Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.
12 minUns liegt eine Markenabmahnung wegen der angeblich unberechtigten Nutzung des Zeichens HACKY SACK vor. Achtung: HACKY SACK ist nicht nur die geläufige Beschreibung für kleine sandgefüllte Stoffsäckchen zum kicken, sondern auch eine eingetragene EU-Wortmarke.
8 minEin Unternehmer ließ sich 2013 „Black Friday“ als Marke sichern. 2018 folgte die Löschung, dann äußerte sich das Bundespatentgericht – und nun läuft auch noch ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung. Viel Wirbel um „Black Friday“.
4 minKaum geht die Bundesligasaison los, mahnen die Vereine auch gleich wieder ab. Wir können feststellen, dass besonders Bundesligavereine in der Vergangenheit ein besonderes Augenmerk auf ihre Marken legen.
3 minMarkenrechtliche Abmahnungen sind bei Abmahnern fast so beliebt wie wettbewerbsrechtliche. Es vergeht keine Woche, in der uns nicht zahlreiche Markenabmahnungen vorgelegt werden – dabei geht es oft um alte Bekannte (Marken).
3 minBlack Friday“ bleibt ein juristisches Minenfeld: Trotz Löschungsentscheidung besteht der Markenschutz vorerst weiter. Was das für Händler bedeutet - und ob Abmahnungen auch 2018 noch drohen - lesen Sie hier.
4 minWir haben in einer Blacklist alle in der Vergangenheit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzuzeigen.
3 minNach Auffassung des OLG Frankfurt ist eine Markenabmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber seine Marke erst nachträglich in eine zuvor gemeinsam von mehreren Händlern genutzte Amazon-Produktbeschreibung einfügt.
3 minLaut OLG Frankfurt erfasst ein Unterlassungstitel nicht nur identische Verstöße, sondern auch kerngleiche Abwandlungen – im entschiedenen Fall etwa einen Rechtsformzusatz oder die Abbildung eines Blattes. Für die Nutzung als Unternehmenskennzeichen gilt das jedoch nicht automatisch.
3 minMarkenschutz ist ein wirksames Mittel gegen Mitbewerber auf Amazon. Achtung: Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn eine Marke nachträglich in eine zuvor gemeinsam genutzte Produktbeschreibung eingefügt wird.
3 minMarkenabmahnungen sind ein scharfes rechtliches Instrument – und für beide Seiten risikobehaftet. Wer unüberlegt abmahnt oder vorschnell reagiert, riskiert hohe Kosten. Wir zeigen, wie man richtig mit markenrechtlichen Abmahnungen umgeht.
6 min 1Der Handel mit virtuellen Gegenständen – etwa Spielegold, Avataren oder sonstigen Items aus Online-Games – kann schnell zu teuren wettbewerbs- und markenrechtlichen Abmahnungen führen.
5 min 6Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen.
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