Seit dem 14.09.2019 gilt die „Payment Service Directive 2“-Richtlinie (kurz: PSD2) vollumfänglich. Viele Onlinehändler sind verunsichert, ob diese nun auch ihre Rechtstexte an PSD2 anpassen müssen. Für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei kann hier „Entwarnung“ gegeben werden – diese sind bereits PSD2-tauglich!
Der Abmahnschwerpunkt lag diese Woche mal wieder auf unwirksamen Rechtstexten: Sei es unwirksame AGB oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Man kann gar nicht oft genug darauf hinweisen: Rechtswirksame Rechtstexte sind die absoluten Basics für jeden Onlinehändler. Genauso wie die Verlinkung auf die Streitschlichtungsplattform - es vergeht kaum eine Woche, in der Fehler hierzu nicht abgemahnt werden. Und vermutlich wird sich dies auch erst ändern, wenn das viel diskutierte Anti-Abmahngesetz kommt. Auch Fehler bei den Grundpreisangaben werden regelmäßig abgemahnt - hier weisen wir in der Beratung immer darauf hin, dass die Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer drohenden Vertragsstrafe wohlüberlegt sein muss.
Im Mai letzten Jahres trat die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Gleichzeitig wurde auch das deutsche Bundesdatenschutzgesetz an die neuen europäischen Anforderungen angepasst und weitgehend synchronisiert. Da jedoch das Bundesdatenschutzgesetz an manchen Stellen strengere Anforderungen als die DSGVO stellt, wird immer wieder gefordert, die Hürden des Datenschutzes herab zu setzen, insbesondere um bürokratischen Aufwand für Unternehmen zu vermindern. Im Sommer hat nun der Bundestag beschlossen, die Mitarbeiterzahl, ab der es eines Datenschutzbeauftragten bedarf, herabzusetzen.
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzcontrolling deutscher Onlineunternehmen e.V. - kurz IDO - versendet seit einiger Zeit Abmahnungen wegen unterschiedlicher Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes – oft geht es dabei um angeblich nicht ordnungsgemäße Registrierungen.
Shopware ist eine modulare Webshop-Software aus Deutschland, mit der sich nach Entwicklerangaben einfach und professionell individuelle Onlineshops erstellen lassen. Auf nationaler Ebene ist Shopware inzwischen zu einem der gefragtesten Shop-Hoster avanciert und verspricht sich mit dem Launch von Shopware 6, einer neuen Version mit vollständig überarbeiteter Benutzeroberfläche und flexibler Bedienbarkeit, eine noch steigende Marktdurchdringung. Die bevorstehende Veröffentlichung von Shopware 6 hat sich die IT-Recht Kanzlei zum Anlass genommen, in der nachfolgenden Handlungsanleitung aufzuzeigen, wie sich die wichtigsten rechtlichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce in Shopware 6 umsetzen lassen und wie Online-Händlern dadurch ein rechtskonformer Verkaufsauftritt mit Shopware gelingt.
Das Kundenbindungsprogramm „eBay Plus“ wird nach Ankündigung von eBay.de Ende September 2019 angepasst um für die Käufer attraktiver zu werden. Die Änderungen wirken sich auf die von jedem eBay-Verkäufer zu verwendenden Rechtstexte aus. Erfahren Sie mehr in unserem aktuellen Beitrag.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet neben AGB ab sofort auch Einkaufsbedingungen (EKB) für restposten.de an. Bei restposten.de handelt es sich um eine B2B-Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handel mit Posten, Retouren oder der Verwertung von Überbeständen.
In den Medien und auch in unseren News wurde im letzten Jahr vermehrt über neueste Rechtsprechung bezüglich Influencerwerbung berichtet. Wer muss wann, was, wie kennzeichnen? Die Zahl an Entscheidungen macht es dem regulären Rechtsanwender schwer den Überblick über den aktuellen Stand zu behalten. Hilfsweise hat die IT-Recht Kanzlei alle relevanten Urteile der letzten Jahre einmal zusammengefasst.
Wer als Online-Händler im elektronischen Geschäftsverkehr Waren auch gegenüber Verbrauchern anbietet, muss u. a. Angaben zur Lieferzeit machen. Dies mag bei vorrätigen Waren in der Regel kein Problem darstellen. Was aber gilt für den Fall, dass der beworbene Artikel dauerhaft oder vorübergehend nicht mehr lieferbar ist? Auch in solchen Fällen kann der Händler ein wirtschaftliches Interesse an der Bewerbung entsprechender Artikel haben, etwa damit er über einschlägige Suchmaschinen im Internet besser gefunden wird. Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich im nachfolgenden Beitrag mit der rechtlichen Zulässigkeit solcher Angebote und bietet Lösungsansätze für die Praxis an.
Der 01. Oktober 2019 ist ein wichtiger Termin für alle Marktplatzhändler. Aufgrund der neuen Haftung der Marktplatzbetreiber für die Umsatzsteuerschuld ihrer Händler wollen sich die Betreiber absichern und fordern ihre Händler zur Vorlage einer "Bescheinigung über die Erfassung als Steuerpflichtiger im Sinne von § 22f Abs. 1 Satz 2 UStG" auf. Wer als Händler dieser Aufforderung nicht bis zum Stichtag nachkommt, riskiert eine Sperrung seines Accounts!
Amazon dürfte va. wegen des großen Absatzpotentials für Dritthändler so interessant sein. Nicht minder interessant ist Amazon aber auch für Abmahner. Denn das System Amazon bietet hierzu einige Angriffsflächen. Wir hatten hierüber in der Vergangenheit immer wieder berichtet und stellen hier nochmal im Schnelldurchlauf die 4 typischen Abmahnfallen vor.
Ob ein Händler ein Lebensmittel mit dem Prädikat „hoher Gehalt an …“ bewerben darf, hängt davon ab, ob die tägliche Verzehrmenge einen signifikanten Nährstoffgehalt enthält. Dies entschied kürzlich das OLG Celle. Was müssen Händler künftig beachten?
Kommentar von Robert zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems
Kommentar von Marion Heinze zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?
Kommentar von Sigrid Gerbert zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems
Kommentar von Marcel Bengen zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems
Kommentar von Hammer Schmid zum Beitrag Paypal - lieber nicht!
Kommentar von Neuhaus jörg zum Beitrag Paypal - lieber nicht!
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