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Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt
06.12.2021, 13:31 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt

Nun ist es fast 1 Jahr her, dass das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in Kraft getreten ist. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen leicht geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert. Was aber noch beim Alten ist: Es gibt weiterhin zahlreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - viele davon ausgesprochen von den immergleichen Wettbewerbsvereinen. Wobei: Der IDO, das Abmahnschreckgespenst der letzten Jahre, musste nun einen harten Dämpfer hinnehmen - er hat es nicht auf die Liste eingetragener Wirtschaftsverbände geschafft und ist damit erstmal nicht mehr berechtigt Abmahnungen auszusprechen....

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft
03.12.2021, 17:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft

Die richtigen Marketingmaßnahmen machen für Händler im Weihnachtsgeschäft den entscheidenden Unterschied. “Dynamisches Retargeting” gehört zu den effektivsten Technologien, Kaufabbrecher zurück in den Online-Shop zu holen und Conversions zu erhöhen. Die releva GmbH hat mit dem releva.nz Plugin dafür eine DSGVO-konforme Lösung geschaffen, mit der sich Retargeting automatisieren lässt. Mandanten der IT-Recht-Kanzlei können das Plugin 90 Tage kostenfrei testen. Ein Anzeigen-Budget von 30 Euro gibt’s obendrauf.

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?
03.12.2021, 16:51 Uhr | Abmahnungen

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?

Der IDO-Verband ist nach wie vor gefürchtet bei den deutschen Online-Händlern. Etliche Händler berichten der IT-Recht Kanzlei, aus Furcht vor Abmahnungen durch den IDO dort eine kostenpflichtige Mitgliedschaft eingegangen zu sein. Doch die Lage hat sich zum 01.12.2021 massiv geändert. Lesen Sie die Details in unserem aktuellen Beitrag.

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen
03.12.2021, 15:35 Uhr | Produktsicherheit

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen

Weihnachten naht und wir haben wieder einmal etwas Besonderes aus unserem Alltag zu berichten. Das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig hat in Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) eBay-Angebote eines Online-Händlers beanstandet. Konkret ging es um den Warnhinweis "Achtung!!! Nur für Kinder ab 3 Jahren, wegen verschluckbarer Kleinteile" im Zusammenhang mit dem Verkauf von Stofftieren. Was das Gewerbeaufsichtsamt konkret bemängelt und welche rechtlichen Regelungen hier zugrunde liegen, erläutert unser heutiger Beitrag.

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend
03.12.2021, 12:22 Uhr | Werbung mit Preisen

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend

Google Ads-Anzeigen sind ein effektives Marketinginstrument für reichweitenstarke Preiswerbung. Werbeanzeigen auf Google lassen zwar nur begrenzten Raum für eigene Gestaltungen und Informationen. Wird mit Preisen geworben, müssen diese allerdings wahrheitsgemäß und mit allen notwendigen Informationen direkt in der Anzeige angegeben werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn ein in Google Ads ausgewiesener Preis nur ab einer bestimmten Mindestabnahmemenge zu erzielen ist, wie das LG Osnabrück am 25.08.2021 (Az.: 18 O 140/21) urteilte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran
03.12.2021, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran

Diese Woche waren wieder mal die Markenabmahnungen recht stark vertreten - u.a. ging es um die Marke Ceran und damit um die Problematik der scheinbaren Gattungsbezeichnungen. Vergleichbar mit den Abmahnungen zur Bezeichnung Kodra. Im Wettbewerbsrecht gibt es wenig Neues zu berichten: Weiterhin stehen die Abmahnungen zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes im Fokus - zudem wurde wegen der fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Biozidprodukten abgemahnt....

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?
02.12.2021, 14:08 Uhr | Cookies

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Die seit dem Urteil des EuGH bestehende generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies wird auf Webseiten vor allem durch sogenannte "Cookie-Consent-Tools" umgesetzt. Allerdings müssen diese Tools bestimmte rechtliche Anforderungen technisch umsetzen. Die IT-Recht Kanzlei hat mittlerweile eine Vielzahl von Consent-Tools für bestimmte Hosting-Umgebungen getestet und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Einige Tools fallen aktuell noch durch...

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler
02.12.2021, 14:07 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler

Das Dropshipping erfreut sich im europäischen Fernabsatzhandel dank dem Ausblick auf Umsätze ohne eigene Logistik stetig steigender Beliebtheit. Der erwartete wirtschaftliche Segen kann mitunter aber durch rechtliche Rahmenbedingungen getrübt werden: spezielle Anforderungen aus diversen Rechtsgebieten nehmen Dropshipping-Händler meist nicht unerheblich in die Verantwortung. Der aktuelle Beitrag ordnet das Dropshipping-Prinzip mal juristisch ein.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
02.12.2021, 11:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021
02.12.2021, 10:51 Uhr | Telefonmarketing

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021

Verbraucher dürfen telefonisch nur umworben werden, wenn sie in die Telefonwerbung zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Um eine lückenlosere Sanktionierung unerlaubter, einwilligungsloser Telefonwerbung sicherzustellen und die Einhaltung des Einwilligungserfordernisses effizienter zu kontrollieren, gelten seit dem 01.10.2021 mit einem neuen §7a UWG besondere Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten für Unternehmen in Bezug auf die Einwilligung. Welche organisatorischen Anforderungen für die rechtskonforme Verbraucher-Telefonwerbung seitdem einzuhalten ist, zeigt dieser Beitrag.

Gesetzesänderungen im E-Commerce: Ein Ausblick für das Jahr 2022
01.12.2021, 15:53 Uhr | Kanzleimitteilungen

Gesetzesänderungen im E-Commerce: Ein Ausblick für das Jahr 2022

Auch im nächsten Jahr erwarten Online-Händler neue gesetzliche Spielregeln. Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2022. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen. Mit unseren Schutzpaketen sind unsere Mandanten auf die bevorstehenden Gesetzesänderungen wie immer einfach und rechtssicher vorbereitet!

Das neue Kaufrecht 2022 in der Praxis: Beweislastumkehr für Mängel gilt künftig ein Jahr lang
01.12.2021, 15:35 Uhr | Kaufrecht

Das neue Kaufrecht 2022 in der Praxis: Beweislastumkehr für Mängel gilt künftig ein Jahr lang

Zum 01.01.2022 müssen sich gewerbliche Verkäufer (und damit auch die Online-Händler) auf zahlreiche Änderungen im Kaufrecht einstellen. Eine besonders praxisrelevante Änderung ist dabei die Verlängerung der sogenannten Beweislastumkehr in Bezug auf die gesetzlichen Mängelrechte. Diese gilt künftig ein Jahr lang statt aktuell nur sechs Monate.

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