzung für verfallen erklärt.
3 minElektronische Displays, wie etwa Fernseher und Monitore, müssen online hinsichtlich ihres Energieverbrauchs gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest.
8 minFür „Lichtquellen“ (z. B. Lampen, Produkte mit fest verbauten Leuchtmitteln, LED-Strips) gelten im Online-Handel besondere Kennzeichnungspflichten zum Energieverbrauch.
13 min 13Am 14.04.2021 teilte eBay Deutschland mit, dass ein Modellprojekt namens „Deine Stadt“ gestartet wird. Das Programm sieht die Errichtung lokaler Online-Marktplätze für diverse deutsche Städte vor, um lokale Händler zu unterstützen.
5 min 2Für Mandanten der IT-Recht Kanzlei haben wir Muster für die Erstellung einer Versand- und Zahlungsinformationsseite und für die Angabe von Lieferzeiten erstellt.
10 min 3Reifen müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.
8 minEine zunächst als verloren gemeldete Sendung trifft später doch noch beim Kunden ein: Wie ist die Rechtslage?
4 min 1Am Anfang steht die Marke – doch sie kann schnell enden, wenn ein Widerspruch kommt. Inhaber älterer Marken können im Widerspruchsverfahren gegen jüngere Marken vorgehen und deren Löschung beantragen. Ein effektives und kostengünstiges Mittel zum Markenschutz.
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