Leserkommentar zum Artikel

Opt-In oder Opt-Out? Gegenstimmen gegen die Einwilligungspflicht für Cookies in Deutschland werden laut

Der EuGH hat mit Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) jüngst eine generelle Einwilligungspflicht für alle Cookies bestätigt, die für den Betrieb einer Website nicht zwingend erforderlich sind. Dabei stützte sich der Gerichtshof maßgeblich auf die europäische Cookie-Richtlinie 2002/58/EG. Einzelne Verbände wie auch Kanzleien vertreten nunmehr aber die Auffassung, dass die Grundsatzentscheidung sich auf die Rechtslage in Deutschland nicht auswirke und eine generelle Cookie-Einwilligungspflicht im Inland nicht angenommen werden könne. Im nachfolgenden Beitrag informiert die IT-Recht Kanzlei über diese Gegenstimmen und nimmt rechtlich Stellung.

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Deregulierung von EU-Verordnungen

Beitrag von Thomas Thaler
23.10.2019, 21:03 Uhr

Jedesmal, wenn ich in einem juristischen Blog lese, dass EU-Verordnungen und Richtlinien nicht durch nationales Recht unterlaufen werden dürfen, schau ich mir das österreichische Datenschutzderegulierungsgesetz an und muss schmunzeln :-)

Weitere Kommentare zu diesem Artikel

  • Ein Widerspruch beim Widerspruch? von Wolfram, 11.11.2019, 11:40 Uhr

    Zu allen angebotenen Lösungen und Empfehlungen fehlt mir immer ein Hinweis: Es soll laut Aussage eine Möglichkeit geboten werden, die gemachte Zustimmung zu widerrufen. (Beim Anbieter Prive vermisse ich diese. Andere Anbieter haben sowas drin). Aber was muss auf der Seite technisch passieren, wenn... » Weiterlesen

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