Der EuGH hatte zu entscheiden, ob gesundheitsbezogene Werbung für ein Vitamin-D-Nahrungsergänzungsmittel, die ausschließlich an Ärzte gerichtet ist, gegen die Health Claims Verordnung verstößt.
3 minRum klingt nach Exotik – ist aber ein geschützter Begriff. Nur Produkte, welche die entsprechenden EU-Kriterien erfüllen, dürfen so bezeichnet werden. Was gilt und wo Risiken lauern, zeigt dieser Beitrag.
4 min 1Im Bereich der Getränkewirtschaft wird viel Wert auf die Herkunft gelegt - Falschbezeichnungen können gar zu Abmahnungen führen, was u.a. auf das Konzept des „Schutzes geografischer Herkunftsangaben“ zurückzuführen ist.
5 minAktuell kommt es zu einem erhöhten Aufkommen von Abmahnungen wegen der ungenügenden (einfachen) Postversendung von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids.
2 min 2Die Werbung für E-Zigaretten und Liquids ist stark eingeschränkt. Wir zeigen, welche Werbeformen im Online-Handel verboten sind und wo für Händler besondere Risiken drohen.
6 min 13Die Nährwertdeklaration ist im Online-Handel verpflichtend. Der Beitrag zeigt, welche Angaben nach LMIV erforderlich sind, welche Ausnahmen gelten und wie eine rechtssichere Darstellung im Shop gelingt.
26 min 9Da E-Zigaretten und Liquids als gesundheitsgefährdende Konsumgüter gelten, unterliegt ihr (Online-)Vertrieb strengen gesetzlichen Vorgaben. Wir zeigen, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.
8 min 17Für Lebensmittel gelten besondere Online-Kennzeichnungspflichten - wie etwa die Nennung des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Doch, wer ist das eigentlich?
6 min 2Wir analysieren die praktischen Hürden bei der Abwicklung von Online-Lebensmittelbestellungen und unterziehen sie einer juristischen Bewertung.
22 min 1Ein Unternehmen bot auf eBay Rotbuschtee an und warb in der Überschrift mit „Vitamine GESUND“. Ein Wettbewerbsverein sah darin eine unzulässige Gesundheitswerbung und klagte auf Unterlassung.
3 minDas Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
2 minNährwertbezogene Angaben heben werbewirksam bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Produkts hervor und sind so geeignet, eine besondere substanzliche Werthaltigkeit zu suggerieren. Wie auch gesundheitsbezogene Angaben bergen sie allerdings die latente Gefahr von Täuschungen und Übertreibungen und können so zugunsten des Verwenders die Kaufentscheidungen von Verbrauchern über Gebühr beeinflussen. Aus diesem Grunde unterliegt ihre Zulässigkeit den strengen Voraussetzungen der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Welche allgemeinen und besonderen Bestimmungen es für den rechtmäßigen Einsatz von nährwertbezogenen Angaben zu beachten gilt, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
25 minDie Abgrenzung ist oft fein: Wann ist eine Werbeaussage schon ein „Health Claim“ im Sinne der HCVO und wann nur eine neutrale Produktbeschreibung?
30 minDer Beitrag beleuchtet allgemeine Gesundheitsverweise und Aussagen zur Verringerung von Krankheitsrisiken und zeigt, wann solche Angaben vorliegen, welchen besonderen Regeln sie unterliegen und wie sie rechtlich einzuordnen sind.
7 minNährwert- und Gesundheitsangaben sind streng geregelt: Sie dürfen nicht irreführen, müssen wissenschaftlich abgesichert sein und unterliegen klaren rechtlichen Vorgaben.
23 minDie HCVO geht vom grundsätzlichen Verbot gesundheitsbezogener Angaben aus. Zulässig sind sie nur, wenn sie geprüft und in die Gemeinschaftsliste aufgenommen wurden – mit klar definiertem Wortlaut.
7 minWer Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit „gesund“ oder „fit“ bewirbt, gerät schnell in den strengen Anwendungsbereich der HCVO. Entscheidend ist: Wann gilt die Verordnung überhaupt und wann nur eingeschränkt oder gar nicht?
23 minDie Health-Claims-Verordnung wirft für viele Online-Händler Fragen auf: Was gilt als „Health Claim“, wen betreffen die Regeln und warum sind sie so streng? Dieser Beitrag erklärt die Grundlagen verständlich und praxisnah.
6 minZwei HCVO-Urteile zeigen, wie eng die Grenzen der Werbung sind: Das LG Düsseldorf untersagte Health Claims zu Collagen/Hyaluron/Elastin ohne belastbaren Wirknachweis, das OLG Frankfurt stufte „Vitalstoffe“ als unzulässige nährwertbezogene Angabe ein.
6 minDerzeit werden fehlende Sulfit-Hinweise in internetbasierten Wein-Angeboten abgemahnt. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Hintergründe und mögliche Präventionsmaßnahmen.
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