Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
Vorsicht Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises = Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Grundpreisangaben vornehmen, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Grundpreisangaben vornehmen, erfahren Sie in diesem Beitrag.
LegalScan Pro: Technikbasierter Abmahnschutz für Ihre Plattform-Auftritte
Ab sofort steht unseren Mandanten mit LegalScan Pro ein innovativer Scan-Service zur Verfügung, der Verkaufsauftritte auf Plattformen wie Amazon, eBay, Etsy, Kasuwa und Kaufland dauerhaft auf Abmahnrisiken überwacht. Interaktive Berichte und ein intuitives Benachrichtigungssystem ermöglichen schnelle Fehlerbehebungen und sorgen für permanenten Abmahnschutz.
Ab sofort steht unseren Mandanten mit LegalScan Pro ein innovativer Scan-Service zur Verfügung, der Verkaufsauftritte auf Plattformen wie Amazon, eBay, Etsy, Kasuwa und Kaufland dauerhaft auf Abmahnrisiken überwacht. Interaktive Berichte und ein intuitives Benachrichtigungssystem ermöglichen schnelle Fehlerbehebungen und sorgen für permanenten Abmahnschutz.
Leitfaden: Luftkonditionierer (Klimaanlagen) richtig im Internet kennzeichnen
Luftkonditionierer müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Luftkonditionierer müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Leitfaden: Heizgeräte (Heizkessel, Wärmepumpen) richtig im Internet kennzeichnen
Raumheizgeräte, Kombiheizgeräte und Verbundanlagen aus Heizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen (etwa: Heizkessel und Wärmepumpen) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Raumheizgeräte, Kombiheizgeräte und Verbundanlagen aus Heizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen (etwa: Heizkessel und Wärmepumpen) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
LegalScan Live: Werbeaussagen und Produktbeschreibungen in Echtzeit automatisiert prüfen
Ab sofort steht unseren Mandanten die neue Komfortfunktion „LegalScan Live“ kostenlos zur Verfügung. Mit ihr lassen sich Beschreibungstexte und Werbeaussagen in Verkaufsangeboten in Sekundenschnelle vollautomatisch auf gefährliche Abmahnrisiken prüfen und direkt korrigieren. Wir zeigen, wie „LegalScan Live“ effektiv vor Abmahnungen schützt.
Ab sofort steht unseren Mandanten die neue Komfortfunktion „LegalScan Live“ kostenlos zur Verfügung. Mit ihr lassen sich Beschreibungstexte und Werbeaussagen in Verkaufsangeboten in Sekundenschnelle vollautomatisch auf gefährliche Abmahnrisiken prüfen und direkt korrigieren. Wir zeigen, wie „LegalScan Live“ effektiv vor Abmahnungen schützt.
Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / CE-geprüft / Marke: Crossfit
Werbung per E-Mail ist nach wie vor beliebt. Das gilt nicht nur für Händler, sondern offenbar auch für Abmahner. Wer sich hier nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, steht schon mit einem Bein in der Abmahnung. Ebenso beliebt bei Abmahnern sind widersprüchliche Widerrufsfristen von eBay-Händlern sowie die Werbung mit dem Schlagwort "CE-geprüft". Ansonsten wurden wie üblich der Bilderklau sowie die unberechtigte Verwendung der geschützten Marke Crossfit abgemahnt.
Werbung per E-Mail ist nach wie vor beliebt. Das gilt nicht nur für Händler, sondern offenbar auch für Abmahner. Wer sich hier nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, steht schon mit einem Bein in der Abmahnung. Ebenso beliebt bei Abmahnern sind widersprüchliche Widerrufsfristen von eBay-Händlern sowie die Werbung mit dem Schlagwort "CE-geprüft". Ansonsten wurden wie üblich der Bilderklau sowie die unberechtigte Verwendung der geschützten Marke Crossfit abgemahnt.
Leitfaden: Wohnraumlüftungsgeräte richtig im Internet kennzeichnen
Wohnraumlüftungsgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Wohnraumlüftungsgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Ab 01.01.2025: Abgabebeschränkungen für den Handel mit Bioziden
Der Handel mit Biozid-Produkten ist innerhalb der EU schon heute streng reglementiert. Ab dem 1. Januar 2025 gilt innerhalb Deutschlands für bestimmte Biozid-Produkte im Einzel- und Online-Handel ein Selbstbedienungsverbot. Bei der Abgabe muss dann eine besondere Sachkunde der abgebenden Personen vorliegen und ein Abgabegespräch durchgeführt werden. Wie sich dies auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten auswirkt, beleuchten wir in diesem Beitrag.
Der Handel mit Biozid-Produkten ist innerhalb der EU schon heute streng reglementiert. Ab dem 1. Januar 2025 gilt innerhalb Deutschlands für bestimmte Biozid-Produkte im Einzel- und Online-Handel ein Selbstbedienungsverbot. Bei der Abgabe muss dann eine besondere Sachkunde der abgebenden Personen vorliegen und ein Abgabegespräch durchgeführt werden. Wie sich dies auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten auswirkt, beleuchten wir in diesem Beitrag.
Leitfaden: Elektronische Displays richtig im Internet kennzeichnen (z.B. Fernseher, Monitore)
Elektronische Displays, wie etwa Fernseher und Monitore, müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
Elektronische Displays, wie etwa Fernseher und Monitore, müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.
OLG Hamm: Mahnung per SMS bei Geldschuld zulässig
In der heutigen Zeit werden immer weniger Briefe verschickt. Lediglich Rechnungen, Zahlungserinnerungen oder Mahnungen werden häufig noch auf postalischem Weg zugestellt. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger Mahnungen auch per SMS wirksam an den Schuldner versenden kann, klärte das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 07.05.2024 (Az: I-4 U 252/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.
In der heutigen Zeit werden immer weniger Briefe verschickt. Lediglich Rechnungen, Zahlungserinnerungen oder Mahnungen werden häufig noch auf postalischem Weg zugestellt. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger Mahnungen auch per SMS wirksam an den Schuldner versenden kann, klärte das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 07.05.2024 (Az: I-4 U 252/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.
Bei Medienbruch: AGB werden nicht Vertragsbestandteil
In der Praxis werden allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass bei einem sog. Medienbruch AGB nicht wirksam einbezogen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag.
In der Praxis werden allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass bei einem sog. Medienbruch AGB nicht wirksam einbezogen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag.
