Kommentar zur "Preis auf Anfrage"-Entscheidung des LG München
Das Urteil des LG München "Preis auf Anfrage" schafft ein Dilemma für Händler, die „konfigurationsbedürftige“ Waren in ihrem Sortiment haben und an Letztverbraucher verkaufen.
4 min 2Das Urteil des LG München "Preis auf Anfrage" schafft ein Dilemma für Händler, die „konfigurationsbedürftige“ Waren in ihrem Sortiment haben und an Letztverbraucher verkaufen.
4 min 2Nährwert- und Gesundheitsangaben sind streng geregelt: Sie dürfen nicht irreführen, müssen wissenschaftlich abgesichert sein und unterliegen klaren rechtlichen Vorgaben.
23 minEin Händler bot online einen Konfigurator mit anschließender „Preisanfrage“ („Preis auf Anfrage“) an. Ist das bereits ein „Anbieten“ nach § 1 PAngV und muss deshalb schon während der Konfiguration der Gesamtpreis genannt werden?
6 minWer digitale Dienste geschäftsmäßig anbietet, muss ein Impressum vorhalten. Genügt als Telefonnummer auch eine Mobilfunknummer oder ist zwingend eine Festnetznummer anzugeben?
3 min 8Der Warenvertrieb an niederländische Verbraucher unterliegt besonderen Vorgaben zur Vorkasse. Diese gelten auch im Onlinehandel und schränken die Möglichkeit ein, den Kaufpreis vollständig vor Lieferung zu verlangen.
2 minDie HCVO geht vom grundsätzlichen Verbot gesundheitsbezogener Angaben aus. Zulässig sind sie nur, wenn sie geprüft und in die Gemeinschaftsliste aufgenommen wurden – mit klar definiertem Wortlaut.
7 minPreiswerbung ist ein starkes Verkaufsinstrument, bewegt sich aber in engen lauterkeitsrechtlichen Grenzen. Begriffe wie „Top-Preis“ oder „Höchstpreis“ bergen erhebliche Irreführungs- und Abmahnrisiken.
6 minAuch heute noch sorgen die Vorgaben zum Widerrufsrecht für Abmahnungen. Aktuell wird beanstandet, dass die Widerrufsbelehrung nicht in den Bestellvorgang eingebunden ist, sondern nur verlinkt wird.
8 minWir zeigen, wie die Datenschutzerklärung und das Impressum auf der Plattform Tumblr in wenigen Schritten eingebunden werden können.
3 min 3Produkttexte der Konkurrenz übernehmen? Das OLG Düsseldorf schafft Klarheit zum Urheberrechtsschutz von Produktbeschreibungen und zeigt, wann Texte die nötige Schöpfungshöhe erreichen – und wann nicht.
3 min 1Die unberechtigte Nutzung geschützter Bilder im Internet ist ein häufiger urheberrechtlicher Streitpunkt. Der BGH hat klargestellt, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet dargestellte Lichtbilder gilt und nicht auf körperliche Werkexemplare beschränkt ist.
5 minWer Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit „gesund“ oder „fit“ bewirbt, gerät schnell in den strengen Anwendungsbereich der HCVO. Entscheidend ist: Wann gilt die Verordnung überhaupt und wann nur eingeschränkt oder gar nicht?
23 minDie Health-Claims-Verordnung wirft für viele Online-Händler Fragen auf: Was gilt als „Health Claim“, wen betreffen die Regeln und warum sind sie so streng? Dieser Beitrag erklärt die Grundlagen verständlich und praxisnah.
6 minVertreiber von Druckerpatronen werden wegen fehlender Angaben zur Tintenfüllmenge abgemahnt. Wir beleuchten, ob und auf welcher rechtlichen Grundlage eine solche Kennzeichnungspflicht besteht.
7 minDer BGH hat entschieden, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet veröffentlichte Lichtbilder gilt. Der Einwand, es handele sich nur um eine unkörperliche Wiedergabe, greift damit nicht mehr.
5 minDas LG Düsseldorf entschied, dass das Anhängen an identische Amazon-Produkte trotz unterschiedlicher GTIN nicht wettbewerbswidrig ist.
6 minDas Impressum gehört zu den zentralen Pflichtangaben jeder Website. Doch wo ist es zu platzieren und wie muss es erreichbar sein?
5 minDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass in Anzeigen, die für Produkte eine Finanzierungsmöglichkeit ausweisen, zwingend auch der Name und die Anschrift der finanzierenden Bank anzuführen sind.
3 minBeim FBA-Versand über Amazon müssen Händler beim Versand nicht jugendfreier Filme und Spiele die Identität und Volljährigkeit des Empfängers sicherstellen. Doch haften sie auch für Fehler des Versanddienstleisters?
5 minFast täglich erreichen uns Fragen zur Impressumspflicht: Gilt sie auch für private Seiten, ausländische Plattformen oder Newsletter? Und was ist bei Flyern oder Anzeigen zu beachten?
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