Frage des Tages: Wann ist ein Cookie-Consent-Tool erforderlich?

Am 19.11.2019 hat die IT-Recht Kanzlei in Kooperation mit PRIVE ihren Mandanten ein kostenloses Cookie-Consent-Tool bereitgestellt, mit dessen Implementierung auf Webseiten rechtskonforme Cookie-Einwilligungen eingeholt werden können. Vermehrt wurden wir in diesem Zusammenhang gefragt, wann und in welchen Fällen überhaupt Bedarf zum Einsatz einer Cookie-Consent-Lösung besteht. Der nachfolgende Beitrag gibt Antwort.

Mit Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat der Europäische Gerichtshof eine generelle Einwilligungspflicht für all solche Cookies bestätigt, die für den Betrieb einer Webseite und die Bereitstellung der Seitenfunktion nicht aus technischen Gründen zwingend notwendig sind.

Von dieser Problematik betroffen sind Webseitenbetreiber (und damit auch Onlinehändler, die einen eigenen Onlineshop betreiben) insbesondere dann, wenn diese cookiebasierte Tracking-, Analyse- und sonstige Marketingtools auf ihren Seiten implementiert haben.

Seitenbetreiber, welche technisch nicht notwendige Cookies weiter setzen wollen, sind daher seitdem gehalten, wirksame Einwilligungslösungen auf ihren Präsenzen zu implementieren.

Das bloße Vorhalten eines generellen Cookie-Banners, welches lediglich allgemein über das Setzen von Cookies ohne die Bereitstellung von Einwilligungsoptionen informiert, reicht nicht mehr aus.

Für die technische Umsetzung dieser Anforderungen haben sich daher sogenannte Cookie-Consent-Tools bewährt, die sich wie eine Maske über eine Online-Präsenz legen und Nutzern bei Seitenaufruf per Pop-Up das Erteilen von cookiespezifischen Einwilligungen per Häkchensetzung ermöglichen. Derartige Tools blockieren das Setzen jeglicher Cookies, bis die jeweilige Einwilligung erteilt wird, und speichern die Nutzereingaben für die Sitzungsdauer.

Ein Cookie-Consent-Tool ist also erforderlich, wenn die beiden nachstehenden Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind:

• es wird eine eigene Webseite betrieben (mit oder ohne Shop-Funktion; selbst- oder über einen Anbieter fremdgehostet), d.h. es handelt sich nicht um einen Internetauftritt auf einer Handelsplattform oder einem sozialen Netzwerk und
• es werden (entweder durch den Seitenbetreiber direkt oder über eingebundene Anwendungen) technisch nicht notwendige Cookies gesetzt

Wichtig: bereits das Setzen eines technisch nicht notwendigen Cookies macht das Consent-Tool als technische Einwilligungslösung erforderlich.

Tipp: Kostenloses und unbeschränktes Cookie-Consent-Tool: für Mandanten

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hier im Mandantenportal ein kostenloses Cookie-Consent-Tool zur Einbindung in Shops und auf Webseiten zur Verfügung - dies in Kooperation mit dem Datenschutz-Komplettdienst PRIVE.

Dieses Cookie-Consent-Tool bringt folgende Vorteile mit sich:

• Bis zu 20.000 Seitenaufrufe pro Monat kostenfrei.
• Vollständig datenschutzkonformes Cookie-Einwilligungsmanagement nach dem aktuellen Stand der Technik
• Basierend auf der Technologie von Usercentrics, einem Marktführer im Bereich der Consent-Tools
• Einfache Konfiguration und Integrierbarkeit auch für Laien
• Plattformunabhängige Nutzbarkeit
• Unterstützung der deutschen und englischen Sprache (wird noch erweitert)
• Unterstützung aller gängigen Tacking- und Analysedienste
• Laufende Pflege und steter Ausbau des Tools
• Kostenfreie Nutzung für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Phil Salewski
Rechtsanwalt