IT-Recht Kanzlei - "TOP WIRTSCHAFTSKANZLEI 2021" (Focus 09/2021)

Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Bewertungsanfragen per Mail: Anforderungen an die Zulässigkeit + Handlungsanleitung für Mandanten

08.02.2023, 11:22 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Bewertungsanfragen per Mail: Anforderungen an die Zulässigkeit + Handlungsanleitung für Mandanten

Kundenbewertungen sind im E-Commerce ein bewährtes Mittel der Absatzförderung. Je häufiger ein Shop und seine Produkte positiv bewertet wurden, umso größer ist die Lockwirkung für potenzielle Kaufinteressenten. Händler sind daher meist bemüht, so viele Kundenbewertungen wie möglich zu generieren, und greifen hierfür gerne auf Mail-Bewertungsanfragen zurück. Welche Zulässigkeitsanforderungen hier gelten, zeigt dieser Beitrag.

Anleitung für den Versand von Newslettern an Bestandskunden

07.02.2023, 16:58 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung für den Versand von Newslettern an Bestandskunden

Sofern der Empfänger keine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat, ist der Versand von Newslettern auch ohne Einwilligung nach dem sog. Bestandskundenprivileg zulässig. Eine Einwilligung des Kunden bzw. Empfängers ist dann entbehrlich, wenn die Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 UWG erfüllt werden. Unsere Anleitung zeigt auf, welche gesetzlichen Vorgaben Sie beachten müssen, damit Sie Newsletter ohne Einwilligung an Bestandskunden versenden können.

BGH: Kein datenschutzrechtlicher Anspruch auf Löschung aus Online-Bewertungsportal

07.02.2023, 14:18 Uhr | Äußerungsrecht

BGH: Kein datenschutzrechtlicher Anspruch auf Löschung aus Online-Bewertungsportal

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH erneut mit den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf einem Online-Ärztebewertungsportal (www.jameda.de) befasst. Nach Ansicht des BGH besteht kein datenschutzrechtlicher Anspruch auf Löschung eines Jameda-Basisprofils, da grundsätzlich berechtigte Gründe aufseiten des Portalbetreibers überwiegen.

FAQ zu Datentransfers in die USA: Aktuelle und künftige Perspektiven

07.02.2023, 13:05 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

FAQ zu Datentransfers in die USA: Aktuelle und künftige Perspektiven

Dienste und Anwendungen aus den USA sind auf Webseiten kaum wegzudenken. Kein anderes Land wartet mit einem vergleichbaren Angebot an webbasierter Technologie auf. Problematisch sind solche Webdienste aber in datenschutzrechtlicher Hinsicht, wenn darüber Betroffenendaten aus der EU in die USA gelangen. Was hier rechtlich gilt, welches Risiko Seitenbetreiber auf sich nehmen und wie die Zukunft von EU-US-Transfers aussieht, zeigen diese FAQ.

Neue Lieferkettenstandards: Müssen Amazon-Händler das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten?

07.02.2023, 12:42 Uhr | Amazon

Neue Lieferkettenstandards: Müssen Amazon-Händler das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten?

Zum 19. Januar 2023 sind die neuen Lieferkettenstandards von Amazon in Kraft getreten. Nicht nur direkte Lieferanten von Amazon, sondern auch Händler, die über den Amazon-Marktplatz verkaufen, werden dadurch zur Einhaltung von bestimmten Lieferkettenstandards verpflichtet. Unklar ist vielen Amazon-Händlern, wie sich dies auf sie auswirken kann und ob dies bedeutet, dass für sie nun auch das zum 1. Januar 2023 in Kraft getretene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt. Wir geben einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen und bewerten sie aus Sicht der Händler.

OLG Köln: Kommentarlose 1-Stern-Bewertung von Mitbewerber auf Google ist unzulässige Schmähkritik

06.02.2023, 12:58 Uhr | Bewertungsportale

OLG Köln: Kommentarlose 1-Stern-Bewertung von Mitbewerber auf Google ist unzulässige Schmähkritik

Bewertungen im Internet sind im hohen Maße geeignet, geschäftliche Entscheidungen zu beeinflussen, und geben nicht selten den Ausschlag für oder gegen einen Produkterwerb. Unseriöse oder unehrliche Rezensionen können daher einen erheblichen Reputationsschaden verursachen. Dass eine anlass- und kommentarlose Negativbewertung durch einen Mitbewerber für diesen auch wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, bestätigte nun das OLG Köln.

Launch of Kaufland.cz and Kaufland.sk: What legal documents are required?

06.02.2023, 12:57 Uhr | Kanzleimitteilungen

Launch of Kaufland.cz and Kaufland.sk: What legal documents are required?

The launch of two new Kaufland marketplaces in the Czech Republic and Slovakia will take place soon. Traders can already register on Kaufland.cz and Kaufland.sk and prepare their trader accounts. In view of the imminent go-live, this article clarifies the question of whether legal texts are required for the Czech and Slovakian counterparts of Kaufland.de and how they need to be designed.javascript:void(0);

Start der Marktplätze Kaufland.cz und Kaufland.sk: (Welche) Rechtstexte benötigt?

03.02.2023, 16:57 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Start der Marktplätze Kaufland.cz und Kaufland.sk: (Welche) Rechtstexte benötigt?

Der Launch zweier neuer Kaufland-Marktplätze in Tschechien und der Slowakei steht unmittelbar bevor. Händler können sich bereits jetzt auf Kaufland.cz und Kaufland.sk registrieren und ihre Shops vorbereiten. Im Angesicht des baldigen Go-Live klärt dieser Beitrag die Frage, ob für das tschechische und slowakische Pendant von Kaufland.de Rechtstexte erforderlich sind und wie diese ausgestaltet sein müssen.

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

03.02.2023, 13:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Derzeit mahnen die Wettbewerbsvereine auffallend viel ab: Es geht etwa um die Werbung - mit den Schlagworten "Testsieger", "CE-geprüft" oder "bekömmlich". Warten wir ab, ob es in Zukunft auch mal wieder mehr Mitbewerberabmahnungen gibt - im Ergebnis ist es für den Abgemahnten aber auch bedeutungslos - abgesehen davon, dass die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen natürlich meist finanziell günstiger sind.

Ab sofort: Upgrade- und Zubuchungs-Funktionen in Ihrem Mandantenportal

02.02.2023, 07:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab sofort: Upgrade- und Zubuchungs-Funktionen in Ihrem Mandantenportal

Nicht selten dehnen Online-Händler ihre Verkaufstätigkeiten auf neue Vertriebswege und Internetpräsenzen aus. Um sich auch dann mit den professionellen Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei rechtlich abzusichern, stellen wir Mandanten ab sofort eine neue Komfortfunktion im Mandantenportal zur Verfügung: mit nur wenigen Klicks können nun neue Rechtstexte hinzugebucht und Schutzpaket-Upgrades durchgeführt werden. Wir präsentieren unser neues Upgrade-Center.

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

01.02.2023, 16:11 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

Vor Kurzem hatte das LG München (1 HK O 13543/21) mal wieder über eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu entscheiden: Es ging um zwei Kfz-Typenbezeichnungen der beiden Automobilhersteller Audi und Nio. Letztlich konnte sich der Ingolstädter Konzern mit seinen Marken "S 6" und "S 8" gegen die chinesische Konkurrenz mit den "es"-Marken durchsetzen.

Was ist beim Verkauf von Computer- und Konsolenspielen bzgl. der Alterskennzeichnung zu beachten?

01.02.2023, 08:09 Uhr | Jugendschutz

Was ist beim Verkauf von Computer- und Konsolenspielen bzgl. der Alterskennzeichnung zu beachten?

Händler, die Computer- und Konsolenspiele im Wege des Versandhandels vertreiben, müssen ein besonderes Augenmerk auf die Bestimmungen des Jugendschutzes richten. Gerade beim Verkauf von jugendgefährdenden bzw. jugendbeeinträchtigenden Computer-/ Konsolenspielen drohen zahlreiche Stolpersteine. Dieser Beitrag nimmt drei maßgebende Entscheidungen der Rechtsprechung zum Anlass, die grundsätzlichen Regelungen der Alterseinstufung bei Computer-/ Konsolenspielen sowie deren Folgen und die besonderen Anforderungen für den Versandhandel genauer zu betrachten.

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Herr

08.02.2023, 12:00 Uhr

Kommentar von Lange zum Beitrag Irreführend: Wenn der Hersteller mit Rabatt gegenüber selbst ausgesprochener UVP wirbt

D.h. ein Hersteller kann aber durchaus zu einem niedrigeren Preis als seine eigene UVP direkt an Endkunden verkaufen, wenn es darauf verzichtet diese gültige UVP aktiv zu bewerben / benennen und dem...

.

07.02.2023, 10:57 Uhr

Kommentar von Martina Bachmann zum Beitrag Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

Ich habe gerade mit großem Interesse Ihren Artikel gelesen und habe mich sehr gefreut, dass IDO jetzt wohl keine Aktivlegitimation für Abmahnungen mehr hat. Was mich jetzt noch weiter interessieren...

Wandhalterung TV nicht wie beschrieben nutzbar

06.02.2023, 15:57 Uhr

Kommentar von Steffen zum Beitrag FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall

Ich habe eine Wandhalterung für meinen Fernseher gekauft, welcher mit der Funktion 360 Grad drehbar beschrieben war. Zuhause montiert musste ich aber feststellen dass das Kugelgelenk des Wandhalter...

EBAY Kleinanzeigen Bewertungssystem

04.02.2023, 21:03 Uhr

Kommentar von Matthias zum Beitrag Musterschreiben: Zur Durchsetzung der Rücknahme negativer Bewertungen bei eBay

Vor 3 Jahren interessierte mich ein Wohnwagen in Freiburg. Ich fragte beim Verkäufer um eine Besichtigung an,die mir auch zugesagt wurde.Fahrstrecke von Mannheim aus 200 KM.Nach der Besichtigung...

Vertoß gegen die DSGVO auf Ihrer Seite

03.02.2023, 15:21 Uhr

Kommentar von Michael Goldfinger zum Beitrag LG München I: Nutzung von Google Webfonts ohne Einwilligung löst DSGVO-Schadensersatzanspruch aus

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich weise Sie hiermit ausdrücklich darauf hin das Ihre Webseite durch die Weiterleitung meiner IP an Google ohne meine Einwilligung gegen die DSGVO verstößt. Da...

Dr.

03.02.2023, 10:35 Uhr

Kommentar von Michael Bickel zum Beitrag Frage des Tages: Löschpflichten für ungenutzte Kundenkonten im Online-Shop nach der DSGVO?

Das ist eine sehr gute Information. Das hilft leider nichts, wenn die Firma; wo man gerne Löschung des Kontos anfragen möchte, keinerlei Kontaktkanal bietet. So wie zurzeit das online-Antiquariat...

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