IT-Recht Kanzlei - "TOP WIRTSCHAFTSKANZLEI 2021" (Focus 09/2021)

Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching

23.03.2023, 07:46 Uhr | Seminare / Schulungen

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching

Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Coaching-Leistungen anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Je nachdem, wie in solchen Fällen der Vertrag mit dem Teilnehmer zustande kommt und wie die jeweiligen Lerninhalte vermittelt werden (online oder im Rahmen von Präsenzveranstaltungen) können besondere fernabsatzrechtliche Regelungen aber auch die Regelungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) zur Anwendung kommen.

Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?

23.03.2023, 07:46 Uhr | Copyright

Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?

Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag.

Eine Neuerung, die alle Händler betrifft: Der Widerrufsbutton soll kommen!

22.03.2023, 15:10 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Eine Neuerung, die alle Händler betrifft: Der Widerrufsbutton soll kommen!

Die Europäische Union plant die Einführung eines Widerrufsbuttons für alle Fernabsatzverträge. Dabei soll der Händler dem Verbraucher künftig eine neue Schaltfläche online bereitstellen, mittels derer er den geschlossenen Vertrag „per Knopfdruck“ widerrufen kann. Worum es im Detail geht und warum diese neue Funktion, die dann jeden Online-Händler betreffen dürfte, in der Praxis erhebliche Probleme bereiten wird, erläutern wir im Folgenden.

EU-Kommission plant Recht auf Reparatur

22.03.2023, 15:08 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Kommission plant Recht auf Reparatur

Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission sieht ein "Recht auf Reparatur“ für Verbraucher sowohl innerhalb als auch außerhalb der gesetzlichen Rechte (Gewährleistung) vor.

Oft gefragt: Telefonnummer im Impressum erforderlich?

22.03.2023, 12:43 Uhr | Impressum

Oft gefragt: Telefonnummer im Impressum erforderlich?

Der Dreh- und Angelpunkt jedes rechtskonformen gewerblichen Internetauftritts ist ein ordnungsgemäßes Impressum. Um vollständig zu sein, muss dieses alle notwendigen Kontaktinformationen des Anbieters ausweisen. Ob auch eine Telefonnummer zwingend dazu gehört, klären wir in der heutigen Frage des Tages.

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

21.03.2023, 15:08 Uhr | Disclaimer

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag!

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

21.03.2023, 14:49 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Von maßgeblicher Bedeutung war hierbei die Neufassung der Abmahnbefugnis von wettbewerbsschützenden Vereinen und Verbänden. Nicht nur durch Schärfung der strukturellen, personellen und ideellen Voraussetzungen, sondern auch durch ein amtliches Eintragungserfordernis sollte profitgesteuerten Abmahnorganisationen die Stirn geboten werden. Welche Vereine und Verbände nach derzeitigem Rechtsstand befugt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, zeigt dieser Überblick.

Immer mehr Gerichte urteilen: Pflicht zum Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

21.03.2023, 12:56 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Immer mehr Gerichte urteilen: Pflicht zum Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht, insbesondere die DSGVO, drohen nicht nur unangenehme Maßnahmen von Behörden, einschließlich hohen Bußgeldern, sondern auch schmerzhafte Schadensersatzzahlungen. Immer mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten von Personen, die von einem Datenschutzverstoß betroffen sind. Wir erläutern die aktuellen Entwicklungen und geben wichtige Hinweise, wie Händler hohe Schadensersatzsummen vermeiden können.

LG Frankfurt a.M.: Exklusivpreise für „Amazon-Prime“-Mitglieder kennzeichnungspflichtig

20.03.2023, 14:35 Uhr | Europäischer Fernabsatz

LG Frankfurt a.M.: Exklusivpreise für „Amazon-Prime“-Mitglieder kennzeichnungspflichtig

Mit Vorteilsmitgliedschaften wie „Amazon Prime“ haben Unternehmen die Möglichkeit, Kunden an sich zu binden. Der Kunde zahlt einen monatlichen Beitrag und profitiert im Gegenzug von exklusiven Vorteilen wie zum Beispiel besonderen Angeboten. Was aber passiert, wenn das Unternehmen, das mit diesen exklusiven Angeboten wirbt, diese nicht als solche für Vorteilsmitglieder kenntlich macht, entschied das LG Frankfurt a.M..

Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?

20.03.2023, 07:47 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?

Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört etwa die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Dies wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten?

Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

17.03.2023, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Die gewerbliche Tätigkeit über einen privaten eBay-Account ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen - wegen des Vorwurfs der Irreführung. Ebenso die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung mit Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln. Im Markenrecht ging es diesmal wieder um die Marke "Mensch ärgere Dich nicht".

Kein Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion von eBay u.a. auf Bücher

16.03.2023, 14:18 Uhr | eBay

Kein Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion von eBay u.a. auf Bücher

Laut OLG Frankfurt am Main unterfällt die Verkaufsplattform eBay selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes. Ihre einmalige Adventsrabattaktion, bei der u.a. beim Kauf von Büchern die Letztabnehmer lediglich 90% des Kaufpreises zahlen mussten, während eBay 10% an den Buchhändler entrichtete, führe auch nicht zu einem Verstoß der Buchhändler gegen das BuchPrG.

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Letzte Leser-Kommentare

Ebay hat das immer noch nicht verstanden, es geht nicht um Gebührenfreiheit, sondern Verkäuferschutz

23.03.2023, 22:21 Uhr

Kommentar von 8047bianca zum Beitrag Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte

Ich kann mich den Kommentaren nur anschließen. Die Verärgerung über die hohen Gebühren waren nur ein Grund für den starken Rückgang von Privatverkäufern. Bin selbst als Ebayer seit 2006 mit über 1000...

Kein Problem mit Hood

23.03.2023, 17:59 Uhr

Kommentar von Kubik Rubik zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Trotz der etwas geringeren Nachfrage wird mein Zeug bei hood verkauft. Insgesamt hatte ich bereits über 52 positive Bewertungen und noch mehr Verkäufe. Noch mehr Artikel sind drin:...

Wayback Machine

23.03.2023, 15:09 Uhr

Kommentar von Tina zum Beitrag LG Karlsruhe: Eintrag in Wayback Machine führt nicht zu UWG-Vertragsstrafe

Danke für diesen wunderbaren Artikel! :)

Meine Fotos Habe ich in Printerest gefunden

23.03.2023, 06:20 Uhr

Kommentar von Petra zum Beitrag Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein

Was kann ich dagegen unternehmen?Ich habe meine Fotos aus meinem Onlne Shop in Printerest gefunden.Ich selbst habe Sie in dieser Plattform nicht hochgeladen.Jedoch waren diese nicht mit einem...

Meist aus China: Kapazitätsangabe auf 18650 Akkus selten richtig...

22.03.2023, 20:52 Uhr

Kommentar von Stefan zum Beitrag Ab heute: Kapazitätsangabe auf Akkus verpflichtend!

Auf Ebay sind die meisten Verkäufer von 18650 Akkus aus China. Oft sind es Billig Akkus. Doch die Kapazitätsangabestimmt fast nie! Kontrolliert das niemand? Warum kommen solche Betrüger damit durch?

Ebay läuft wieder

22.03.2023, 12:41 Uhr

Kommentar von G. Blumenstein zum Beitrag Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte

Hallo, ich stelle seit 1.3.2023 wieder ein. Läuft optimal. Die ersten 2 Geldeingaänge ruhten zwar 2 Wochen, der Rest wurde anstandslos nach Versand ( mit SENR DHL versehen ) sofort überwiesen. Am...

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