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Eine bittere Pille! Diagnose Datenschutzverstoß: Apotheker darf Medikamente nicht über Amazon vertreiben
22.05.2018, 11:46 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

Eine bittere Pille! Diagnose Datenschutzverstoß: Apotheker darf Medikamente nicht über Amazon vertreiben

Mit Urteil vom 28.03.2018 (Az. 3 O 29/17) untersagte das Landgericht Dessau-Roßlau einem Händler (Apotheker), seine Medikamente über Amazon zu vertreiben. Der Apotheker beging einen Verstoß gegen §§ 4, 4a, 28 Abs. 7 BDSG, welcher zugleich als unlautere geschäftliche Handlung im Sinne der §§ 3, 7 UWG gewertet wurde.

Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden
22.05.2018, 11:46 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

Der BGH hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist.

Auf dem Abmahnradar: Vertragstextspeicherung / Freibleibende Angebote / Mängelrechte / Garantiewerbung / Bilderklau  / Marke: matches21
18.05.2018, 15:37 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Vertragstextspeicherung / Freibleibende Angebote / Mängelrechte / Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: matches21

Eine weitere recht ruhige Abmahnwoche - DSGVO sei Dank. Der IDO hat sich aber mal wieder etwas mehr bemerkbar gemacht und recht umfangreich abgemahnt - quer durchs Beet: Mangelrüge, Vertragstextspeicherung, Rechtswahlklausel etc - alles rund um das Thema AGB. Ansonsten sind immer noch unberechtigt genutzte Bilder bzw. der fehlende Bildquellennachweis Gegenstand von Abmahnungen. Und es ging mal wieder ums Markenrecht - diesmal wieder Amazon und das Dranhängen in Sachen matches21. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

IT-Recht Kanzlei bietet Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel an
17.05.2018, 17:43 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

IT-Recht Kanzlei bietet Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel an

Online-Händler mit Wohnsitz in der Schweiz, die Waren und Dienstleistungen ausschließlich an Kunden in der Schweiz vertreiben, sind nur dem Schweizer Datenschutzrecht unterworfen. Für diese Online-Händler bietet die IT-Recht Kanzlei eine Datenschutzerklärung nach den Vorgaben des Schweizer Datenschutzrechts an. Aber Vorsicht: Schweizer Online-Händler mit Bezug auf den EU-Raum müssen sich an die DSGVO halten.

ShopLeaks: Anleitung für eine DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen im Online-Shop mit Musterbenachrichtigung
16.05.2018, 20:09 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

ShopLeaks: Anleitung für eine DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen im Online-Shop mit Musterbenachrichtigung

Die ab dem 25.05.2018 geltende DSGVO sieht für Fälle von Datenpannen eine Benachrichtigungspflicht gegenüber der Meldebehörde und gegebenenfalls des Betroffenen vor. Aufgrund der hierbei einzuhaltenden kurzen Frist sollte der Händler vorbereitet sein. Die IT-Recht Kanzlei zeigt in ihrem aktuellen Beitrag auf, wie auf Datenpannen angemessen zu reagieren ist und stellt ihren Mandanten ein Muster für die obligatorische Benachrichtigung bereit.

Alles für alles: Alle Rechtstexte in allen Sprachen und für alle relevanten Plattformen jetzt DSGVO-konform
15.05.2018, 17:40 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Alles für alles: Alle Rechtstexte in allen Sprachen und für alle relevanten Plattformen jetzt DSGVO-konform

Es ist vollbracht: Wir haben geliefert! Seit ca. einer Woche sind alle angebotenen Rechtstexte, egal ob für Onlineshop, Blogs& Co. oder Plattformen und egal ob in deutscher oder den ausländischen eu-Sprachen DSGVO-konform. Nachdem zunächst die deutschen Datenschutzerklärungen für Onlineshops, Verkaufsplattformen und Blogs DSGVO-konform gestaltet wurden, hatten wir vor kurzem wegen der hohen Nachfrage die englischsprachigen Texte nachgeschoben. Und jetzt ist alles in allen Sprachen fertig!

IT-Recht Kanzlei bietet elektronisch konfigurierbares Verarbeitungsverzeichnis gemäß DSGVO an
14.05.2018, 21:26 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

IT-Recht Kanzlei bietet elektronisch konfigurierbares Verarbeitungsverzeichnis gemäß DSGVO an

Die Datenschutzgrundverordnung ("DSGVO") wird am 25.05.2018 wirksam und ist dann auch von allen Online-Händlern innerhalb der EU zu beachten. Die DSGVO bringt insbesondere deutlich verschärfte Dokumentationspflichten für alle Verantwortlichen mit sich. Hierzu gehört u. a. auch die Pflicht zur Führung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten gem. Artikel 30 Abs. 1 DSGVO. Die IT-Recht Kanzlei hat ein elektronisch konfigurierbares Verarbeitungsverzeichnis für Online-Händler entwickelt und stellt dieses ihren Mandanten ohne weitere Kosten zur Verfügung.

DSGVO-konform: Handlungsanleitung zur Erstellung eines abmahnsicheren Kontaktformulars
14.05.2018, 21:24 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO-konform: Handlungsanleitung zur Erstellung eines abmahnsicheren Kontaktformulars

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen von Onlineshops und gewerblichen Internetpräsenzen kommen sehr häufig Kontaktformulare zum Einsatz. Grundsätzlich ist die Gestaltung eines solchen Kontaktformulars rechtlich nicht sonderlich anspruchsvoll. Dennoch werden hierbei häufig wiederkehrende Fehler begangen, die den Anbieter des Kontaktformulars juristisch angreifbar machen. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie ein elektronisches Formular zur Kontaktaufnahmen nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann.

Letzter Aufruf: Meistern Sie die DSGVO bis zum Stichtag 25.05.2018!
11.05.2018, 09:07 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Letzter Aufruf: Meistern Sie die DSGVO bis zum Stichtag 25.05.2018!

Genau zwei Wochen haben Onlinehändler nun noch Zeit, die Vorgaben der DSGVO umzusetzen. Stichtag ist der 25.05.2018. Die Verunsicherung ist groß, zumal die Zeit langsam eng wird. Wohl aufgeschreckt durch die Berichterstattung in den Medien und Hinweise von Dienstleistern wie Internetagenturen und Webdesignern werden nun auch die „Nachzügler“ aufgeweckt, die bislang noch nichts von den Umwälzungen beim Datenschutz mitbekommen haben. Gehören auch Sie dazu bzw. sind als Agentur/Dienstleister auch Ihre Kunden betroffen? Dann hat die IT-Recht Kanzlei einen „Last-Minute-Plan“ für Sie.

Die DSGVO und die Einwilligung: Handelt es sich bei der Angabe einer E-Mail-Adresse im Rahmen einer Bestellung um eine Einwilligung?
09.05.2018, 17:29 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Die DSGVO und die Einwilligung: Handelt es sich bei der Angabe einer E-Mail-Adresse im Rahmen einer Bestellung um eine Einwilligung?

Mit (An-)Spannung erwarten Händler das Inkrafttreten der DSGVO am 25.05.2018. Dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig ist, sofern die neuen Datenschutzregeln dies erlaubt oder der Betroffene in die Datenverarbeitung eingewilligt hat, ist mittlerweile im Bewusstsein der Betroffenen angekommen. Doch handelt es sich bereits um eine Einwilligung, wenn ein Kunde im Rahmen einer Bestellung seine E-Mail-Adresse angibt?

Wechselbonus mit Preisvorteil : Mehrwerte nutzen ohne doppelt zu zahlen
09.05.2018, 17:29 Uhr | Kanzleimitteilungen

Wechselbonus mit Preisvorteil : Mehrwerte nutzen ohne doppelt zu zahlen

Online-Händlern, die mit ihrem AGB-Service bei einem Drittanbieter unter Vertrag sind, bietet die IT-Recht Kanzlei seit längerem die Möglichkeit zum AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ohne Mehrkosten zu wechseln. Neu im Leistungsumfang für Wechsler ist nun die sofortige, komplett kostenfreie, Nutzung aller Leistungen der IT-Recht Kanzlei rund um die DSGVO - inkl. der Nutzung des kostenfreien Generators für das Verfahrensverzeichnis.

Berechtigtes Feedback oder unzumutbare Belästigung? LG Hannover zu Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail
08.05.2018, 16:02 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Berechtigtes Feedback oder unzumutbare Belästigung? LG Hannover zu Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail

Mit seinem Urteil vom 21.12.2017 (Az.: 21 O 21/17) stellte das LG Hannover fest, dass Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail ohne Einwilligung des Verbrauchers in eine solche Kontaktaufnahme unzulässig sind, sofern nicht andere gesetzliche Normen eine Verwendung der durch den Verbraucher zur Verfügung gestellten Kontaktdaten für diesen Zweck billigen.

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