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So geht's: Fotos von Dreamstime, Fotolia, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen
04.08.2021, 17:28 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

So geht's: Fotos von Dreamstime, Fotolia, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen

Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio & Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung auf der eigenen Internetseite an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. Bei Verstößen drohen kostspielige urheberrechtliche Abmahnungen. Wie fremde Fotos auf der eigenen Webseite hinsichtlich der Urhebernennung rechtskonform zu nutzen sind und welche Lizenzbedingungen für Händler sonst noch interessant sind, lesen Sie in diesem Beitrag....

Wonderlink: Hosting-Link-Schnittstelle für Mandanten ab sofort verfügbar
04.08.2021, 12:56 Uhr | Kanzleimitteilungen

Wonderlink: Hosting-Link-Schnittstelle für Mandanten ab sofort verfügbar

Wonderlink, die DSGVO-konforme Linkbaum-Lösung für Social-Media-Auftritte zur Bündelung aller relevanten Links, bietet ab sofort eine neue Komfort-Funktion für Mandanten der IT-Recht Kanzlei an: das Impressum sowie Social-Media-Datenschutzerklärungen, die in Wonderlink über Hosting-Links der IT-Recht Kanzlei eingebunden werden, werden automatisch erkannt, mit der neuesten Version aus dem Mandantenportal abgeglichen und so in Echtzeit im Linkbaum ausgespielt und bequem per Pop-Up angezeigt. Mehr zur neuen Hosting-Schnittstelle von Wonderlink für Mandanten der IT-Recht Kanzlei und zu deren Einrichtung lesen Sie in diesem Beitrag.

DSGVO-Bußgeld in dreistelliger Millionenhöhe: Amazon soll 746 Millionen Euro Strafe bezahlen
03.08.2021, 16:19 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO-Bußgeld in dreistelliger Millionenhöhe: Amazon soll 746 Millionen Euro Strafe bezahlen

Mit Geltung der DSGVO seit dem 25.05.2018 hat sich die Strafdrohung bei Datenschutzverstößen gravierend erhöht. Dass es richtig teuer werden kann, zeigt ein nach Medienberichten aktuell durch die Datenschutzbehörde in Luxemburg gegen Amazon verhängtes DSGVO-Bußgeld.

Ciao vs. Ciao Mamma: Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr
03.08.2021, 15:51 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ciao vs. Ciao Mamma: Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr

Hier mal wieder ein Beispiel für die Besonderheiten einer eher kennzeichnungsschwachen Marke mit geringem Schutzumfang: Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21) wies deshalb den geltend gemachten Unterlassungsanspruch zurück.

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen zum 01.09.2021: Welche „Leuchten“ sind künftig kennzeichnungspflichtig?
02.08.2021, 14:24 Uhr | Verkauf von Lichtquellen

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen zum 01.09.2021: Welche „Leuchten“ sind künftig kennzeichnungspflichtig?

Bereits zum 25.12.2019 wurden die Vorschriften über die Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten (anders als diejenigen für Lampen) aufgehoben. Leuchten, ob mit oder ohne fest verbaute Leuchtmittel, sind seitdem weder on- noch offline hinsichtlich ihres Energieverbrauchs kennzeichnungspflichtig. Mit der VO 2019/2015, die zum 01.09.2021 für Lichtquellen allgemein in Kraft tritt, lebt für einige Leuchten aber die Kennzeichnungspflicht wieder auf. Welche Leuchten zukünftig wieder eigenständig zu kennzeichnen sind, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Die IT-Recht Kanzlei präsentiert: DSGVO-konforme und kostenlose Linkbaum-Lösung „Wonderlink“
02.08.2021, 08:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

Die IT-Recht Kanzlei präsentiert: DSGVO-konforme und kostenlose Linkbaum-Lösung „Wonderlink“

Auf diversen sozialen Netzwerken kann nur ein einziger Link auf einen externen Internetauftritt gesetzt werden, was die Reichweiten- und Marketingmöglichkeiten von Unternehmern nicht selten beschränkt. Besonders kritisch wird es, wenn dieser Link noch für notwendige Social-Media-Rechtstexte „geopfert“ werden muss und kein Raum mehr für den Verweis auf eigene Verkaufsseiten bleibt. Damit ist nun aber Schluss. Die IT-Recht Kanzlei freut sich, die vollständig DSGVO-konforme Linkbaumlösung „Wonderlink“ vorstellen zu können. Made in Germany und dauerhaft kostenlos, können Profilinhaber mit Wonderlink eine eigene Link-Sammlung erstellen und den einen Link-Platz auf Social Media ihrem Linkbaum widmen – für mehr Reichweite, Umsatz und auch Rechtssicherheit.

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken
30.07.2021, 17:16 Uhr | Abmahnungen

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

Erst kürzlich berichteten wir über eine markenrechtliche Abmahnung, mit der (gesamtschuldnerisch) Abmahnkosten von über 300.000 Euro gefordert wurden. Eine absolute Ausnahme. Was dagegen bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.

LG Hamburg: Online-Verträge auch per Brief kündbar
30.07.2021, 14:04 Uhr | Europäischer Fernabsatz

LG Hamburg: Online-Verträge auch per Brief kündbar

Online geschlossene Verträge mit Verbrauchern müssen seit der Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB im Jahr 2016 online kündbar sein. Eine Kündigung von Online-Verträgen in elektronischer Form darf jedoch nicht zwingend sein. Auch eine Kündigung per Brief muss möglich sein. Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 29.04.2021 (Az.: 312 O 94/20) entschieden, dass in der Verwendung von AGB, die unklare Regelungen über die Kündigungsform treffen, ein wettbewerbswidriges Verhalten liegt.

Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neuer Link für Impressum erforderlich!
29.07.2021, 17:04 Uhr | Elektrogesetz

Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neuer Link für Impressum erforderlich!

Seit Oktober 2020 sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Diese Pflicht wird im Internet idealerweise durch einen Link auf die offiziellen Statistiken des Umweltbundesamtes umgesetzt. Aufgrund einer Restrukturierung des behördlichen Internetauftritts hat sich dieser Link nun geändert.

BGH: ist mit Löschregeln von Facebook nicht einverstanden
29.07.2021, 17:02 Uhr | Facebook

BGH: ist mit Löschregeln von Facebook nicht einverstanden

Der BGH hat heute entschieden, dass die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam sind. Dies gilt jedenfalls, weil sich die beklagte Anbieterin nicht gleichzeitig dazu verpflichtet, den Nutzer über die Entfernung seines Beitrags zumindest nachträglich und über eine beabsichtigte Sperrung seines Nutzerkontos vorab zu informieren, ihm den Grund dafür mitzuteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung mit anschließender Neubescheidung einzuräumen.

Zulässigkeit der gesonderten Ausweisung von Flaschenpfand: EuGH muss entscheiden
29.07.2021, 16:51 Uhr | Preisangabenverordnung

Zulässigkeit der gesonderten Ausweisung von Flaschenpfand: EuGH muss entscheiden

Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen dazu vorgelegt, ob bei der Werbung für Waren in Pfandbehältern der Pfandbetrag gesondert ausgewiesen werden darf oder ein Gesamtpreis einschließlich des Pfandbetrags angegeben werden muss (Beschluss vom 29. Juli 2021 – I ZR 135/20).

Ostern kann kommen:  Der BGH zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"
29.07.2021, 12:08 Uhr | Marken- und Domainrecht

Ostern kann kommen: Der BGH zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"

Das lange Ringen hat ein Ende: Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt.

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