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Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen.

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FAQ: Marken, Marken, Marken...

Marken werden immer wichtiger - auch im Handel. Das zeigt sich etwa in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz?

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Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Recherche ist wichtig

Am Anfang steht die Marke – doch sie kann schnell enden, wenn ein Widerspruch kommt. Inhaber älterer Marken können im Widerspruchsverfahren gegen jüngere Marken vorgehen und deren Löschung beantragen. Ein effektives und kostengünstiges Mittel zum Markenschutz.

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Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile

Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch dann ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll.

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A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung

Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand entwickeln, der den Wert des Unternehmens immens steigert.Um also zu vermeiden, dass die Konkurrenz sich durch Verwendung des Kennzeichens an dem eigenen Erfolg bereichert, muss die eigene Marke geschützt werden. Dies gelingt etwa durch Anmeldung und Eintragung der Marke, womit ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, entsteht, welches dem Markeninhaber ermöglicht, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen.

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Windhundprinzip: Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!

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Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird immer beliebter. Das erstaunt nicht, schließlich fallen dadurch erheblich geringere Kosten an, als wenn in allen oder mehreren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Kosten für den Markenerwerb aufzubringen wären. Die IT-Recht Kanzlei geht im nachfolgenden Beitrag auf die Fragen ein, die ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken am häufigsten gestellt wurden.

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Braucht man das? Zu den Vorteilen einer Markenregistrierung

„Marken“ (wie etwa Firmennamen, Logos, Jingles etc.) sind immens wichtig, da sie es sind, die das Vertrauen in die Qualität der Produkte oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens schaffen. Dennoch ist es erstaunlich, wie groß die Wissenslücken im Bereich des Markenrechts noch immer sind. Gerade die Vorteile einer Markenanmeldung und der damit verbundenen Möglichkeiten eines wirklich effektiven Rechtsschutzes, werden oftmals noch nicht hinreichend erkannt. Grund genug, im Folgenden einmal das Wesen der „Marke“ sowie die Vorteile einer Markenanmeldung zu beschreiben.

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Die IR-Marke: Wissenswertes zur internationale Marke

Beim World Intellectual Property Organization (=WIPO) kann eine Marke in über 100 Ländern dieser Welt angemeldet werden - und das mit einer (1) Anmeldung. Das erspart den Gang zu den einzelnen nationalen Markenämter und vereinfacht eine internationale Markenanmeldung für diverse Schutzländer doch deutlich. Diese Anmeldung konnte bisher schon über die nationalen Ämter wie etwa dem Deutschen Patent- und Markenamt (=DPMA) abgewickelt werden. Und jetzt ist dies noch einfacher geworden: Ab dem 1. April 2019 ist es möglich, Anträge auf internationale Registrierung von Marken auch elektronisch beim DPMA einzureichen.

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