Das Gericht untersagt die EU-Markenregistrierung des AC-Mailand-Wappens für Schreibwaren und Büroartikel. Der Grund: Die starke klangliche und visuelle Ähnlichkeit zur älteren deutschen Marke MILAN birgt Verwechslungsgefahr.
3 minEingetragene Marken sind nicht nur bei Identität geschützt, sondern auch bei Ähnlichkeit - Stichwort Verwechslungsgefahr. Diese führt häufig zu Konflikten mit älteren Marken.
6 minDie FAST Fashion Brands GmbH ist bekannt für Abmahnungen wegen der Nutzung von Vornamen wie „MO“, „RISA“ oder „ISHA“, die als Marken registriert sind. Ob dies eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab.
3 minDie Abgrenzung zwischen Empfehlung und Schleichwerbung auf Social Media ist schwierig. Abmahnungen, etwa durch SCHMUDDELWEDDA, und Probleme mit geschützten Hashtags ohne Zustimmung häufen sich.
3 minZwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr, so das OLG Frankfurt am Main.
2 minWas bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.
5 minDas OLG Hamburg hatte sich mit der Bezeichnung „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel zu befassen – bei der Zeichenfolge handelte es sich um eine eingetragene Marke u.a. für Taschen. Liegt hier eine markenmäßige Benutzung vor?
4 minBald ist es wieder soweit: Black Friday steht an. Der BGH hat die Löschung der Marke für Werbe- und Handelsdienstleistungen mit Elektroartikeln bestätigt. Die Marke wird aus dem Register gelöscht – doch das letzte Kapitel ist noch nicht geschrieben.
3 min 1Das OLG Köln sah es als rechtsmissbräuchlich an, auf Amazon eine nicht auf Produkt oder Verpackung sichtbare Marke einzutragen, um Mitbewerber abzumahnen.
4 minDie Marke Black Friday hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt - und war lange ein Schreckgespenst für die werbenden Händler. Nun hat das LG Berlin wohl die Marke mangels Benutzung für verfallen erklärt.
4 minWem untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen?
4 minWerbung mit Google Ads ist wegen der hohen Reichweite attraktiv. Das dachte sich auch Amazon und schaltete Anzeigen für Produkte der Marke Vorwerk. Allerdings ohne dabei auf original Neuware des Markenherstellers zu verlinken, sondern auf Gebrauchtware und Zubehör.
6 minDer Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab.
4 minMessi - unverwechselbarer Fußballgott, zumindest für seine Fans. Das gilt in diesem konkreten Fall auch für die Marke MESSI.
4 minBei Markenkollisionen und dem Ähnlichkeitsschutz geht es um die Verwechslungsgefahr – so viel ist bekannt. Aber auch im Unternehmenskennzeichenrecht spielt die Verwechslungsgefahr im Falle einer Kollision die entscheidende Rolle.
5 minDie IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.
5 min 1Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.
9 minFortnite ist bestimmt eines der bekanntesten Computerspiele weltweit. Entwickelt und vertrieben wird das Ganze von der Epic Games Inc. Nun liegt der IT- Recht Kanzlei mal wieder eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung wegen unberechtigter Verwendung der Marke Fortnite und geschützter Grafiken (Spielerfiguren) vor.
7 minWir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.
12 minVertragsstrafen aus Unterlassungserklärungen können lukrativ sein – aber nicht bei Rechtsmissbrauch. Denn der BGH entschied, dass ein Markeninhaber Vertragsstrafen nicht missbräuchlich geltend machen darf.
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