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Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge
26.05.2023, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge

eBay-Händler leben derzeit gefährlich: Zahlreiche Abmahnungen erreichten uns wegen der Verwendung widersprüchlicher Widerrufsfristen - eine altbekannte Abmahnfalle, in die derzeit offenbar wieder vermehrt getappt wird. Auch beim Verkauf von Spielzeug und fehlenden Warnhinweisen ist Vorsicht geboten - ebenso bei der Werbung für Tierfutter mit dem Schlagwort BIO. Im Markenrecht ging es diesmal unter anderem um die markenwidrige Verwendung geschützter Marken für Duftzwillinge.

Frage des Tages: Wie läuft das mit der Umsatzsteuer im PAN-EU Verfahren von Amazon?
26.05.2023, 11:51 Uhr | Umsatzsteuerrecht

Frage des Tages: Wie läuft das mit der Umsatzsteuer im PAN-EU Verfahren von Amazon?

Das PAN-EU-Verfahren von Amazon bietet dem Händler die Möglichkeit, sein Umsatzpotenzial durch die Erschließung eines Marktes mit weiteren potenziellen Nutzern zu erhöhen. Was sich genau hinter dem Verfahren verbirgt und was insbesondere aus umsatzsteuerlicher Sicht zu beachten ist, wird in diesem Gastbeitrag von Herrn Jonas Monschein, Steuerberater und Geschäftsführer der Monschein Steuerberatung GmbH, kurz erläutert.

Wer einmal lügt....: Falsche Blickfangwerbung nicht durch Fußnotenhinweis korrigierbar?!
26.05.2023, 10:01 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Wer einmal lügt....: Falsche Blickfangwerbung nicht durch Fußnotenhinweis korrigierbar?!

Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 23.12.2022 - Az.: 3 U 1720/22) befasst sich mit der Blickfangwerbung. Das Gericht stellt klar, dass eine Blickfangwerbung, die objektiv falsche Angaben enthält, grundsätzlich nicht durch klarstellende Fußnotenhinweise korrigiert werden kann. Ansonsten kann der Irrtum aber durchaus durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis, der selbst Teil des Blickfangs ist, ausgeschlossen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag...

Dark Patterns bei Cookie-Consent Tools: Sind manipulative Tricks zulässig?
24.05.2023, 22:35 Uhr | Cookies

Dark Patterns bei Cookie-Consent Tools: Sind manipulative Tricks zulässig?

Beim Online-Shopping, auf der Suche nach Online-Zeitungsartikeln oder beim Recherchieren des Wetters der nächsten Tage - egal, welche Internetseite wir heute besuchen, auf allen werden wir von Cookie-Bannern begrüßt. Um die Einwilligung in die Verwendung von Cookies zu erlangen, wenden Webseiten-Betreiber manchmal den ein oder anderen kleinen Design-Trick an. Doch wie weit dürfen sie gehen? Welche Voraussetzungen bei der Erstellung von Cookie-Bannern eingehalten werden müssen und was es mit „Dark Patterns“ auf sich hat, lesen Sie im heutigen Beitrag.

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig
24.05.2023, 15:13 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen, da die Marke als beschreibend angesehen wurde. Dies hat nun auch das EuG im Beschwerdeverfahren bestätigt.

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet
24.05.2023, 11:30 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

Der gewerbliche Verkauf von Spielzeug löst eine spezielle Warnhinweispflicht mit dem Ziel der sicheren Verwendung aus, die Aufsichtspflichtige sensibilisieren soll. Die Warnhinweise erklären das Spielzeug entweder als für bestimmte Altersklassen ungeeignet oder knüpfen den Gebrauch an weitere Sicherheitsmaßnahmen. Dass nach geltendem Recht Spielzeug-Warnhinweise auch online zwingend erforderlich sind, aber nach wie vor häufig vergessen werden, machen sich aktuell vermehrt Abmahner zu eigen.

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern
24.05.2023, 06:36 Uhr | Shopify

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern

Bereits mehr als 5.000 Mandanten der IT-Recht Kanzlei nutzen erfolgreich die Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei zum Shopsystem von Shopify und sichern somit auf einfache Weise ihren Webshop rechtlich ab. Wie erläutern in diesem Beitrag, was unsere AGB-Schnittstelle für Shopify eigentlich genau ist, wie einfach sie funktioniert und wieso sie bei unseren Mandanten so beliebt ist.

Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
24.05.2023, 06:34 Uhr | Nachahmungsschutz

Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

Marken dienen in der Regel der Unterscheidung von Produkten. Aber auch ohne Marken können Produkte durch das wettbewerbsrechtliche Nachahmungsverbot geschützt sein. Dies gilt etwa auch für Produkte wie Butter und Mischstreichfette, wenn ihre äußere Aufmachung oder Verpackungsmerkmale auf ihre betriebliche Herkunft oder ihre besonderen Eigenschaften hinweisen. Eine Herkunftstäuschung kann auch dann vorliegen, wenn die Produkt- oder Herstellerbezeichnung zwar abweicht, aber wesentliche Gestaltungsmerkmale des Originals übernommen wurden. Hierzu ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Januar 2023 (Az.: I ZR 15/22)....

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken
23.05.2023, 10:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken

In den Monaten April und Mai war fast alles mal dabei: Die irreführende Werbung, fehlende Grundpreise, unvollständige Preisangaben bei Steuernachlässen und besonders häufig die widersprüchliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten. Zudem bleibt die Anzahl der Abmahnungen im Bereich des Markenrechts weiterhin konstant hoch.

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit
22.05.2023, 07:43 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit

Der Schadensersatzanspruch nach der DSGVO ist ob seiner Anforderungen und Rechtsfolgen seit jeher umstritten, weil die Verordnung in den maßgeblichen Bestimmungen anstatt konkreter Kriterien unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet. Nun hat sich der EuGH erstmalig zu den Anspruchsvoraussetzungen positioniert und darüber hinaus entschieden, ob ersatzfähige immaterielle Schäden eine gewisse Erheblichkeitsschwelle erreichen müssen. Dieser Beitrag zeigt, was nach EuGH für einen begründeten DSGVO-Schadensersatz erfüllt sein muss.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)
17.05.2023, 12:44 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design, sowie unterschiedliche Arten von Facebook-Seiten und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit.

Neu für Mandanten: Mustervertrag für die Affiliate-Kooperation
17.05.2023, 10:28 Uhr | Affiliate-Marketing

Neu für Mandanten: Mustervertrag für die Affiliate-Kooperation

Das Affiliate-Marketing erfreut sich als Geschäftsmodell im Internet zunehmender Beliebtheit, weil es Händlern durch Werbung auf externen Internetpräsenzen eine größere Reichweite und mehr Geschäftserfolg verspricht. Der Affiliate stellt hierbei dem Händler Werbeplatz zur Verfügung, der Händler vergütet den Affiliate provisionsbasiert für erfolgreiche Geschäftsvermittlungen. Für Affiliate-Kooperationen stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten ab sofort einen umfassenden händlerfreundlichen Mustervertrag zur Verfügung.

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