Der EuGH entschied, dass bei Textilien aus nur einer Faser keine Pflicht besteht, Zusätze wie ‚rein‘, ‚ganz‘ oder ‚100%‘ bei der Textilkennzeichnung anzugeben. Diese Angaben seien lediglich optional.
3 minFür nickelhaltige Bedarfsgegenstände gilt ein EU-weites Verkaufsverbot. Dieses betrifft nicht nur Modeschmuck, sondern auch Handtaschen, deren Knöpfe oder Ösen Nickel enthalten können.
3 min 1Die EU-Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet zur Angabe der Faserzusammensetzung von Textilien. Doch gerade bei PVC-Fasern herrscht oft Unsicherheit über die richtige Bezeichnung.
5 minDie Textilindustrie greift oft auf textile Lederimitate zurück, die dem Endprodukt das Aussehen von hochwertigem Echtleder verleihen. Die korrekte Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder unterliegt jedoch hohen wettbewerbsrechtlichen Anforderungen.
5 min 5Das LG Berlin untersagte einem Händler Schuhe anzubieten, ohne jeweils online das Material anzugeben, welches mindestens 80% der Fläche des Obermaterials, der Fläche von Futter und Decksohle sowie des Volumens der Laufsohle ausmacht.
5 min 1Das LG Ulm hält die Werbung mit „Bambussocken“ für wettbewerbswidrig. Durch die Verarbeitung von Bambus zu Viskosefasern verliere das Ausgangsmaterial vollständig seine natürlichen Eigenschaften.
2 minWir beleuchten eine zentrale Abmahnfalle im Textilhandel: die unzulässige Verwendung von Marken- und Handelsnamen wie „Lycra“ oder „Microfaser“ zur Deklaration der Faserzusammensetzung.
2 min 2Oft bemängeln Verbraucher eingegangene oder verzogene Textilien, obwohl die Ursache oft in der falschen Pflege liegt. Wir klären, wann ein Sachmangel tatsächlich vorliegt und wann nicht.
4 min 12Die Faserzusammensetzung ist für viele Käufer entscheidend. Doch gilt die Kennzeichnungspflicht auch in Prospekten ohne Bestellmöglichkeit?
2 minAm 24. Februar 2016 ist das neue nationale Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) in Kraft getreten. Was ändert sich durch das TextilKennzG für Händler?
2 min 1Das LG Düsseldorf entschied, dass eine Kennzeichnungspflicht in Werbeprospekten dann nicht besteht, wenn die Textilien nicht unmittelbar erworben werden können, sondern vorher der Besuch eines Ladengeschäfts notwendig wird.
5 minDie EU-Kommission hat im Jahr 2013 Überlegungen zu einer verpflichtenden Kennzeichnung von Lederwaren angestellt. Insbesondere sollte für Verbraucher klarer erkennbar sein, ob es sich um Echtleder oder um ein Imitat handelt.
3 min 1Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigen sich nicht (!) mit der Online-Kennzeichnung von Textilerzeugnissen im Fernabsatz - etwa beim Verkauf über das Internet. Es geht vielmehr darum, auf welche Art und Weise die Etikettierung oder Kennzeichnung direkt am Produkt zu erfolgen hat. Wann etwa sind Angaben zur Faserzusammensetzung leicht lesbar, sichtbar und vor allem fest angebracht? Welche Besonderheiten sind bei der Herstellerkennzeichnung zu beachten? Was gilt hinsichtlich der Pflegekennzeichnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.
8 min 3Das OLG Hamm entschied kürzlich (Urteil vom 08.03.2012, Az. I-4 U 174/11), dass jedenfalls ein nicht unerheblicher Teil der maßgeblichen angesprochenen Verkehrskreise annimmt, dass es sich bei der Beschreibung eines Polstermöbels mit der Verwendung der Bezeichnung "Textilleder" um ein Produkt handelt, dass ganz oder jedenfalls teilweise aus Leder besteht oder bei dem jedenfalls Leder der Ausgangsstoff ist. Entspricht dies nicht den Tatsachen, sei die Bezeichnung "Textilleder" irreführend.
3 minDie kalte Jahreszeit steht vor der Tür, und dementsprechend machen in den Regalen und e-Shops die sommerlichen T-Shirts und Bermudas den Norwegerpullis und Strickmützen Platz. Leider lauern bei der Werbung für diese Produkte juristische Fallstricke auf den Händler, wie ein aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf zeigt.
3 minBestimmte Produkte aus textilen Fasern müssen laut Textilkennzeichnungsgesetz nicht gekennzeichnet werden. Welche sind das? Was sind "Täschner- und Sattlerwaren" und was versteht man unter dem Begriff "Spinnstoffe"?
5 min 2Textilerzeugnisse sind zu kennzeichnen. Nur, was haben insbesondere Online-Händler zu beachten? Reicht es etwa, erst auf der „Detailseite“ eines angebotenen Produktes die Rohstoffgehaltsangaben zu veröffentlichen? Müssen auch Textilerzeugnisse gekennzeichnet werden, die auf der Startseite eines Online-Shops angeboten werden und welche Besonderheiten bestehen wiederum bei eBay? Diese und viele weitere Fragen werden in der Folge 2 der „Serie zum [Textilkennzeichnungsgesetz|http://www.gesetze-im-internet.de/textilkennzg/BJNR002790969.html] “ der IT-Recht Kanzlei beantwortet.
12 min 2Wer ist für die ordnungsgemäße Kennzeichnung von Textilerzeugnissen verantwortlich? Wie kennzeichnet man richtig und müssen auch in Prospekten beworbene Textilerzeugnisse gekennzeichnet werden? Was sind überhaupt Textilerzeugnisse? Diese und viele weitere Fragen zum [Textilkennzeichnungsgesetz|http://www.gesetze-im-internet.de/textilkennzg/BJNR002790969.html] werden im Rahmen der „Serie zum Textilkennzeichnungsgesetz“ der IT-Recht Kanzlei beantwortet. Die Folge Nr.1 führt dabei in die „Basics“ zum Textilkennzeichnungsgesetz (nachfolgend "TextilKG") ein.
8 minIn welchen Fällen darf ein Online-Händler, der über das Internet Hemden verkauft, mit dem Begriff "Maßhemd" oder gar mit dem Begriff "maßgeschneidertes" Hemd werben? Hierzu ein interessanter Beschluss des KG Berlin.
4 minDie Wettbewerbszentrale (Büro Stuttgart) hat einen eBay-Verkäufer von Taschen abgemahnt, der sein Produkt mit dem Hinweis "Faux Leder" beworben hat. Dies sei unzulässig, da es sich tatsächlich um Kunstleder handele und die angesprochenen Verkehrskreise den französischen Begriff "Faux" nicht verstehen könnten.
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