Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
Der Vorwurf einer markenrechtlichen Abmahnungen ist nicht immer gerechtfertigt, da das Markenrecht hinsichtlich der vertriebenen Waren möglicherweise erschöpft ist.
Erschöpfungsgrundsatz
Beitrag von Marco zeitler
01.06.2013, 17:41 Uhr
Gilt der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz, wenn die Ware über den Onlinestore (USA) des Markeninhabers erworben wurde und mit seiner Zustimmung in die EU geschickt wurde?
Weitere Kommentare zu diesem Artikel
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Ohne Titel von Unbekannt, 06.07.2009, 15:21 Uhr
nein kommentieren nicht .Fragen gibt es dazu. Welche Waren gehören unter einem Erschöpfungsgrundsatz ? Woher weiß ich das ? Verkaufen liensierte Importeure Ware die unter einem erschöpfungsgrundsatz stehen .frage ich in Asien nach? Ein beispiel : Nehmen wir mal einen Winkelschleifer von Bosch... » Weiterlesen
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