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Leserkommentare zum Artikel

Marke vs. Domain: Wer sticht wen?

In Zeiten des Internets ist die effektive Verteidigung von Markenrechten dringender denn je. Immer wieder neuartigen Angriffen sehen sich die geschützten Worte und Bilder im virtuellen Raum ausgesetzt. Häufig taucht seit einigen Jahren das Problem auf, dass sich eine Internetdomain auf der einen und eine gleichlautende Wortmarke oder ein gleichlautendes Unternehmenskennzeichen auf der anderen Seite gegenüberstehen. Kann der Zeicheninhaber in einer solchen Situation die Löschung der Webadresse bewirken, obwohl diese domainrechtlich korrekt angemeldet wurde?, ist die Frage, mit der sich die Gerichte konfrontiert sahen und sehen. Im Folgenden sollen hierzu die gesetzliche Ausgangslage und die von der Rechsprechung vorgenommenen Konkretisierungen dargestellt werden.

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Wolfsmonitoring

Beitrag von Neugier
24.04.2021, 07:25 Uhr

Wölfe erobern Deutschland. Die Seite Wolfsmonitoring.com und .de sind jedoch nur für ein einzelnes Bundesland informierend. Wenn ich diesen Überbegriff nehme, dann erwarte ich eine Gesamtinformation für D. Darf das? Andere Bundesländer die entsprechende Info über das Wolsmonitoring geben haben z. B. den Zusats .... wolfsmonitoring-Bayern.de 

Oliver

Beitrag von Oliver Widmann
26.05.2020, 08:57 Uhr

Hallo, toller Beitrag! Bei uns besteht aktuell das Problem, dass wir eine Marke eingetragen haben, die entsprechende .de-Domain allerdings bereits von einem Domain-Trader belegt ist, der hierfür horrende Summen verlangt. Besteht hier die Möglichkeit über die eingetragene Marke eine Herausgabe der Domain zu erwirken?

künstlername eines Nebengewerbes

Beitrag von Natascha Schneider
01.10.2019, 18:01 Uhr

Hallo!

Wie verhält es sich bei Namen eines Nebengewerbes. Eine Person hat ein Nebengewerbe, das er u nter der Domain XY.at betreibt. Darf ich dann ein Nebengewerbe mit der domain XY.de betreiben? Der Name XY musste bei der Gewerbeanmeldung nicht angegeben werden. Die andere Person sitzt in Österreich, ich in Deutschland.

Jüngere Marke ältere Domain

Beitrag von Schickert
10.08.2018, 14:08 Uhr

"geschäftsmäßigen Benutzung"

Ist damit auch ein Online-Shop, der mit einer Domain betrieben wird geschützt oder muss hier erst ein Mindestumsatz vorliegen? Danke.

Und wie ist das bei privater Nutzung?

Beitrag von Bachsau
04.07.2018, 00:42 Uhr

Wird das Internet vom Gesetzgeber wiedereinmal zum rein kommerziellen Medium degradiert oder hat man als Privatmensch auch noch Rechte, wenn man eine Domain schon jahrelang besitzt?

Ist Marke soll allmächtig?

Beitrag von Katja
25.01.2018, 11:46 Uhr

Bedeutet das im Umkehrschluss das ich einen Markennamen wie z.Bsp. eBay nicht in einer Domainbezeichnung verwenden darf? Zum Beispiel www.ebay-betrug.info oder so? Sprich eine Informationsseite auf der es ausschließlich um Prävention geht? Liebe Grüße, Katja

Marke VS Domain

Beitrag von Thomas
15.07.2017, 15:32 Uhr

Konstellation: Unter Domain XY24.com betreibe ich seit 2007 eine Homepage/Shop.  Die Domain ohne den zusatz "24" wurde von einem anderen Mitbewerber genutzt. Nun habe ich 12/2016 die Marke "XY" markenrechtlich geschützt.

Die Domain "XY" wurde nun wieder frei und von einer anderen Privatperson aus Polen gekauft bzw. und im Internet zum Verkauf angebote .

Ich möchte nun, als markenrechtsinhaber, diese Domain bekommen und frage mich, welche Möglichkeiten ich habe die derzeitige Eigentümerin dazu zu bewegen, diese Domain an mich heraus zu geben.  Vielen Dank für eine Antwort.

Markenname mit "Plural-S" - Nutzung als Domain

Beitrag von Michael W.
24.04.2017, 12:32 Uhr

Wenn ein Markenname "Begriff" im Plural "Begriffe" als Domain "Begriffe".de nicht gewerblich, sondern rein privat genutzt wird - wird dann das Markenrecht verletzt? Darf diese Domain dem Unternehmen, welches die Rechte an dem Markennamen besitzt, zum Kauf angeboten werden, ohne dass man Gefahr läuft, dass man eine Klage wegen Unterlassung erhält?

Domain wurde von Privatleuten geparkt, es werden keine Geschäfte drüber abgewickelt

Beitrag von Thore
19.12.2016, 14:22 Uhr

Wie würden Sie die Situation denn beurteilen, wenn schlaue Privatleute sich in 2013 und 2014 die .de Domain gesichter haben, über diese aber keine aktive Website betrieben wird. Nun möchte jemand Drittes die Domain oder erhebliche teile der Domain als Wortmarke sicher, der nicht Inhaber ist. Mit gewerblicher Absicht.

Domain vs. Marke

Beitrag von Michael M.
04.10.2016, 12:21 Uhr

Wie sieht die Situation denn aus, wenn eine Domain speziell dafür registriert wurde, um später eine gleichlautende Wort-/Bildmarke einzutragen und dieser Eintragung kommt jemand zuvor. Also mal angenommen, ich habe vor ein Produkt auf den Markt zu bringen, mir schweben ein paar Vorstellungen zu Wort und Bild im Kopf, aber da es eh noch eine Menge Baustellen gibt, registriere ich zunächst die Domain mit dem Namen, den die Marke später erhalten soll. Dann beginne ich mit dem Aufbau der Webseite, knüpfe erste Kontakte etc. pp. Es vergehen 2-3 Monate damit und in der Zeit hat sich auch konkretisiert, wie die Wort-/Bildmarke ausschauen soll. Beim DPMA sehe ich, dass es keinen Mitbewerber gibt und registriere die Wort-/Bildmarke nachträglich ein paar Monate nach der Registrierung der Domain. Soweit so gut, die Registrierung wird angenommen und ein paar Wochen später steht eine weitere gleichlautende Wortmarke dort im Register, die in einem anderen Nachbarstaat registriert wurde. Jetzt kommt der Clou, die Marke lautet nicht nur gleich, es sind auch ähnliche Klassen gewählt und bei der Überprüfung stellst Du fest, da verkauft jemand genau das gleiche wie Du unter dem gleichen Namen. Bei weiterer Überprüfung stellt sich heraus, dass die Marke des anderen mit Prioritätsdatum gesetzt wurde, welches vor dem Datum der eigenen Registrierung liegt, die tatsächliche Eintragung der Marke aber erst danach geschah. Es gibt auch dort eine gleichlautende Domain, natürlich mit anderer Top-Level Endung, aber ansonsten identisch. Jetzt fordert diese Firma Dich auf, Deine Domain und Deine Marke nicht mehr zu nutzen. Wer bekommt da Recht?

Ältere Marke einer anderen Nizza Klasse

Beitrag von Dietmar Zipfel
06.03.2016, 15:38 Uhr

Wie sieht es aus, wenn eine freie Domain von einem Unternehmen erworben wird, dessen Markenschutz in einer anderen Nizzaklasse liegt, als der Markenschutz einer anderen älteren Marke und keine Verwechslungsgefahr besteht? Kann diese Domain dann von der älteren gleich lautenden Marke erfolgreich beanstandet werden?

Markenverkauf

Beitrag von Karola Lutz
28.05.2015, 20:12 Uhr

Guten Tag,

wie sieht es bei folgender Situation aus: Anfang 2011 wurde mehrere Domains im Zusammenhang mit einem Markennamen registriert. Der Markenname wurde dann etwa ein halbes Jahr später auf uns angemeldet. Aktiv genutzt wurde nur 1 Domain, die anderen wurden lediglich aus Wettbewerbsgründen blockiert. 2014 wurde die Marke zusammen mit der aktiven Domain (die den Markennamen am besten trifft) verkauft und auch die Rechte übertragen. Der Käufer hat nie nach weiteren Domains gefragt und im Kaufvertrag steht auch ausdrücklich nur diese eine Domain. Nun erhebt der Käufer Anspruch auf die weiteren Domains, die ja schon lange vor seinem Markenrecht und sogar vor unserem ursprünglichen Markenrecht bestanden. Wir sind gerne bereit, die ihm weitere Domains zu überlassen, aber nur gegen Bezahlung.

Für eine Info wäre ich sehr dankbar.

Mit bestem Gruß

Karola Lutz

Ein Wort in einer Domain wurde bereits 7 Jahre genutzt und dann erst Markengschützt

Beitrag von Dana
25.04.2015, 15:32 Uhr

Ein bestimmtes Wort in einer Domain wurde bereits 7 Jahre genutzt. Unter diesem Wort wurde eine bestimmte Dienstleistung von einer bestimmten Person bekannt) 7 Jahre später wurde dieses Wort dann erst Markengschützt.

4 Monate vor Markenschutz wurde der Name bei einem Fremdanbieter ebenfalls in der Domain mit einem Zusatz genutzt,es wird eine sehr ähnliche Dienstleistung angeboten.

Darf man auf Unterlassung pochen?

Registered trademark Produkt über Internetseite mit Partnerprogramm verkaufen

Beitrag von Florian Ibe
17.03.2015, 19:30 Uhr

Sehr aufschlussreicher Artikel, aber wie schaut es etwas internationaler gesehen aus? Viele Marken aus den USA sind als „registered trademark" bekannt und im Markenregister von Deutschland nicht zu finden. Jetzt bietet der Anbieter zwar internationalen Versand an, aber das schreckt bekanntlich viele ab in den USA zu bestellen. Ab jetzt kommt Amazon & Co ins Spiel die durch ihre interessanten Partnerpogramme dieses Problem mit Vermittlungsprovision lösen.

Ich registriere nun eine Domain: USA-Marke-kaufen.de

Geht da ein Risiko einher oder ist durch den Zusatz kaufen/test/vergleich die Problematik ausgehebelt?

Ich denke das ist ein sehr interessantes Thema, über das man konkret sprechen sollte.

Private Page Vorrang gebenüber neuer Marke

Beitrag von DI
26.04.2013, 15:44 Uhr

Hallo,

habe ich den Richterspruch vom OLG Frankfurt 2004 richtig verstanden, bedeutet dieser ja, dass eine Domain die z.B 2010 angemeldet wurde ( aktuell keine Nutzung ) und in privater Hand nicht einfach von einer neu gegründeten Firma eingeklagt werden kann. Wenn der Domain Inhaber glaubhaft nachweisen kann, dass die Domain nicht zum Zweck des Verkaufs registriert wurde.

MfG DI

Löschungsanspruch?

Beitrag von Stefan
20.06.2012, 08:54 Uhr

Ich sehe nicht so recht, woraus sich ein Anspruch auf Löschung ergeben soll. Das Markenrecht gewährt lediglich einen Unterlassungsanspruch, der gerade nicht dazu führt, dass die Domain gelöscht werden muss. Vielmehr genügt es, auf der dahinter stehenden Internet-Seite keine Waren oder Dienstleistungen mehr anzubieten, für die das Zeichen eingetragen ist.

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