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Urheberrecht

Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?
18.04.2024, 11:09 Uhr | Copyright

Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?

Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag.

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken
14.11.2023, 14:20 Uhr | Urheberrecht

KI vs. Urheberrecht: FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

Künstliche Intelligenz ist nicht nur aus dem Dienstleistungsbereich kaum noch wegzudenken, sondern erobert zunehmend auch den Handel. Mit Services wie ChatGPT oder OpenArt werden KI-generierte Texte und Kunstwerke zur gefragten Handelsware und zu begehrtem Werbematerial. KI-Kunstschaffende begeben sich allerdings in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wer ist Urheber von KI-Kunst? Können bei Schaffung von KI-generierten Inhalten Urheberrechte verletzt werden? Diese FAQ zeigen, wie die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten ist.

Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen
18.10.2023, 17:37 Uhr | Lizenz- und Verwertungsrechte

Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen

Um ihre Auftritte auf Facebook und Instagram möglichst ansprechend zu gestalten, verbreiten viele Unternehmer selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Auf Facebook und Instagram gelten in der EU aufgrund einer Rahmenvereinbarung mit Verwertungsgesellschaften nämlich Besonderheiten. Ob und in welchem Umfang Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook und Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag.

FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?
14.09.2023, 14:05 Uhr | Bilderklau

FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?

Eine urheberrechtliche Abmahnung im Briefkasten macht erst einmal Angst. Muss man jetzt die Unterlassungserklärung unterschreiben? Was ist sonst noch zu beachten? Der folgende Beitrag beantwortet diese Fragen und zeigt ganz allgemein auf, wie urheberrechtlich geschützte Inhalte rechtssicher genutzt werden können.

Bilderklauabmahnung: Was jetzt?
31.08.2023, 12:02 Uhr | Bilderklau

Bilderklauabmahnung: Was jetzt?

Der Einfluss von Produktfotos im Online-Handel auf die Kaufentscheidung der Kunden ist enorm. Wer viel Zeit, Geld und Mühe in die Erstellung eigener Produktfotos investiert, möchte natürlich nicht, dass Wettbewerber diese unerlaubt nutzen und davon profitieren - so weit, so gut. Doch was tun, wenn man deswegen abgemahnt wird - in diesem Beitrag beantworten wir die drängendsten Fragen rund um solche Abmahnungen...

Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?
20.07.2023, 11:55 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?

Zu was „Künstliche Intelligenz (KI)“ bereits heute imstande ist, lässt sich eindrucksvoll am Beispiel von ChatGPT nachvollziehen. Anhand einiger Vorgaben durch den Nutzer werden von der KI ganze Schrift- oder Bildwerke erstellt, für die ein Mensch u. U. sehr viel Zeit hätte aufwenden müssen. Kein Wunder also, dass KI inzwischen auch das Interesse des Handels geweckt hat, der hierin neue Möglichkeiten der kommerziellen Nutzung erblickt. In diesem Zusammenhang wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man KI-generierte Bilder auf seine Produkte aufdrucken darf, um diese anschließend kommerziell zu verwerten.

OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
13.06.2023, 14:21 Uhr | Urheberrechtliche Werke

OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind.

Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
24.05.2023, 06:34 Uhr | Nachahmungsschutz

Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

Marken dienen in der Regel der Unterscheidung von Produkten. Aber auch ohne Marken können Produkte durch das wettbewerbsrechtliche Nachahmungsverbot geschützt sein. Dies gilt etwa auch für Produkte wie Butter und Mischstreichfette, wenn ihre äußere Aufmachung oder Verpackungsmerkmale auf ihre betriebliche Herkunft oder ihre besonderen Eigenschaften hinweisen. Eine Herkunftstäuschung kann auch dann vorliegen, wenn die Produkt- oder Herstellerbezeichnung zwar abweicht, aber wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen wurden. Hierzu ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Januar 2023 (Az.: I ZR 15/22)....

Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?
17.03.2023, 10:22 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?

Die Aufregung ist aktuell groß, wenn es um KI - und vor allem ChatGPT- geht. Künstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu? In den USA hat jüngst die für den Urheberrechtsschutz zuständige Behörde hierüber eine Entscheidung getroffen. Wie sie entschieden hat und was nach deutschem Urheberrecht gilt, erläutern wir in diesem Beitrag.

LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot
08.02.2023, 13:45 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot

Abmahnungen wegen unberechtigter Bildnutzung sind seit Jahren ein Thema. Aber wenn die Abmahnung erstmal erledigt ist, vergessen viele Händler, dass sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben – und damit bei einem Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen haben. Wie dies gerade bei beendeten, aber weiterhin sichtbaren eBay-Angeboten zur Falle werden kann, zeigt eine Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 24.11.2022, Az. 14 O 404/21)…..

LG Köln: Online-Händler haften auch bei fremden Angeboten für urheberrechtliche Verletzungen
31.10.2022, 11:20 Uhr | Produktabbildungen im Internet

LG Köln: Online-Händler haften auch bei fremden Angeboten für urheberrechtliche Verletzungen

Um auf Amazon nicht ein eigenes Angebot einstellen zu müssen, können Händler sich an ein bereits bestehendes Angebot eines anderen Händlers „anhängen“. Das ist das Prinzip von Amazon. Das LG Köln (Urteil vom 22.08.2022; Az.: 14 O 327/21) entschied nun, dass die „anhängten“ Händler auch für Urheberrechtsverletzung bei fremden Angeboten als „Täter“ haften, obwohl sie nicht auf das Angebot einwirken können.

OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung in Upload-Vertrag mit Fotolia wirksam
20.10.2022, 14:01 Uhr | Bildrechte-Nutzungsvertrag

OLG Frankfurt a.M.: Verzicht eines Fotografen auf Urhebernennung in Upload-Vertrag mit Fotolia wirksam

Lichtbildaufnahmen sind urheberrechtlich geschützt und lassen Urheberrechte der Fotografen entstehen. Um ihr Material gewinnbringend zu lizenzieren, greifen viele Fotografen auf Microstock-Portale zurück, über welche Nutzer die Bilder in Datenbanken finden und Nutzungsrechte an ihnen erwerben können. Über einen Upload-Vertrag mit dem Portal partizipieren die Fotografen an den Einnahmen, verzichten hierin aber häufig auch auf ihr Recht zur Urhebernennung (Urheberhinweis). Dass ein solcher Verzicht nicht unzulässig und damit wirksam ist, entschied jüngst das OLG Frankfurt am Main.

Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen
22.08.2022, 10:58 Uhr | Urheberrecht

Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen

Bilder verbreiten sich im Internet in Überschallgeschwindigkeit – v.a. auf den Plattformen der sozialen Medien. Diese Verbreitung ist so gewollt. Das heißt aber nicht, dass die Rechte des Urhebers hier auf der Strecke bleiben dürfen. In einem aktuellen Urteil des LG München (20.06.2022 - Az.: 32 S 231/21) wurde diesbzgl. nochmal klargestellt, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt ist zeigt dieser Beitrag…

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig
21.06.2022, 11:54 Uhr | Haftung

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig

Bisher waren Betreiber von Videosharing- und Streaming-Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen von Nutzern nur zur Unterlassung verpflichtet, nicht jedoch zu Schadensersatz oder gar Auskunft über die Identität der Verletzer. Nach einer Entscheidung des EuGH in einem Vorlageverfahren zur unmittelbaren Ersatz- und Auskunftspflicht von Portalbetreibern hat nun der BGH die Vorgaben des höchsten EU-Gerichts auf das deutsche Recht übertragen.

Bilderklau: Keine gute Idee!
19.01.2022, 11:33 Uhr | Bilderklau

Bilderklau: Keine gute Idee!

Um als Händler möglichst viele Kunden auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, braucht man Bilder. Aber: Um Bilder benutzen zu dürfen, muss man selbst Urheber der Bilder sein oder zumindest Nutzungsrechte vom Urheber erworben haben. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden. Und derartiger Bilderabmahnungen sind recht häufig - und teuer. Was oft gar nicht so leicht ist in solchen Fällen: Der Nachweis der Urheberschaft....

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing
09.09.2021, 11:17 Uhr | Framing

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der BGH hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes "Framing" ergreift. Unter "Framing" versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten.

LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows
11.02.2021, 11:56 Uhr | Plagiate

LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt vor, wenn eine Gestaltungshöhe erreicht wird, die es nach Auffassung von für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreisen rechtfertigt, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen. Dazu können auch Lichtinstallation zählen, wie es der BGH hinsichtlich der Lichtinstallation „PHaradise“ im Kuppelbereich des Billing-Baus der Kunsthalle Mannheim bestätigte. Dass ein solcher Urheberrechtsschutz sich allerdings nicht auf nur entfernt an eine Lichtinstallation angelehnte Shows erstreckt, entschied mit Urteil vom 13.01.2021 (Az. 12 O 240/20) jüngst das LG Düsseldorf.

LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte
27.01.2021, 12:22 Uhr | Nachahmungsschutz

LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte

Aufgrund des seit langem anerkannten Schutzes der „kleinen Münze“ genießen auch einfache geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad Urheberrechtsschutz. Für Werbetexte gilt hierbei doch, dass sie in ihrer Kreativität über die üblichen Anpreisungen hinausgehen müssen. Jüngst bestätigte das LG Frankenthal mit Urteil vom 03.11.2020 (Az. 6 O 102/20), dass die für das Urheberrecht notwendige eigenschöpferische Prägung bei Werbetexten fehlt, wenn ihr Inhalt überwiegend durch technische oder leistungsübliche Informationen vorgegeben wird. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz
21.01.2021, 10:35 Uhr | Textklau

Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz

Unter welchen Voraussetzungen genießen eigentlich Produktbeschreibungen oder Werbetexte urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankenthal (Urteil, 3.11.2020, Az. 6 O 102/20) beschäftigt und ist zu dem Schluss gelangt, dass es hierfür schon ein wenig mehr braucht als die gängigen Anpreisungen und Formulierungen.

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
14.01.2021, 10:58 Uhr | Bilderklau

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was hier genau auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt der nachfolgende Beitrag...

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) Cagkan Sayin
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