Am 01. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Laut einer Hochrechnung existieren in Deutschland ca. 750.000 verpflichtete Unternehmen. Bis heute haben sich erst ca. 130.000 registriert.
6 min 32Das Verpackungsgesetz schreibt vor, dass sich Inverkehrbringer registrieren lassen müssen. Das Register ist nun öffentlich einsehbar, so dass „Verpackungssünder“ überführt werden können.
5 min 1Welche Verpackungen muss ein Online-Händler lizenzieren, wenn er Produkte aus dem Ausland in Deutschland vertreibt? Ein Fallbeispiel zeigt die Antwort.
5 min 2Welche Verpackungen muss ein Händler lizenzieren, wenn er Waren eines deutschen Produzenten in Deutschland vertreibt? Ein einfaches Fallbeispiel gibt die Antwort.
4 min 1Häufig fragen Online-Händler, ob sie nach dem neuen Verpackungsgesetz über ihre Registrierungs- und Lizenzierungspflichten informieren müssen. Wir klären auf.
3 minDa wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.
5 min 2Wer systembeteiligungspflichtige Verpackung in Verkehr bringt, den trifft die Lizenzierungspflicht. Ausnahme: Der Hersteller oder Lieferant hat bereits die Lizenzierung vorgenommen. Wir stellen ein Muster bereit, mit dem sich Händler eine Vorlizenzierung bestätigen lassen können.
3 minDas neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Wir erklären in aller Kürze, was Online-Händler nun zu tun haben.
2 min 5Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Für Online-Händler bedeutet das: Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister und neue Datenmeldungspflichten. Wir beantworten gemeinsam mit unserem Partner Reclay die wichtigsten Fragen.
17 min 14Ab dem 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft – mit wichtigen Neuerungen für Online-Händler. Besonders relevant: die neue Registrierungspflicht bei der „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“. Welche Daten sind dabei anzugeben sind und wie läuft die Registrierung ab?
6 min 5Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Gerade auf Online-Händler kommen viele Neuerungen zu. Welche das sind, hat unser Kooperationspartner, die Reclay Systems GmbH, in diesem Gastbeitrag in übersichtlicher Form zusammengefasst.
3 minIm fünften Teil unserer Serie zum Verpackungsgesetz geht es um die Datenmeldepflicht und die Abgabe einer Vollständigkeitserklärung. Wer ist betroffen, wann muss gemeldet werden und an wen? Wir geben einen kompakten Überblick.
5 minIm vierten Teil unserer Serie zum Verpackungsgesetz geht es um die Systembeteiligungspflicht. Welche Händler müssen sich zwingend an einem dualen System beteiligen, wie ist mit gebrauchten Verpackungen umzugehen und gibt es Ausnahmen oder Freigrenzen?
15 min 1Im dritten Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz geht es um die neue Registrierungspflicht. Wer muss sich registrieren, ab wann ist dies möglich und welche Folgen hat eine fehlende Registrierung? Wir geben einen Überblick.
5 min 5Dieser Beitrag widmet sich dem Anwendungsbereich und den zentralen Begriffen des Verpackungsgesetzes. Gelten die Vorschriften auch im B2B? Können Händler Dritte mit der Erfüllung der Pflichten beauftragen? Und findet das VerpackG auch im Ausland Anwendung?
25 minDer erste Teil unserer Serie zum Verpackungsgesetz beantwortet alle allgemeinen Fragen zum Gesetz und beleuchtet insbesondere die relevanten Neuerungen und die dringende Handlungsnotwendigkeit für Online-Händler.
10 min 6Nach der DSGVO kommt das Verpackungsgesetz (VerpackG): Ab 01.01.2019 gelten für Online-Händler neue Spielregeln, darunter eine Registrierungspflicht bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister". Wir klären in einer neuen Serie die wichtigsten Fragen.
2 minSeit dem 01.01.2019 gilt das Verpackungsgesetz. Online-Händler müssen sich bei der Zentralen Stelle registrieren und neue Meldepflichten erfüllen. Wir stellen das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor und gehen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern ein.
101 min 41Beim Vertrieb von Getränken in "nicht ökologisch vorteilhaften" Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen.
6 min 3Der Vertrieb von Getränken in Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) ohne Pfanderhebung und Kennzeichnung der Pfandpflicht kann gegen die Verpackungsverordnung verstoßen und zu einem Wettbewerbsverstoß i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) führen.
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