Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten
03.04.2020, 16:20 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Der IT-Recht Kanzlei liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben. In dem einen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen die Vorgaben der Kosmetik-Claims-VO vorgeworfen, da er mit Aussagen geworben hat, die nicht durch hinreichende und überprüfbare Nachweise belegt werden. In dem anderen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen Artikel 19 Kosmetik-VO in Verbindung mit § 5a UWG vorgeworfen, da er in seinem Online-Angebot nicht über die Inhaltsstoffe informiert und dem Verbraucher somit wesentliche Informationen vorenthalten habe.

AGB für Online-Kurse (Live / Video-On-Demand)
03.04.2020, 15:47 Uhr | Kanzleimitteilungen

AGB für Online-Kurse (Live / Video-On-Demand)

In Zeiten der Corona-Krise und den damit einhergehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens müssen viele Geschäftsmodelle ein- oder umgestellt werden. Unter anderem sind hiervon Anbieter von Fitness- und sonstigen Kursleistungen betroffen, die ihre Dienste regulär in Person gegenüber Einzelnen oder Gruppen erbringen. Um den Ausfall von Präsenzkursen zu kompensieren, stellen immer mehr Anbieter auf das Online-Geschäft um und bieten über eigene Online-Präsenzen Live- und/oder voraufgezeichnete Kurse per Streaming an. Hierbei gibt es allerdings einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Für Online-Live- und/oder Video-On-Demand-Kurse bietet die IT-Recht Kanzlei nun ein spezielles Schutzpaket an.

Interview mit Oleksiy Koval von Experthing
03.04.2020, 11:43 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Oleksiy Koval von Experthing

Experthing ist nach Unternehmensangaben eine 360 Grad Shopware Agentur aus München mit Fokus auf ganzheitliche Lösungen mit Shopware 5 und Shopware 6. Experthing ist tätig in den Bereichen Plugin-Entwicklung, Theme-Design, Template-Programmierung, Shopware SEO Konzepte, Shopware Hosting sowie die integration von Pimcore und Pickware mit Shopware und Migrationen von anderen Shopsystemen zu Shopware. Wir haben mit Herrn Oleksiy Koval von Experthing einmal über seine Arbeit und Erfahrungen gesprochen.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Faxnummer in Widerrufsbelehrung / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marken: Audi, ISYbe
03.04.2020, 10:04 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Faxnummer in Widerrufsbelehrung / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marken: Audi, ISYbe

Abmahnungen wegen gesundheitsbezogener Werbung sind auch und gerade in diesen Zeiten beliebt - so wurde umfangreich im Bereich Nahrungsergänzungsmittel und Futtermittel abgemahnt. Ein Dauerbrenner bleibt das Thema uneinheitliche Widerrufsfristen auf eBay - es ist schon erstaunlich, dass hier die diversen Abmahner immer noch so viele fehlerhafte Angebote finden. Das gleiche gilt für die Garantiewerbung - also in diesem Fall die Bewerbung einer Herstellergarantie ohne weitere Informationen hierzu. Im Markenrecht ging es um die Audi-Marke und die Marke ISYbe....

LG Essen: Gebrauchsanweisung nicht in deutscher Sprache = Wettbewerbsverstoß
02.04.2020, 15:20 Uhr | Produktsicherheit

LG Essen: Gebrauchsanweisung nicht in deutscher Sprache = Wettbewerbsverstoß

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) enthält in § 3 Abs. 4 eine Pflicht zur Bereitstellung einer in deutscher Sprache abgefassten Gebrauchsanweisung, wenn bei Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten sind. Das LG Essen hatte sich in diesem Zusammenhang mit der Frage zu beschäftigen, ob dieser Pflicht genügt wird, wenn eine englischsprachige Gebrauchsanleitung in Papierform und ein Link zu einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung zu einem ähnlichen Produkt geliefert wird.

Gastbeitrag: Datenschutz bei Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Unternehmen
01.04.2020, 15:51 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Datenschutz bei Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Unternehmen

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Dr. Jens Eckhardt von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Das Datenschutzrecht ist gerade auch bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus (Covid-19) zu beachten! Es gibt – derzeit und absehbar - keine pauschalen Befreiungen oder auch nur Erleichterungen. Das zwingt Sie aber nicht in den Konflikt, das eine zu lassen oder gegen das andere verstoßen zu müssen. Mit einem strukturierten Ansatz bekommen Sie beides „unter einen Hut“.

Selbstgefertigte Mundbedeckungen: Fragen zur Haftung für die Schutztauglichkeit +  Muster-Enthaftungsklausel
01.04.2020, 12:38 Uhr | Corona-Virus

Selbstgefertigte Mundbedeckungen: Fragen zur Haftung für die Schutztauglichkeit + Muster-Enthaftungsklausel

Aufgrund der allgemeinen Vorratsknappheit an medizinischem Equipment in der aktuellen Corona-Krise bieten immer mehr Marktakteure selbstgefertigte Mundbedeckungen an. Dies soll die hohe Nachfrage der Bevölkerung decken. Allerdings erzielen Behelfsmasken nicht dieselbe Schutzwirkung wie zertifizierte Medizinprodukte und können nicht verhindern, dass Träger der Masken sich selbst oder andere mit dem Virus anstecken. Der aktuelle Beitrag behandelt die Frage, ob Anbieter selbstgefertigter Masken im Falle von Infektionen haften müssen und ob dieser Haftung mit einer entsprechenden Ausschlussklausel begegnet werden kann. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster bereit.

IT-Soforthilfe in der Corona-Krise
01.04.2020, 09:41 Uhr | Corona-Virus

IT-Soforthilfe in der Corona-Krise

Unser Mandant, das Münchner IT-Unternehmen Merkl IT GmbH, reagiert auf die Corona-Krise und hat daher IT-Soforthilfe-Pakete für diverse Institutionen geschnürt. Gerade jetzt zu Zeiten von COVID-19 müssen Unternehmen weiterhin handlungsfähig sein und die Mitarbeiter durch die Ausgangsbeschränkung auch aus dem Home-Office heraus effizient agieren können. Hierfür bietet sich etwa an, dass Sie Kollegen, Partner und Kunden mit dem Kollaborationstool Teams von Microsoft vernetzen. Aktuell bietet Microsoft die Lizenzen für Teams 6 Monate lang kostenlos an. Die Merkl IT GmbH unterstützt Unternehmen bei der schnellen Implementierung von Microsoft Teams für ihre Mitarbeiter.

Gastbeitrag: Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
31.03.2020, 16:50 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Alexander Mainka von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Er behandelt 11 besonders relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise etwa zu den Themen Lohnanspruch, Arbeiten im Homeoffice, Arbeitspflicht bei fehlender Betreuungsmöglichkeit für sein Kind und Betriebsschließung durch Behörden.

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung
31.03.2020, 12:47 Uhr | Corona-Virus

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung

Die aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten sicherheitshalber aktualisierte Rechtstexte für Amazon.de bereit.

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar
31.03.2020, 09:10 Uhr | Corona-Virus

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar

Die staatlichen Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung von Corona-Infektionen stellen Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und Freischaffende zunehmend vor Existenzprobleme. Zu deren Rettung haben der Bund und die Länder in kurzer Zeit milliardenschwere Rettungsschirme gespannt und wollen die Liquidität des Mittelstands in den aktuellen Krisenzeiten mit Soforthilfen unterstützen. Die Hilfen des Bundes und der Länder sind ab sofort in allen Bundesländern verfügbar. Der Beitrag zeigt die Subventionsrahmen und Anträge im Überblick.

Lebensmittelrecht: FAQ zur (Online-)Kennzeichnungspflicht der Herkunft primärer Lebensmittel-Zutaten ab dem 01.04.2020
31.03.2020, 08:45 Uhr | Lebensmittelkennzeichnung

Lebensmittelrecht: FAQ zur (Online-)Kennzeichnungspflicht der Herkunft primärer Lebensmittel-Zutaten ab dem 01.04.2020

Das geltende Lebensmittelrecht verpflichtet Hersteller von Lebensmitteln zur Bereitstellung einer Reihe von spezifischen Verbraucherinformationen. Online-Händler müssen entsprechende Angaben auf den Produktdetailseiten vorhalten. Zum 01.04.2020 wird das Pflichtprogramm mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 erweitert: Wird für ein Lebensmittel das Ursprungsland angegeben und weicht die Herkunft der primären Zutat hiervon ab, ist künftig für diese primäre Zutat die abweichende Herkunft ebenfalls anzugeben. Mehr zum Inhalt, zur Umsetzung und zu den Auswirkungen der neuen Pflicht auf die Online-Kennzeichnung von Lebensmitteln lesen Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

© 2005-2020 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller
IT-Recht Kanzlei München 311
4.9 5