Frage des Tages: Wer kann die EU-Förderung für Markenanmeldungen in Anspruch nehmen?
03.03.2021, 14:05 Uhr | Marken- und Domainrecht

Frage des Tages: Wer kann die EU-Förderung für Markenanmeldungen in Anspruch nehmen?

Derzeit gibt es eine EU-Förderung von Markenanmeldungen – hierfür wurde ein sog. KMU-Fonds aufgesetzt. Wie der Name schon sagt richtet sich das Angebot an kleine und mittlere Unternehmen. Gefördert wird eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums und ein Teil (50 %) der Anmeldegebühren von Marken und Geschmacksmustern. Vor allem die Förderung von Markenanmeldungen ist hier für viele Unternehmen derzeit interessant….aber wer bekommt eigentlich diese Förderung?

Geschäftsaufgabe und Liquidation im Online-Handel: Was gilt für Gewährleistungsansprüche nach Abverkauf?
03.03.2021, 14:03 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Geschäftsaufgabe und Liquidation im Online-Handel: Was gilt für Gewährleistungsansprüche nach Abverkauf?

Der Online-Handel ist ein schnelllebiges Terrain. Ein großer Wettbewerbs- und Preisdruck, die enorme Angebotsvielfalt und die Grenzenlosigkeit des Fernabsatzes sind nur einzelne Gründe für Shop-Schließungen und Geschäftsaufgaben. Planen Online-Händler die Geschäftsschließung und damit verbundene Abverkäufe, stellt sich die Frage, wie mit möglichen Gewährleistungs- und sonstigen vertraglichen Ansprüchen von Kunden zu verfahren ist. Besteht hier eine Haftung über die Schließung hinweg? Wie ist sie abzuwickeln? Antworten gibt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen
02.03.2021, 17:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten. Anhand eines aktuellen Falles zeigen wir auf, was differenzbesteuerte Online-Händler auf eBay in Bezug auf den Hinweis bzgl. der Umsatzsteuer sowie die Vermeidung von irrführenden Angaben rund um den Ausweis der Umsatzsteuer beachten müssen.

Geschäftsverhalten von Amazon....
02.03.2021, 11:13 Uhr | Amazon

Geschäftsverhalten von Amazon....

Beim Bundeskartellamt hat es, laut Bundesregierung, Beschwerden über das Verhalten von Amazon gegeben. Der Internethändler soll eigene Produkte gezielt höher platziert haben als die von anderen Händlern und Daten von Mitbewerber genutzt haben, um eigene Produkte zu entwickeln, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/24873) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24340).

Verpackungsgesetz: Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen
02.03.2021, 10:41 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen

Das Verpackungsgesetz sieht Hinweispflichten für pfandpflichtige Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen vor. Diese sind auch von Online-Händlern, die entsprechende Verpackungen über das Internet an Endverbraucher vertreiben, zwingend online umzusetzen. Hierzu unser Beitrag.

EBooks, digitale Anleitungen und Co.: Beschränkung von Nutzungsrechten auf privaten Gebrauch zulässig?
01.03.2021, 13:25 Uhr | Verkauf von digitalen Gütern

EBooks, digitale Anleitungen und Co.: Beschränkung von Nutzungsrechten auf privaten Gebrauch zulässig?

Der Verkauf digitaler Inhalte liegt hoch im Kurs. Immer mehr Händler nehmen nicht körperliche Produkte in ihr Sortiment auf und versuchen, selbst erlangtes oder zusammengestelltes Wissen und Know-How in eBooks, Anleitungen, Leitfäden und Guides gewinnbringend an Kunden weiterzugeben – vor allem im Do-it-yourself-Bereich. Weil beim Verkauf digitaler Inhalte anders als beim Handel mit physischen Waren kein Eigentum übertragen, sondern nur Nutzungsrechte gemittelt werden, stellen sich viele Händler die Frage, wie weit sie letztere beschränken dürfen. Ob Nutzungsrechte allein auf den privaten Gebrauch reduziert und Verkäufe und Schenkungen ausgeschlossen werden dürfen, klärt der heutige Beitrag.

Datenschutz-Grundverordnung: Desaster oder Grund zu feiern?
01.03.2021, 11:34 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Datenschutz-Grundverordnung: Desaster oder Grund zu feiern?

Eine Bestandsaufnahme im Interview mit Rechtsanwalt und Diplom-Kaufmann Dr. Sebastian Kraska, Gründer und Geschäftsführer der IITR Datenschutz GmbH .

Markenüberwachung - das lohnt sich!
01.03.2021, 11:22 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenüberwachung - das lohnt sich!

Markenanmeldungen boomen - vielleicht auch wegen der diesjährigen Förderung durch die EU. Was viele Markeninhaber dann aber vergessen: Die Markenüberwachung. Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird und somit schnell reagiert werden kann, um den Wert der eigenen Marke zu verteidigen. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte und warum sich dabei eine professionelle Markenüberwachung auszahlt, obwohl sie Geld kostet....

Auf dem Abmahnradar:  Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM
26.02.2021, 11:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten ging es ua. noch um den Verkauf von Spielzeug und die fehlenden Warnhinweise. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken SAM und Schmuddelwedda abgemahnt...

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen
26.02.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Ab 01.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Ab 01.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Kühlschränke, Waschmaschinen, Wäschetrockner und Weinkühlschränke. Auch neue Produktdatenblätter werden zeitgleich eingeführt. Mehr zu den neuen Energielabels, den Produktdatenblättern und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz
25.02.2021, 14:53 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz

Am 02.12.2020 ist in Deutschland das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (umgangssprachlich auch „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ genannt) in Kraft getreten. Durch das neue Gesetz wollte der Gesetzgeber die Möglichkeit zu kostenpflichtigen Abmahnungen insbesondere unter Mitbewerbern im Online-Handel beschränken. Knapp drei Monate später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz.

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