Fehlerhafte Rechtstexte
Fehlerquelle AGB - Abmahnungen vermeiden
AGB, gehören neben der Widerrufsbelehrung und einer Datenschutzerklärung zum Standard im Fernabsatzhandel. Dass AGB immer noch so oft abgemahnt werden liegt vermutlich schlicht daran, dass immernoch so viele unwirksame Klauseln genutzt werden.
4 min
OLG Hamm zur Unwirksamkeit einer Abtretungsklausel in B2C-AGB
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Klausel „Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch gegenüber Verbrauchern verwendet werden, gegen § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB verstößt und damit unwirksam ist.
3 min
Irrtümer vorbehalten‘ in AGB - ist das rechtlich zulässig?
Viele Händler möchten sich gegen Preisfehler oder Produktirrtümer absichern – und greifen zu pauschalen Vorbehalten. Doch sind solche Formulierungen überhaupt zulässig? Der Beitrag erklärt, was rechtlich erlaubt ist.
4 min
Achtung Abmahnung: Können Sie sich auf Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirklich verlassen?
Nachfolgend präsentiert die IT-Recht Kanzlei eine Übersicht derjenigen AGB-Klauseln, die immer mal wieder gerne abgemahnt werden. Schon an dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Gerichte in Deutschland die Abmahnfähigkeit von AGB-Klauseln recht unterschiedlich bewerten. So sind manche Gerichte der Ansicht, dass AGB-Klauseln so gut wie gar nicht abmahnfähig sind. Andere setzen dagegen bereits jeden kleineren rechtlichen Fehler mit einem „nicht nur unerheblichen“ (und damit auch abmahnfähigen) Wettbewerbsverstoß gleich.
13 min
