Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – seit dem 01.01.2019 in Kraft

Das Verpackungsgesetz – seit dem 01.01.2019 in Kraft

Am 01. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Laut einer Hochrechnung heisst es, dass in Deutschland ca. 750.000 verpflichtete Unternehmen existieren. Bis heute haben sich erst ca. 130.000 bei der neu geschaffenen Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert. Es darf also davon ausgegangen werden, dass viele Verpflichtete entweder nichts von Ihrer Registrierungspflicht wissen oder sie noch nicht wahrgenommen haben. Beide Fälle führen jedoch zum gleichen Ergebnis: Sollten verpflichtete Unternehmen, zu denen auch jeder Versand- und Onlinehändler zählt, sich nicht registrieren, gilt in diesen Fällen ein Vertriebsverbot.

6 min 32
Einsichtnahme in das Verpackungsregister nun möglich – Die Datenbank für Abmahner?

Einsichtnahme in das Verpackungsregister nun möglich – Die Datenbank für Abmahner?

In wenigen Tagen, am 01.01.2019, tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Das Gesetz schreibt vor, dass sich Inverkehrbringer von Verpackungen bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registrieren lassen müssen. Das Register ist nun öffentlich einsehbar, so dass „Verpackungssünder“ überführt werden können.

5 min 1
Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz? Händler versendet Ware eines ausländischen Produzenten

Inwieweit lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz? Händler versendet Ware eines ausländischen Produzenten

Kürzlich haben wir uns mit der Frage beschäftigt, welche Verpackungen ein Online-Händler nach dem neuen VerpackG lizenzieren muss, wenn er Waren eines deutschen Produzenten vertreibt. In diesem Beitrag soll es darum gehen, dass der Produzent seinen Sitz im Ausland hat. Welche Verpackungen hat also ein Online-Händler, der Waren eines ausländischen Produzenten deutschlandweit vertreibt, konkret zu lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe eines einfachen Fallbeispiels einmal genauer nach.

6 min 2
Lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler versendet Ware eines inländischen Produzenten

Lizenzierungspflichtig nach Verpackungsgesetz?: Händler versendet Ware eines inländischen Produzenten

Das Verpackungsgesetz ist überaus kompliziert geraten und verunsichert viele Online-Händler. Welche Verpackungen muss ein Online-Händler, der Waren eines deutschen Produzenten innerhalb Deutschlands vertreibt, konkret lizenzieren? Dieser Frage gehen wir mit Hilfe eines einfachen Fallbeispiels einmal genauer nach.

5 min 1
Verpackungsgesetz: hinsichtlich Registrierung und Lizenzierung sollte online nicht informiert werden

Verpackungsgesetz: hinsichtlich Registrierung und Lizenzierung sollte online nicht informiert werden

In Zusammenhang mit dem neuen Verpackungsgesetz werden wir immer wieder gefragt, ob Informationspflichten hinsichtlich der Registrierungs- und Lizenzierungspflicht seitens der Online-Händler bestehen. Hierzu unser aktueller Beitrag.

4 min
Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Da wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.

5 min 2
Neu: Muster einer Vorlizenzierungsbestätigung (Verpackungsgesetz)

Neu: Muster einer Vorlizenzierungsbestätigung (Verpackungsgesetz)

Es ist derzeit DAS Thema für Onlinehändler – weil es jeden angeht, der Waren versendet: Das neue Verpackungsgesetz. Das Verpackungsgesetz tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft. Ein wichtiger Punkt für Händler ist die Frage der Lizenzierung: Wer systembeteiligungspflichtige Verpackung in Verkehr bringt, den trifft die Lizenzierungspflicht. Ausnahme: Der Hersteller oder Lieferant hat bereits die Lizenzierung vorgenommen. Um dies zu klären muss der Händler wegen seiner Darlegungslast aktiv werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv ein Muster zur Verfügung, mit dem sich Händler eine Vorlizenzierung bestätigen lassen können.

3 min
Einfach erklärt: Die konkreten Pflichten nach dem Verpackungsgesetz für Online-Händler

Einfach erklärt: Die konkreten Pflichten nach dem Verpackungsgesetz für Online-Händler

Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Wir erklären in aller Kürze, was Online-Händler nun zu tun haben.

2 min 5
Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2018 beachten und Geld sparen

Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2018 beachten und Geld sparen

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt den Verpackungslizenzierer activate - by Reclay. Activate ist auf kleinere Kunden und den Online-/Versandhändler spezialisiert. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Es gibt keine Mindestmengen oder Mindestgebühren und die Kunden werden nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden.

1 min
Es ist soweit: Start der Vorab-Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Es ist soweit: Start der Vorab-Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Nachdem sich der bereits für das 3. Quartal angekündigte Startschuss immer wieder verschoben hat, ist es nun soweit. Die Vorab-Registrierung in Sachen Verpackungsgesetz ist seit ein paar Tagen bei der Datenbank LUCID der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister möglich. Denn: Ab dem 01.01.2019 gilt ja das neue Verpackungsgesetz – und dann gibt es unter anderem auch eine Registrierungspflicht für Händler, die bis dahin erledigt sein muss.

5 min 1
Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler

Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten. Und wieder kommen Änderungen auf die Händler zu. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen. Und es kommen neue Datenmeldungspflichten auf die Online-Händler zu. Und und und. Die IT-Recht Kanzlei gibt in Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz - und lässt dabei auch die gängigsten Händlerfragen nicht unbeantwortet.

20 min 14
How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz – das bringt für die Onlinehändler viele Neuerungen mit sich. Unter anderem wird es auch eine Registrierungspflicht geben. Das ist NEU. Und es wird auch die Händler treffen. Die Registrierung hat bei der neu eingerichteten "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" mit Namen, Kontaktdaten etc. zu erfolgen. Wir zeigen hier wie das gehen soll….

6 min 5
Das Verpackungsgesetz: Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Das Verpackungsgesetz: Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Gerade auf Online-Händler kommen viele Neuerungen zu. Welche das sind, hat unser Kooperationspartner, die Reclay Systems GmbH, in diesem Gastbeitrag in übersichtlicher Form zusammengefasst.

4 min
Das neue Verpackungsgesetz - Stellen Sie uns Ihre Fragen!

Das neue Verpackungsgesetz - Stellen Sie uns Ihre Fragen!

Nachdem die Aufregung um die DSGVO schon Geschichte ist, steht nun das nächste große Thema vor der Händlertür: Das Verpackungsgesetz, welche am 01.01.2019 in Kraft tritt. Auf die Händler kommt dann wieder einiges an Neuerungen zu und vieles wird leider nicht so leicht verständlich sein. Noch Fragen dazu? – wir sammeln und geben die Antworten….

2 min 2
Datenmeldepflicht und Pflicht zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung - Teil 5 der neuen Serie zum VerpackG

Datenmeldepflicht und Pflicht zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung - Teil 5 der neuen Serie zum VerpackG

Im fünften Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz beschäftigen wir uns mit der Datenmeldepflicht sowie der Pflicht zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung gemäß neuen Verpackungsgesetz. Um was geht es bei der Datenmeldepflicht? Wer muss eine Vollständigkeitserklärung wann und gegenüber wem abgeben? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

5 min
Die Systembeteiligungspflicht (bzw. "Lizenzierungspflicht") - Teil 4 der neuen Serie zum VerpackG

Die Systembeteiligungspflicht (bzw. "Lizenzierungspflicht") - Teil 4 der neuen Serie zum VerpackG

Im vierten Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz beschäftigen wir uns mit der Systembeteiligungspflicht gemäß neuen Verpackungsgesetz. Um was geht es bei dieser Systembeteiliungspflicht überhaupt? Muss sich jeder Online-Händler zwingend an einem dualen System beteiligen? Was gilt bei gebrauchten Verpackungen und gibt es gesetzliche Privilegierungen, Bagatellgrenzen oder „Freimengen“? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

15 min 1
Verpackungsgesetz zwingt in Kürze zur Registrierung - Teil 3 der neuen Serie zum VerpackG

Verpackungsgesetz zwingt in Kürze zur Registrierung - Teil 3 der neuen Serie zum VerpackG

Im dritten Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz beschäftigen wir uns mit der kommenden Registrierungspflicht, die im Verpackungsbereich erstmalig eingeführt wird und sich an der bestehenden Registrierungspflicht für Hersteller von Elektrogeräten orientiert. Wer wird sich also gegenüber wem registrieren lassen müssen? Ab wann wird die Registrierung möglich sein? Führt die fehlende Registierung zu einem Inverkehrbringungsverbot systembeteiligungspflichtiger Verpackungen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

5 min 5
Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG

Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelte viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Der zweite Teil beschäftigt sich nun mit dem Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzes und diversen Begriffsbestimmungen. Gelten die neuen Vorschriften etwa auch im B2B? Dürfen Online-Händler Dritte mit der Erfüllung der verpackungsrechtlichen Pflichten beauftragen? Gilt das deutsche Verpackungsgesetz auch im Ausland? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

26 min
Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelt viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Welche für Online-Händler relevante Neuerungen sieht das Verpackungsgesetz vor? Wieso müssen sich Online-Händler bereits in diesem Jahr mit dem Verpackungsgesetz auseinandersetzen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

10 min 6
Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: zum Verpackungsgesetz

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: zum Verpackungsgesetz

Nach der DSGVO steht nun ein weiteres wichtiges rechtliches Thema für Online-Händler an: das Verpackungsgesetz. Dieses tritt am 01.01.2019 in Kraft und wird einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce ändern. So wird auf Online-Händler - neben neuen Datenmeldungspflichten - unter anderem auch eine allgemeine Registrierungspflicht bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" zukommen. In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das neue Verpackungsgesetz vor.

2 min
© 2004-2025 · IT-Recht Kanzlei