Die EU-Gewährleistung schafft ein einheitliches Mindestschutzniveau für Käufer – doch die konkrete Ausgestaltung unterscheidet sich national. Besonders beim Vertrieb nach Frankreich sollten Händler die rechtlichen Grundlagen genau kennen.
5 minUnternehmer können per AGB das anwendbare Recht bestimmen. Gegenüber Verbrauchern ist das aber nur eingeschränkt möglich. Der Beitrag zeigt, worauf es bei Rechtswahlklauseln ankommt.
11 min 3Im B2B-Bereich sind Rechtswahlklauseln in AGB grundsätzlich zulässig. Dennoch gibt es auch hier Fallstricke – etwa bei Einbeziehung, Sprache, kollidierenden AGB und dem UN-Kaufrecht.
11 minWir bieten Rechtstexte für den Online-Handel in Schweden an, die auf schwedisches Recht abgestimmt sind. Sie sind für Onlineshops bestimmt, über die Waren an Verbraucher in Schweden verkauft werden.
6 minWer Metallwaren in die Schweiz verschickt, muss sich auf eine ganz besondere Rechtslage in der Eidgenossenschaft einstellen: Der Handel mit Edelmetallen ist dort streng reglementiert, und ebenso auch die Verwendung der Bezeichnungen dieser Metalle.
4 minWir bieten Rechtstexte (AGB + Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Polen in den Formaten Onlineshop allgemein / Ebay- und Amazonshop an.
8 minWir bieten AGB + Widerrufsbelehrung Datenschutzerklärung für den Onlinehandel in Italien an. Diese Rechtstexte richten sich nach italienischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren in Italien zum Verkauf an Verbraucher angeboten werden.
7 minWir bieten AGB (+ Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Spanien an. Diese Rechtstexte richten sich nach spanischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren in Spanien zum Verkauf an Verbraucher angeboten werden.
6 min 1Ein uns kürzlich bekannt gewordener Fall aus der Praxis hat nachdrücklich vor Augen geführt, wie entscheidend es sein kann, ob ein deutscher Onlinehändler an einen französischen Gewerbetreibenden (B2B) oder an einen französischen Verbraucher (B2C) Ware verkauft.
3 min 1Manchmal könnte es für Firmen vorteilhaft sein, den Gerichtsstand im Ausland zu haben. Etwa dann, wenn die Gerichte im eigenen Land nicht besonders schnell oder firmenfreudig urteilen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dies überhaupt rechtlich zulässig ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Möglichkeiten vor.
8 minLaut EuGH kann ein Verbraucher, der als Käufer bei einem gewerblichen Verkäufer etwas im europäischen Ausland gekauft hat, diesen auch dann vor einem Gericht in seinem eigenen Heimatland verklagen, wenn der Vertrag nicht im Wege des Fernabsatzes geschlossen worden ist.
9 min 2Der EuGH hat entschieden, dass Verbraucher bei Streitigkeiten im Rahmen eines Kaufvertrags den gewerblichen Verkäufer vor dem Gericht an ihrem eigenen – ausländischen – Wohnsitz verklagen können.
5 minDas OLG Frankfurt hat in einem Fall die internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts bei einer Wettbewerbsverletzung im Internet verneint (Urteil vom 24.5.2012, Az. 6 U 103/11). Dabei ging es um eine rufschädigende und damit wettbewerbsverletzende englischsprachige Pressemeldung, die auf einer englischen Internetseite in Bezug auf ein deutsches Unternehmen getätigt worden ist. Lesen Sie hierzu die folgenden Erläuterungen zum Fall.
4 minOnline-Shops und kommerzielle Websites mit Ausrichtung auf die Schweiz benötigen eine vollständige Anbieterkennzeichnung. Fehlende oder unklare Angaben können wettbewerbsrechtliche Folgen haben.
3 min 3Wer auf seiner Website in mehreren Sprachen Waren oder Dienstleistungen anbietet, muss den Verbraucher eindeutig darüber informieren, in welchen Sprachen die entsprechenden Verträge abgeschlossen werden können.
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