Kaufrecht: Leitfaden zur Umsetzung bei Warenverkauf im Online-Handel
Wir stellen einen Leitfaden zur Umsetzung der erforderlichen rechtlichen Maßnahmen beim Verkauf von Waren (mit oder ohne digitale Elemente) bereit.
4 min 1Rechtsthemen
Top-Themen
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Digitale Elemente: Aktualisierungspflicht + Muster zur Informationspflicht
Das neue Kaufrecht führt im B2C-Bereich eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen ein. Welche Neuerungen kommen auf Online-Händler zu?
15 min
FAQ: Gewährleistung/Mängelhaftung 2022 (Waren ohne digitale Elemente)
Reformen im Verbrauchergewährleistungsrecht treten in Kraft: längere Beweislastumkehr, Rücknahmepflicht für mangelhafte Waren und neue Ausnahmen bei Rücktritt und Schadensersatz erweitern Verbraucherrechte und unternehmerische Pflichten.
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Kundenreklamation erhalten? Effektive Mustervorlagen für Online-Händler
Wir beraten regelmäßig zu Kundenreklamationen und Mängelrügen. Für eine rechtssichere Kommunikation unserer Mandanten mit ihren Kunden bieten wir spezielle Muster für häufige Konfliktfälle an.
55 min
Verwechslungsgefahr Marke: MILAN vs. AC Milan 1:0
Das Gericht untersagt die EU-Markenregistrierung des AC-Mailand-Wappens für Schreibwaren und Büroartikel. Der Grund: Die starke klangliche und visuelle Ähnlichkeit zur älteren deutschen Marke MILAN birgt Verwechslungsgefahr.
3 min
Upcycling von Textilien: wirklich kennzeichnungspflichtig?
Müssen „upgecycelte“ Erzeugnisse in Bezug auf ihre Faserzusammensetzung gekennzeichnet werden oder greift hier eine Ausnahme von dieser Pflicht?
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Es kommt auf's Detail an: Zur Verwechlungsgefahr im Markenrecht
Eingetragene Marken sind nicht nur bei Identität geschützt, sondern auch bei Ähnlichkeit - Stichwort Verwechslungsgefahr. Diese führt häufig zu Konflikten mit älteren Marken.
6 min
Darf ein USB-Stick mit Daten per Post retourniert werden?
Müssen Unternehmen personenbezogene Daten potenzieller Kunden besonders schützen - selbst beim Rückversand eines USB-Sticks per einfacher Post nach gescheitertem Vertrag?
5 min
AG Hamburg: Kein Schadensersatz aus DSGVO wegen einmaliger Spam-Werbung
E-Mail-Werbung, die ohne Einwilligung des Betroffenen erfolgt, wird meist als belästigend und störend empfunden. Laut AG Hamburg-Bergedorf steht Betroffenen in solchen Fällen zwar ein Unterlassungsanspruch zu, allerdings kann kein Schadensersatz verlangt werden.
4 min
Muster: Rechtssichere Werbung mit einer Herstellergarantie
Die Werbung mit einer Herstellergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Wir stellen einen aktuellen Leitfaden inkl. rechtssicherer Muster zur Verfügung.
6 min
Wer trägt die Einlagerungskosten für Speditionsware bei Lieferverzögerungen?
Einlagerungskosten für Speditionsware können erheblich sein. Wer muss diese Kosten tragen, wenn sich die Lieferung aufgrund des Verhaltens des eigenen Kunden verzögert?
4 min
Maßgebendes Recht bei grenzüberschreitenden Onlinehandel mit Verbrauchern
Der Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, der Waren grenzüberschreitend Verbrauchern in anderen EU-Staaten anbietet, kann sich nicht automatisch darauf verlassen, dass im Streitfall deutsches Recht zu Anwendung kommt.
4 min
Verstoß gegen Tabakverbot: Link auf E-Zigaretten-Aktionsseite
Die Werbung für Tabakprodukte wird mit Augenmerk auf den Gesundheits- und Jugendschutz immer weiter eingeschränkt. Auch der Verweis per Hyperlink auf die Informationskampagne „E-ZIGARETTENLEBEN“ stellt einen Wettbewerbsverstoß dar.
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VG Hannover: Apotheke darf im Bestellvorgang nicht immer Geburtsdatum abfragen
Die Verarbeitung des Geburtsdatums im Bestellvorgang einer Online-Apotheke habe nach Ansicht des VG Hannover zumindest für solche Produkte zu unterbleiben, die keine altersspezifische Beratung erforderten.
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Kunde verweigert Annahme – gilt das als Widerruf?
Immer wieder verweigern Kunden einfach die Paketannahme und berufen sich auf ihr Widerrufsrecht. Doch reicht das aus? Der Beitrag erklärt die Rechtslage und stellt ein Muster für eine angemessene Reaktion bereit.
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Kopplung Newsletter-Einwilligung und Gewinnspielteilname kann zulässig sein!
Nach der NRW-Datenschutzbehörde kann eine Kopplung der Newsletter-Einwilligung mit einer Gewinnspielteilnahme zulässig sein, wenn sie auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO gestützt wird. Mehr dazu in unserem Beitrag!
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Informationspflichten für Händler, die Waren nach/in Frankreich vertreiben
Das französische Verbrauchergesetz und das sogenannte Anti-Verschwendungsgesetz, schaffen neue Informationsverpflichtungen, die in erster Linie Hersteller betreffen. Aber auch Händler müssen neue Informationspflichten beachten.
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Instagram: Rechtstexte abmahnsicher einbinden
Diese Handlungsanleitung beschreibt, wie Sie Ihren Instagram-Auftritt mit Blick auf die Rechtstexte wie Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz wirksam absichern können.
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LG Ingolstadt: Hinweispflicht für Online-Shops bei Ausnahmen von Aktionsangeboten
Aktionsangebote sind beliebte Verkaufsförderungsmaßnahmen im Online-Handel. Sind dabei bestimmte Artikel von der Aktion ausgenommen, muss auf diese Ausnahmen aber deutlich und transparent hingewiesen werden.
3 min
Anpassung der Rechtstexte: Neue eBay-Regeln für Tabak und E-Zigaretten
Wer als Händler Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten oder Liquids bei eBay verkauft, muss hierbei besondere Anforderungen erfüllen, die eBay in einem neuen Grundsatz zu Altersverifikationsanforderungen geregelt hat.
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