Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages

06.05.2015, 17:40 Uhr | Lesezeit: 3 min
Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages

In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.:81 O 220/08) in einem Fall bejaht, in dem eine Gemeinde („Welle“) einen Dispute-Eintrag zulasten des Domaininhabers („welle.de“) forciert hatte.

Inhaltsverzeichnis

Fall

Der Kläger ist Inhaber der Domain welle.de. Die Beklagte – eine kleine niedersächsische Gemeinde, die den gleichen Namen führt – sah sich durch den Gebrauch dieser Domain in ihrem Namensrecht verletzt und erwirkte einen sog. Dispute-Eintrag. Ein Dispute-Eintrag bedeutet, dass der Inhaber die Domain zwar weiter benutzen kann, im Falle der Veräußerung diese jedoch nicht auf Dritte übertragen kann.

Die Beklagte argumentierte, dass es ihr durch die Benutzung des Begriffes „Welle“, nur erschwert möglich ist, im Internet präsent zu sein. Weiter bestehe die Gefahr, dass bei dem angesprochenen Verkehrskreis eine Zuordnungsverwirrung stattfinden könnte, da die Domain nichts mit der Gemeinde zu tun hat.

Der Inhaber der Domain berief sich auf seine älteren Rechte und begehrte deswegen von der Gemeinde die Einwilligung in die Löschung des Dispute-Eintrages.

Banner Starter Paket

Entscheidung

Das LG Köln verurteilte letztlich die beklagte Gemeinde dazu in die Löschung des Disputes-Eintrages einzuwilligen.

Die Entscheidung des LG Köln wurde zunächst mit dem sog. Prioritätsgrundsatz begründet, wonach grundsätzlich derjenige Vorrang für die Benutzung einer Domain gegenüber einem anderen hat, wer sie zuerst angemeldet hat. Dies war hier der Kläger, der schon seit langem Domaininhaber war.

Die Entscheidungsmöglichkeit eine Domain zu verkaufen, gehört zu den elementaren Rechten des Inhabers einer Domain. Der Dispute-Eintrag beeinträchtige den Inhaber in dieser Entscheidungsfreiheit, da er faktisch dazu führt, dass der Inhaber über die Domain nicht verfügen kann. Vorliegend sei der Kläger auch in seiner gewerblichen Betätigung gestört, da er seine Einnahmen u.a. mit der Veräußerung von Domains erziele.

Darüber hinaus führt das Gericht an, dass der Name der Gemeinde eine Sachbezeichnung darstelle. Der Begriff „Welle“ habe in der Umgangsprache unterschiedliche Bedeutungen. Im herkömmlichen Sinne bedeutet er ein besonderes Phänomen am Meer oder am See. Außerdem gibt es zahlreiche andere Definitionen dieses Begriffes in  Physik, Mechanik oder anderen Wissenschaftszweigen.

Der Begriff der Welle wird allgemein nicht automatisch mit der niedersächsischen Gemeinde in Verbindung gebracht, so dass auch keine Gefahr einer etwaigen Zuordnungsverwirrung besteht; anders sei dies bei Städten wie etwa Kiel oder Essen zu beurteilen.

Fazit

Eine interessante Entscheidung des LG Köln. Auffallend dabei, dass das Gericht zur Begründung seiner Entscheidung nicht alleine auf den Prioritätsgrundsatz abgestellt, sondern sich auch mit der Bedeutung des streitgegenständlichen Begriffes auseinandergesetzt hat.Letztlich zeigt die Entscheidung, dass bei Veranlassung eines Dispute-Eintrages eine eingehende rechtliche Vorabprüfung stattfinden sollte, um eine spätere gerichtliche Auseinandersetzung darüber zu vermeiden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

1 Kommentar

B
Bernd 28.04.2010, 11:36 Uhr
Ohne Titel
Kiel und Essen kann ich nicht nachvollziehen - Wikipedia kennt auch hier viele Erklärungen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kiel_(Begriffskl%C3%A4rung)

http://de.wikipedia.org/wiki/Essen_(Begriffskl%C3%A4rung)

Was wäre währe, wenn essen.de eine Seite für / mit Nahrung währe?

weitere News

Domains: Rechtsschutz gegen unberechtigte Dispute-Einträge
(14.05.2021, 10:18 Uhr)
Domains: Rechtsschutz gegen unberechtigte Dispute-Einträge
Retter in der Not: Der Dispute-Eintrag bei Domainstreitigkeiten
(26.09.2011, 14:41 Uhr)
Retter in der Not: Der Dispute-Eintrag bei Domainstreitigkeiten
Kein Dispute-Antrag bei .eu-Domain - nur Sperrung im Rahmen eines (schieds)gerichtlichen Verfahrens möglich
(28.11.2007, 19:54 Uhr)
Kein Dispute-Antrag bei .eu-Domain - nur Sperrung im Rahmen eines (schieds)gerichtlichen Verfahrens möglich
Schon gewusst? - Bei eu-Domainnamen kein Dispute-Eintrag möglich!
(06.09.2007, 00:00 Uhr)
Schon gewusst? - Bei eu-Domainnamen kein Dispute-Eintrag möglich!
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei