Leserkommentare zum Artikel

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen.

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Manager

Beitrag von Brenda Landers
11.03.2019, 17:22 Uhr

Guten Tag, meine Mutter verwendete einen angeblich ähnlich klingenden Namen einer deutschen Pizzakette zur Erstellung eine online-shops für Asien. Obwohl sie nach einem Anwaltsschreiben die Anmeldung des Namens umgehend zurück zog, bestand die Gegenseite auf Gerichtsverhandlung. Weder sie noch ihre Zeugen wurden dabei berücksichtigt. Das Ganze war eine Farce. Das Urteil hat sie bis heute nicht erhalten. Zu mir wurde aber der Gerichtsvollzieher gesandt, da sie früher hier mal wohnte. Inzwischen wurde diese Kette von einem US-Konzern aufgekauft und der Name geändert! Trotzdem will der Gegner nicht nachgeben. Hat man da noch Chancen? Mit freundlichen Grüßen

Gute Seite!

Beitrag von Uwushka
20.02.2018, 01:16 Uhr

Hallo,

nein, ich hatte (bisher noch) keine Abmahnung im Briefkasten. Ich wollte nur mal ein Lob loswerden. Eine sehr informative Seite! Auch das Angebot, die Abmahnung eines Betroffenen zu prüfen und danach eine kostenlose Ersteinschätzung zu geben, ist wirklich fair. Ich hatte es, in anderen Fragen, auch schon mit Vertretern dieser Zunft zu tun, die allein schon ein Telefonat betreffs die Frage, ob eine Vertretung durch die jeweilige Kanzlei denn erfolgen kann, am liebsten als Erstberatung abgerechnet hätten ;)

Marke in Deutschland vertreiben

Beitrag von Filipé
19.06.2017, 12:12 Uhr

Hallo,

ich habe eine Frage bezüglich des Handels von Markenwaren aus dem EU-Ausland innerhalb der EU. Was ist hierbei zu beachten außer natürlich den Markennamen anzugeben?

Vielen Dank vorab!

ebay markenrechtsverletzung

Beitrag von Jojo
09.07.2015, 22:16 Uhr

Hallo,habe 2 Artikel bei ebay eingestellt, von welchem ich dachte es seien Originale. Heute bekam ich eine Löschungsmitteilung von ebay mit Verweis auf die Verletzung von Markenrechten. ich habe diese Artikel damals selbst bei ebay gekauft und keine Ahnung dass dieser Artikel gefälscht sein soll. Muss ich jetzt mit einer Abmahnung rechnen, obwohl mir die Fälschung nich bewusst war? Sollte ich mich vorab mit der Rechteinhaber oder dessen Vertretung diesbezüglich in Verbindung setzen um eine Abmahnung abzuwenden?Was kann ich tun? Ich wusste echt nicht,das das gefälscht sein soll,woher auch.

Mfg Text: beim Überprüfen Ihres eBay-Kontos haben wir folgende Maßnahmen ergriffen: - Angebote wurden entfernt. Eine Liste der Artikel, die wir entfernt haben, finden Sie am Ende dieser E-Mail. - Wir haben alle damit verbundenen Gebühren mit Ausnahme der Endwert Gebühr für Ihren Eintrag (s) gutgeschrieben.

Ihr Angebot wurde entfernt, weil uns der Rechteinhaber mitgeteilt hat, dass es sich beim angebotenen Artikel um eine Fälschung handelt. Wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber um zu erfahren, warum er die Entfernung Ihres Angebots verlangt hat und ob Sie den Artikel wiedereinstellen dürfen.

Nähere Informationen zum VeRI-Programm finden Sie hier: http://pages.ebay.de/vero/infoforusers.html

Beachten Sie bitte, dass Ihr eBay-Konto bei weiteren Verstößen gesperrt werden kann. Wir haben volles Verständnis dafür, dass Sie diese Situation möglicherweise beunruhigend finden.

Der Rechteinhaber ......... oder ein von ihm beauftragter Vertreter hat eBay darüber informiert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen.

Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber.........

Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: po..........

Wenn Sie weitere Fragen haben, klicken Sie bitte hier: http://ocsnext.ebay.de/ocs/cusr?query=1337&domain=email1418

Folgende Angebote wurden entfernt: 12.......................... 121..................................................

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

eBay-Sicherheitsteam

Weiterverkauf von gefälschter Ware bei ebay, was nicht bewusst geschah

Beitrag von Thomas
29.06.2015, 20:24 Uhr

Hallo,

Ich habe bei ebay gestern ein Angebot mit einem Artikel bei ebay eingestellt, von welchem ich dachte er sei original. Heute bekam ich eine Löschungsmitteilung von ebay mit Verweis auf die Verletzung von Markenrechten.

Ich war sehr verwundert, da ich diesen Artikel damals selbst bei ebay gekauft hatte und es mir nicht bewusst war, dass dieser Artikel gefälscht sein soll.

Muss ich jetzt mit einer Abmahnung rechnen, obwohl mir die Fälschung nich bewusst war? Sollte ich mich vorab mit der Rechteinhaber oder dessen Vertretung diesbezüglich in Verbindung setzen um eine Abmahnung abzuwenden?

Mfg

Wortmarke für chinesische Elektronik

Beitrag von felix
09.12.2012, 20:19 Uhr

Guten Abend,

wie sieht es denn bitte aus, wenn ein gewerblicher ebayseller Elektronik aus China in Deutschland verkauft und sich diesen Namen der Elektronik als Wortmarke registrieren läßt. Er läßt diese Waren nicht nur für sich produzieren, sondern bestellt sie einfach nur und vertreibt sie in Deutschland mit einem Aufschlag.

Hat er nun die Möglichkeit andere ebayverkäufer abzumahnen, die genauso wie er auch diese Kameras in China einkauft und hier in Deutschland verkauft?

Markenrechtsverletzung auch bei Domain-Namen ?

Beitrag von M.Lücke
06.06.2011, 16:49 Uhr

Habe eine Abmahnung wegen einer Markenrechsverletzung bei einem Domain-Namen erhalten. Dieses Wort ist im allgemeinen englischen Sprachgebrauch und aus meiner Sicht sicher nicht als MARKENname zu verstehen.Ist es möglich sich jeden Namen/jedes Wort als Markenname schützen zu lassen ?

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