Wir freuen uns, mit dem „CiN Cookie Manager“ auch für JTL ein bedienerfreundliches und erprobtes Plugin für ein rechtskonformes Cookie-Einwilligungsmanagement empfehlen und Mandanten einen Rabatt anbieten zu können.
3 minAuch für eBooks gilt ab dem 18.12.2019 der ermäßigte Steuersatz von 7%. Der folgende Beitrag analysiert die Hintergründe der neuen Regelung und zeigt auf, inwiefern hiervon auch digital angebotene Schnitt- und Stickmuster betroffen sind.
6 minNun ist klar: Ein umfassendes Werbeverbot wird in Deutschland kommen – allerdings wohl erst ab Januar 2021. Wie die stufenweise Einschränkung von Tabakwerbung konkret erfolgen soll, erfahren Sie in diesem Beitrag.
2 minFür viele Produkte ist die Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen vorgeschrieben. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass eigentlich CE-kennzeichnungspflichtige Produkte kein CE-Zeichen tragen. Ist die Ware dann allein wegen dieses formalen Defizits als mangelhaft anzusehen?
7 minDas Kammergericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung die Darstellung der Nährwertdeklaration auf nimm2-Verpackungen des Herstellers Storck für ungenügend und daher wettbewerbswidrig erklärt.
3 minAuch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen.
3 minZahlreiche Unternehmen kommen ihren verpackungsrechtlichen Verpflichtungen nicht nach. Hier sind in erster Linie Onlinehändler sowie ausländische Exporteure gemeint, die entweder bewusst oder unbewusst ihre Melde- und Registrierungspflichten nicht erfüllen.
2 minZahlreiche Thüringer Unternehmen, die einen eigenen Onlineshop oder eine Unternehmenswebseite unterhalten, erhielten Post vom Landesdatenschutzbeauftragten. Das Schreiben fordert auf, Auskünfte in Bezug auf die Nutzung von Analysediensten zu erteilen.
6 min 1Das OLG Koblenz befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob ein E-Mail-Newsletter für Tabakerzeugnisse eine breite Öffentlichkeit im Sinne des § 19 Abs. 2 und Abs. 3 TabakerzG erreicht und somit als unzulässig anzusehen ist.
5 min 1Shopware ist eine modulare Webshop-Software, mit der sich nach Unternehmensinformationen professionell individuelle Onlineshops erstellen lassen. Bereits seit Ende letzten Jahres ist auch die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware 6 Nutzer verfügbar.
1 minDarf ein Fruchtnektar als „Saft“ beworben werden? Dies verneinte das OLG Rostock in seinem Urteil vom 25.09.2019 (Az. 2 U 22/18).
3 minLegal-Tech-Angebote nehmen einen immer breiteren Raum ein. Warum bei solchen Angeboten letztlich aber doch immer ein Rechtsanwalt bzw. eine Rechtsanwaltsgesellschaft als Verantwortliche(r) dahinter stehen muss, zeigt das LG Köln mit einem aktuellen Urteil auf.
9 minDer zuständige Generalanwalt am EuGH fordert eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.
4 minJetzt ist es amtlich: Es ging um die Nutzung des bekannten ÖKO-TEST-Siegels durch Versandhändler ohne entsprechenden Lizenzvertrag - in gleich 3 Varianten und Verfahren. Zu entscheiden war, ob diese Werbung markenrechtswidrig ist. Der BGH hat dies nun bejaht.
6 minUns liegt eine Markenabmahnung wegen der angeblich unberechtigten Nutzung des Zeichens HACKY SACK vor. Achtung: HACKY SACK ist nicht nur die geläufige Beschreibung für kleine sandgefüllte Stoffsäckchen zum kicken, sondern auch eine eingetragene EU-Wortmarke.
7 minEine neue EU-Verordnung für Lichtquellen hebt die bisher geltenden Kennzeichnungsvorgaben für Leuchten auf und stellt Online-Händler vor die Frage, ob und inwieweit Leuchten zu diesem Stichtag weiter im Internet mit Energieinformationen zu kennzeichnen sind.
8 min 3Zwei OLG haben bezüglich eines Arztbewertungsportals entschieden, dass die Erstellung von Bewertungsprofilen für Ärzte ohne deren ausdrückliche Einwilligung datenschutzwidrig ist, wenn mit der Profilerstellung auch kommerzielle Zwecke des Portals verfolgt werden.
4 minDie Verbreitung digitaler Inhalte in sozialen Medien ist beliebt. Doch hinsichtlich digitaler Inhalte ist Vorsicht geboten, denn es lauern rechtliche Fallstricke. Insbesondere das Urheberrecht kann beim Posten, teilen oder liken von Inhalten in den sozialen Medien zum Problem werden.
6 min 3Umstritten ist, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich verfolgbar sind. Das OLG Naumburg hat nun entschieden, dass es für die Frage nach der Abmahnbarkeit eines datenschutzrechtlichen Verstoßes entscheidend darauf ankommt, ob die verletze Vorschrift eine Marktregelung ist.
5 minNewsletter dürfen nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Empfängers verschickt werden - die Einwilligung setzt zudem das Double-Opt-In-Verfahren voraus. Doch was passiert mit E-Mail-Adressen, die nicht rechtzeitig per Double-Opt-In bestätigt wurden?
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