Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage
Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Der folgende Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und gibt auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der künftigen EU-KI-Verordnung.
Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Der folgende Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und gibt auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der künftigen EU-KI-Verordnung.
Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten
Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop.
Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop.
LegalScan Pro: Wie schütze ich meinen Amazon-Shop automatisch vor Abmahnungen - schon ab mtl. 6,90 €?
Auf Amazon kann nicht nur die eigene Angebotsbestaltung, sondern vor allem die Abänderung durch Dritthändler zum Einfallstor für Abmahnungen werden. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Amazon-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Amazon in wenigen Schritten einrichten können.
Auf Amazon kann nicht nur die eigene Angebotsbestaltung, sondern vor allem die Abänderung durch Dritthändler zum Einfallstor für Abmahnungen werden. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Amazon-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Amazon in wenigen Schritten einrichten können.
Vorsicht Abmahnung: Fehlende Angabe des Abtropfgewichts = Verstoß gegen die Fertigpackungsverordnung
Eine aktuelle Abmahnung hat den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen unter fehlender Angabe des Abtropfgewichts zum Gegenstand. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Angaben zum Abtropfgewicht machen, lesen Sie in diesem Beitrag.
Eine aktuelle Abmahnung hat den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen unter fehlender Angabe des Abtropfgewichts zum Gegenstand. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Angaben zum Abtropfgewicht machen, lesen Sie in diesem Beitrag.
Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!
Endlich ist der Markenanmeldeprozess abgeschlossen und nach einigen Jahren steht die nächste Hürde an: Die Markenverlängerung. Ja, Markenschutz ist Arbeit. Der folgende Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.
Endlich ist der Markenanmeldeprozess abgeschlossen und nach einigen Jahren steht die nächste Hürde an: Die Markenverlängerung. Ja, Markenschutz ist Arbeit. Der folgende Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.
OLG Brandenburg: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts wegen Personalisierung bei vorgegebenen Auswahlmöglichkeiten
Das Verbraucherwiderrufsrecht kann für Maßanfertigungen ausgeschlossen werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse eines Verbrauchers zugeschnitten sind. Kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund wird von Händlern aber öfter zu weitgehend interpretiert und damit unzulässig herangezogen. Dass ein Widerrufsrechtsausschluss wegen Personalisierung etwa ausscheidet, wenn nur vordefinierte Konfigurationsoptionen vorhanden sind, entschied nun das OLG Brandenburg.
Das Verbraucherwiderrufsrecht kann für Maßanfertigungen ausgeschlossen werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse eines Verbrauchers zugeschnitten sind. Kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund wird von Händlern aber öfter zu weitgehend interpretiert und damit unzulässig herangezogen. Dass ein Widerrufsrechtsausschluss wegen Personalisierung etwa ausscheidet, wenn nur vordefinierte Konfigurationsoptionen vorhanden sind, entschied nun das OLG Brandenburg.
Website-Scanner "EasyScan": Neues Performance- und Präzisions-Update
Der Datenschutz-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten nicht nur automatisch Datenschutzdienste auf Webseiten und passt die Datenschutzerklärungen entsprechend an. Der Website-Scanner führt darüber hinaus auch eine eingehende Risikobewertung durch und informiert Mandanten über die Datenschutzkonformität der erkannten Dienste. Dies trägt zur Rechtssicherheit der Internetauftritte maßgeblich bei. Jüngst wurde "EasyScan" durch ein neues Update in Performance und Präzision weiter verbessert.
Der Datenschutz-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten nicht nur automatisch Datenschutzdienste auf Webseiten und passt die Datenschutzerklärungen entsprechend an. Der Website-Scanner führt darüber hinaus auch eine eingehende Risikobewertung durch und informiert Mandanten über die Datenschutzkonformität der erkannten Dienste. Dies trägt zur Rechtssicherheit der Internetauftritte maßgeblich bei. Jüngst wurde "EasyScan" durch ein neues Update in Performance und Präzision weiter verbessert.
Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung Alkotox / Textilkennzeichnung / Marke: Harley Davidson
Lebensmittelwerbung ist und bleibt ein Abmahnmagnet. Dieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt - und dabei auch ein Schmerzensgeld geltend gemacht. Im Urheberecht hat sich die Copytrack GmbH mal wieder wegen einer unberechtigten Bildnutzung gemeldet. Und im Markenrecht ging es um die Marke Harley Davidson.
Lebensmittelwerbung ist und bleibt ein Abmahnmagnet. Dieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt - und dabei auch ein Schmerzensgeld geltend gemacht. Im Urheberecht hat sich die Copytrack GmbH mal wieder wegen einer unberechtigten Bildnutzung gemeldet. Und im Markenrecht ging es um die Marke Harley Davidson.
Umweltbundesamt verfolgt fehlende WEEE-Registrierungen deutscher Anbieter in anderen Mitgliedsstaaten
Die Herstellerverantwortung für Elektrogeräte ist nicht EU-weit einheitlich, sondern in jedem EU-Mitgliedsstaat einzeln geregelt. Hersteller, die ihre Produkte in anderen EU-Ländern vertreiben, müssen sich dort jeweils nach nationalen Vorschriften registrieren lassen. Das Umweltbundesamt überprüft aktuell vermehrt deutsche Anbieter, die in das EU-Ausland versenden, auf ordnungsgemäße nationale Registrierungen und geht mit Bußgeldern gegen Verstöße vor.
Die Herstellerverantwortung für Elektrogeräte ist nicht EU-weit einheitlich, sondern in jedem EU-Mitgliedsstaat einzeln geregelt. Hersteller, die ihre Produkte in anderen EU-Ländern vertreiben, müssen sich dort jeweils nach nationalen Vorschriften registrieren lassen. Das Umweltbundesamt überprüft aktuell vermehrt deutsche Anbieter, die in das EU-Ausland versenden, auf ordnungsgemäße nationale Registrierungen und geht mit Bußgeldern gegen Verstöße vor.
EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung an!
Derzeit erhalten wir zahlreiche Anfragen zur Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), insbesondere von betroffenen Online-Händlern, die bis Ende des Jahres ihre Produktbeschreibungen überarbeiten müssen. Gerne möchten wir unser Unlimited-Paket vorstellen, welches auch Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Erfüllung der GPSR-Pflichten beinhaltet.
Derzeit erhalten wir zahlreiche Anfragen zur Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), insbesondere von betroffenen Online-Händlern, die bis Ende des Jahres ihre Produktbeschreibungen überarbeiten müssen. Gerne möchten wir unser Unlimited-Paket vorstellen, welches auch Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Erfüllung der GPSR-Pflichten beinhaltet.
Exit-Optionen für B2B-Marketing- und Dienstleistungsverträge
B2B-Beratungs-, Marketing- und Dienstleistungsverträge sind schnell abgeschlossen. Einmal in einem Online-Meeting „Ja“ gesagt, ein Vertragsangebot per E-Mail bestätigt oder ein Dokument unterschrieben und schon landet eine hohe Rechnung im Postfach. Da drängt sich bei vielen die Frage auf, ob und wie man aus voreilig abgeschlossenen unliebsamen Verträgen mit Dienstleistern wieder rauskommt. Insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen wie Dienstleistungsverträgen ist dies ein Thema.
B2B-Beratungs-, Marketing- und Dienstleistungsverträge sind schnell abgeschlossen. Einmal in einem Online-Meeting „Ja“ gesagt, ein Vertragsangebot per E-Mail bestätigt oder ein Dokument unterschrieben und schon landet eine hohe Rechnung im Postfach. Da drängt sich bei vielen die Frage auf, ob und wie man aus voreilig abgeschlossenen unliebsamen Verträgen mit Dienstleistern wieder rauskommt. Insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen wie Dienstleistungsverträgen ist dies ein Thema.
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
