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LG Lübeck: Kein Schadensersatz für „mangelhafte“ Haustiere mangels Fristsetzung des Käufers
Der Handel mit Haustieren ist nach dem Gesetz weitgehend so zu behandeln, wie der Handel mit Waren. Dass dies auch bei der Geltendmachung von kaufrechtlichen Mängelrechten gilt, wenn das erworbene Haustier nicht die vertraglich geschuldete Beschaffenheit aufweist, zeigt ein aktuelles Urteil des LG Lübeck. Dieses hat mit Urteil vom 07.03.2024, Az. 14 S 92/21, entschieden, dass der Käuferin von zwei Hauskatzen jedenfalls dann kein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer zusteht, wenn sie dem Verkäufer ohne triftigen Grund keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.
Der Handel mit Haustieren ist nach dem Gesetz weitgehend so zu behandeln, wie der Handel mit Waren. Dass dies auch bei der Geltendmachung von kaufrechtlichen Mängelrechten gilt, wenn das erworbene Haustier nicht die vertraglich geschuldete Beschaffenheit aufweist, zeigt ein aktuelles Urteil des LG Lübeck. Dieses hat mit Urteil vom 07.03.2024, Az. 14 S 92/21, entschieden, dass der Käuferin von zwei Hauskatzen jedenfalls dann kein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer zusteht, wenn sie dem Verkäufer ohne triftigen Grund keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.
manomano.es: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Rechtstexte-Portfolio für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für www.manomano.es an. Bei www.manomano.es handelt es sich um eine spanische Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Rechtstexte-Portfolio für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für www.manomano.es an. Bei www.manomano.es handelt es sich um eine spanische Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.
Brauch ich das? - Zur Impressumspflicht auf Instagram
Sozialen Netzwerke sind für viele Menschen aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Im Jahr 2023 verbrachten die User und Userinnen täglich ca. 2,5 Stunden auf den Social-Media-Plattformen. Aufgrund der wachsenden Beliebtheit der Social-Media Netzwerke hat sich die eher unbeliebte Thematik der „Notwendigkeit eines Impressums“ nun auch auf diesen Bereich verlagert. Für viele stellt sich deshalb die Frage: Ab wann muss ich ein Impressum auf Instagram führen? Mehr dazu in diesem Beitrag.
Sozialen Netzwerke sind für viele Menschen aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Im Jahr 2023 verbrachten die User und Userinnen täglich ca. 2,5 Stunden auf den Social-Media-Plattformen. Aufgrund der wachsenden Beliebtheit der Social-Media Netzwerke hat sich die eher unbeliebte Thematik der „Notwendigkeit eines Impressums“ nun auch auf diesen Bereich verlagert. Für viele stellt sich deshalb die Frage: Ab wann muss ich ein Impressum auf Instagram führen? Mehr dazu in diesem Beitrag.
Neu: Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Decathlon.fr
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Decathlon.fr an.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Decathlon.fr an.
Abmahnradar: Werbung: Magenschonend & Bekömmlich / Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei
Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses und des Lebensmittelunternehmers. Außerdem ging es um den verbotenen Inhaltsstoff Lilial. Im Bereich Markenrecht waren die Marken Alpha und Edelstahl Rostfrei betroffen.
Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses und des Lebensmittelunternehmers. Außerdem ging es um den verbotenen Inhaltsstoff Lilial. Im Bereich Markenrecht waren die Marken Alpha und Edelstahl Rostfrei betroffen.
Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht
In der Praxis werden wir häufig mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher beziehen. Wie kann ich bspw. als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Gerne stellen wir unseren Mandaten hilfreiche Musterschreiben für typische Konfliktsituationen des Widerrufsrechts zur Verfügung.
In der Praxis werden wir häufig mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher beziehen. Wie kann ich bspw. als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Gerne stellen wir unseren Mandaten hilfreiche Musterschreiben für typische Konfliktsituationen des Widerrufsrechts zur Verfügung.
Neu: Rechtstexte für die französische Plattform Marketplace Leroy Merlin
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Plattform Marketplace Leroy Merlin an.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Plattform Marketplace Leroy Merlin an.
Neu: Rechtstexte für alle Kaufland-Marktplätze im Komfortpaket
Kaufland hat seine Marktplatzaktivitäten jüngst auch auf Österreich und Polen erstreckt und betreibt damit inklusive Deutschland, Tschechien und der Slowakei nunmehr 5 nationale Marktplätze. Für Händler, die alle Kaufland-Marktplätze rechtssicher erschließen möchten, bietet die IT-Recht Kanzlei ein neues Komfort-Paket mit professionellen, abmahnsicheren Rechtstexten für Kaufland.de, Kaufland.cz, Kaufland.sk, Kaufland.at und Kaufland.pl an.
Kaufland hat seine Marktplatzaktivitäten jüngst auch auf Österreich und Polen erstreckt und betreibt damit inklusive Deutschland, Tschechien und der Slowakei nunmehr 5 nationale Marktplätze. Für Händler, die alle Kaufland-Marktplätze rechtssicher erschließen möchten, bietet die IT-Recht Kanzlei ein neues Komfort-Paket mit professionellen, abmahnsicheren Rechtstexten für Kaufland.de, Kaufland.cz, Kaufland.sk, Kaufland.at und Kaufland.pl an.
Ab sofort: IT-Recht-Kanzlei bietet Rechtstexte für Kaufland.at und Kaufland.pl an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die neuen Marketplaces Kaufland.at und Kaufland.pl an. Interessierte Händler können sich für Kaufland.at und Kaufland.pl ab sofort registrieren, um für den baldigen Live-Gang bereits alles vorzubereiten.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die neuen Marketplaces Kaufland.at und Kaufland.pl an. Interessierte Händler können sich für Kaufland.at und Kaufland.pl ab sofort registrieren, um für den baldigen Live-Gang bereits alles vorzubereiten.
Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren - in Sachen Patenterecht-Förderung sind die Mittel leider schon ausgeschöpft. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke....
Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren - in Sachen Patenterecht-Förderung sind die Mittel leider schon ausgeschöpft. Was dabei zu beachten ist, zeigen wir in diesem Beitrag. Also nichts wie ran an die Marke....
LG Hamburg: Vergleichende diätetische Werbeaussagen ohne Bezugsgröße unzulässig
Eine gesunde und kalorienbewusste Ernährung steht in der heutigen Gesellschaft besonders im Fokus. Da ist es kein Wunder, dass sich das Bewerben von Produkten mit diätetischen Werbeaussagen immer größerer Beliebtheit erfreut. Was es aber zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg mit Urteil vom 23.02.2024 (Az: 315 O 175/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.
Eine gesunde und kalorienbewusste Ernährung steht in der heutigen Gesellschaft besonders im Fokus. Da ist es kein Wunder, dass sich das Bewerben von Produkten mit diätetischen Werbeaussagen immer größerer Beliebtheit erfreut. Was es aber zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg mit Urteil vom 23.02.2024 (Az: 315 O 175/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.
OnlyFans: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden
Die Content-Creator-Plattform "OnlyFans" ermöglicht die entgeltliche Verbreitung von Foto- und Video-Material gegenüber Interessenten und Abonnenten. OnlyFans-Profile von "Creators" zählen damit als Telemedien, die eine eigen Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigen. Wie auf OnlyFans mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum rechtskonform eingebunden werden können, zeigt diese Anleitung.
Die Content-Creator-Plattform "OnlyFans" ermöglicht die entgeltliche Verbreitung von Foto- und Video-Material gegenüber Interessenten und Abonnenten. OnlyFans-Profile von "Creators" zählen damit als Telemedien, die eine eigen Datenschutzerklärung und ein Impressum benötigen. Wie auf OnlyFans mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum rechtskonform eingebunden werden können, zeigt diese Anleitung.
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