Da E-Zigaretten und Liquids als gesundheitsgefährdende Konsumgüter gelten, unterliegt ihr (Online-)Vertrieb strengen gesetzlichen Vorgaben. Wir zeigen, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.
9 min 17Für Lebensmittel gelten besondere Online-Kennzeichnungspflichten - wie etwa die Nennung des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Doch, wer ist das eigentlich?
6 min 2Wir analysieren die praktischen Hürden bei der Abwicklung von Online-Lebensmittelbestellungen und unterziehen sie einer juristischen Bewertung.
24 min 1Ein Unternehmen bot auf eBay Rotbuschtee an und warb in der Überschrift mit „Vitamine GESUND“. Ein Wettbewerbsverein sah darin eine unzulässige Gesundheitswerbung und klagte auf Unterlassung.
3 minDas Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
2 minNährwertbezogene Angaben heben werbewirksam bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Produkts hervor und sind so geeignet, eine besondere substanzliche Werthaltigkeit zu suggerieren. Wie auch gesundheitsbezogene Angaben bergen sie allerdings die latente Gefahr von Täuschungen und Übertreibungen und können so zugunsten des Verwenders die Kaufentscheidungen von Verbrauchern über Gebühr beeinflussen. Aus diesem Grunde unterliegt ihre Zulässigkeit den strengen Voraussetzungen der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Welche allgemeinen und besonderen Bestimmungen es für den rechtmäßigen Einsatz von nährwertbezogenen Angaben zu beachten gilt, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
26 minDie Abgrenzung ist oft fein: Wann ist eine Werbeaussage schon ein „Health Claim“ im Sinne der HCVO und wann nur eine neutrale Produktbeschreibung?
30 minDer Beitrag beleuchtet allgemeine Gesundheitsverweise und Aussagen zur Verringerung von Krankheitsrisiken und zeigt, wann solche Angaben vorliegen, welchen besonderen Regeln sie unterliegen und wie sie rechtlich einzuordnen sind.
7 minNährwert- und Gesundheitsangaben sind streng geregelt: Sie dürfen nicht irreführen, müssen wissenschaftlich abgesichert sein und unterliegen klaren rechtlichen Vorgaben.
24 minDie HCVO geht vom grundsätzlichen Verbot gesundheitsbezogener Angaben aus. Zulässig sind sie nur, wenn sie geprüft und in die Gemeinschaftsliste aufgenommen wurden – mit klar definiertem Wortlaut.
8 minWer Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit „gesund“ oder „fit“ bewirbt, gerät schnell in den strengen Anwendungsbereich der HCVO. Entscheidend ist: Wann gilt die Verordnung überhaupt und wann nur eingeschränkt oder gar nicht?
23 minDie Health-Claims-Verordnung wirft für viele Online-Händler Fragen auf: Was gilt als „Health Claim“, wen betreffen die Regeln und warum sind sie so streng? Dieser Beitrag erklärt die Grundlagen verständlich und praxisnah.
7 minZwei HCVO-Urteile zeigen, wie eng die Grenzen der Werbung sind: Das LG Düsseldorf untersagte Health Claims zu Collagen/Hyaluron/Elastin ohne belastbaren Wirknachweis, das OLG Frankfurt stufte „Vitalstoffe“ als unzulässige nährwertbezogene Angabe ein.
6 minDerzeit werden fehlende Sulfit-Hinweise in internetbasierten Wein-Angeboten abgemahnt. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Hintergründe und mögliche Präventionsmaßnahmen.
6 minAuch im Online-Angebot müssen vorverpackte Lebensmittel vollständig gekennzeichnet sein. In der Praxis passieren dabei jedoch häufig Fehler. Wir zeigen gänige Stolperfallen und wie sich diese vermeiden lassen.
8 minDas OLG Hamburg entschied, dass die Bezeichnung eines Müslis mit dem Titel „Low Carb“ eine unerlaubte Verwendung einer nährwertbezogenen Angabe nach Art. 8 Abs. 1 HCV darstellt.
3 minDas LG Köln stufte die Werbung für eine sauerstoffbasierte „Spirovital-Therapie“ mangels konkreter wissenschaftlicher Nachweise der beschriebenen Wirkungen als wettbewerbswidrig ein.
3 minHealth Claims sind abmahnträchtig. Schon scheinbar harmlose Begriffe wie „vitalisierend“ können als gesundheitsbezogene Angabe gelten und sind nur mit einem zugelassenen Claim zulässig.
2 minLaut OLG Bamberg sind gesundheitsbezogene Angaben unzulässig, wenn sie nicht in Verbindung mit dem Nährstoff, der Substanz oder dem Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen wurden, sondern für ein anderes Produkt, das diese lediglich enthält.
4 minDer BGH stellte klar, dass auch Fantasienamen bei Lebensmitteln als gesundheitsbezogene Angaben gelten können – und ihr werblicher Einsatz daher wettbewerbswidrig sein kann.
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