Das neue Jahr startet mit Abmahnungen zu Biozid-Produkten und der unzulässigen Einschränkung der Widerrufsbelehrung. Außerdem wurde wegen Bilderklau und der unberechtigter Nutzung der Marke Claris abgemahnt.
9 minDiese Woche ging es um den Schutz von Schmuckkollektionen und Schultüten vor Nachahmung. Außerdem wurden fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, der fehlende Grundpreis und im Markenrecht zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.
11 minDiese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.
11 minHier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats November aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
2 minDiese Woche ging es um: die Nachahmung einer Website, die unzulässige Nutzung einer geografischen Herkunftsbezeichnung oder im Urheberrecht um die unberechtigte Musik-, Text- und Fotonutzung.
11 minIm Fokus standen: Unzulässige Gesundheitsangaben bei Honig, falsche Bio-Kennzeichnung, irreführende „Ultraschallzahnbürste“, sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen („IVI“, „HSV“, Bilder, Texte).
10 minKaum etwas wird so gerne abgemahnt wie Werbung: Sei es irreführende Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit unwahren Tatsachen oder mit unzutreffenden Bewertungen - das Feld ist weit.
12 minDiese Woche ging es um den Verkauf von Alkohol an Jugendliche, irreführende Werbung und eine fehlende Kennzeichnung bei einem Verlängerungskabel. Außerdem wurden Wärmekissen in Plüschtieren abgemahnt.
12 min 2Im Oktober betrafen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht urreführende Werbung, fehlende Grundpreise und Herkunftstäuschungen. Bei den Markenabmahnungen ging es um die unberechtigte Nutzung von Marken wie "BMW" und "TÜV".
2 minEs war wieder viel los: Diese Woche ging es unter anderem um Abmahnungen wegen fehlender Warnhinweise und Gefahrenhinweise bei Biozid-Produkten sowie irreführender Werbung mit Prüfzeichen wie "TÜV-geprüft" oder "CE-geprüft".
10 minEine bunte Abmahnwoche: Werbung mit Wirkungsweisen im Lebensmittelbereich, Bewerbung einer Ultraschallzahnbürste, Irreführung durch Produktabbildung oder fehlende Pfanderhebung.
12 minWerbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät.
11 minAbmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnlich verhält es sich mit fehlenden Grundpreisen. Im Urheberrecht ging es um Bilderklau.
11 minIm September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar.
2 minErneut war der Lebensmittelhandel betroffen: Abgemahnt wurde die irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, fehlende Grundpreis- und Zutatenangaben sowie Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht für Bio-Produkte.
13 minDieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt.
11 minWerbung per E-Mail ist nach wie vor beliebt. Das gilt nicht nur für Händler, sondern offenbar auch für Abmahner. Wer sich hier nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, steht schon mit einem Bein in der Abmahnung.
12 minJetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.
14 minWas wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.
12 minDiese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.
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