Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Im Fokus stand diesmal der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen. Und auch im Markenrecht ging es wie in den Vormonaten hoch her - mit klassischen "Abmahnmarken", aber auch mit neuen Marken wie etwa "LeberGlück".
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es im November u.a. um folgende Themen:
- Lebensmittelwerbung: Gesundheitsbezogene Angaben
- Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
- Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer
- Fehlendes Zutatenverzeichnis
- Fehlender Grundpreis
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
- Werbung: LGA geprüft
- Nachahmung Produktaufmachung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
- Impressum: Fehlende Telefonnummer
- AGB: Fehlende Pflichtinformationen
- Fehlende Angaben Abtropfgewicht
- Fehlendes Zutatenverzeichnis
- Fehlender Grundpreis
- Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - zuletzt ging es u.a. um folgende Marken:
- "Skoda"
- "SAM"
- "Edelstahl Rostfrei"
- "Rotes Kreuz"
- "Mensch ärgere Dich nicht"
Weitere Infos zu den Abmahnungen den vorgenannten Marken finden Sie hier .
- "LeberGlück"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier .
- "Claris"
- "Herrnhuter Sterne"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marken finden Sie hier .
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau und Designverletzungen.
Weitere Infos hierzu finden Sie etwa hier und hier .
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker .
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