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Online-Shop SI Angabe der Energieeffizienzklasse im Internet – BGH klärt Rechtslage
Bei Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte im Internet war bisher umstritten, wo die erforderliche Energieeffizienzkennzeichnung (EEK) zu erfolgen hat. Insbesondere bestand Uneinigkeit darüber, ob der Verbraucher durch einen Link zur erforderlichen Information geleitet werden darf oder ob eine Kennzeichnung in unmittelbarer Nähe zur Nennung des Preises, also auf dem Angebotsbildschirm, zu erfolgen hat.
Aber was ist mit der Werbung?
Beitrag von Nico W.
15.11.2016, 14:07 Uhr
In ihrem Fazit schreibt Frau Baur, dass ab 01.01.2015 die Energieeffizienzklasse in der Nähe des Produktpreises einzubinden ist. Entweder per Etikett oder geschachtelter Anzeige. Soweit so richtig. Dies gilt aber nur bei Geräten, welche zum Verkauf angeboten werden. Handelt es sich jedoch bei dem Artikel um Werbung, kann die EEK-Angabe auch auf einer anderen Unterseite erfolgen (mittels eines Links, welcher dies deutlich macht. Z.B. "Hier geht's zu den Informationen zur Energieeffizienz." o.ä.) Eine anderslautende Einschätzung kann ich dem Urteil des BGH nicht entnehmen. Von daher kann ich nicht nachvollziehen, wie Frau Baur darauf kommt, dass "ähnliche Sachverhalte rechtlich anders einzuschätzen seien, bei denen Elektrogeräte mit neuer Modellkennung nach dem 01.01.2015 in den Verkehr gebracht werden."
Ich entnehme diesem Satz, dass man annehmen müsste, das bei Modellen ab 01.01.2015 die Angabe der EEK auf der gleichen Webseite wie die Werbung zu erfolgen hat. Und diese Sicht kann ich in dem Urteil nicht wiederfinden. Vielleicht könnten Sie das einmal klarstellen?! Vielen Dank und freundliche Grüße
Weitere Kommentare zu diesem Artikel
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Effizienzklassennennung bei Werbung von IT-Recht Kanzlei, 16.11.2016, 12:48 Uhr
Haben Sie vielen Dank für Ihren Kommentar. Tatsächlich ist das Fazit hier missverständlich formuliert worden. Wie Sie richtig aufzeigen, gilt die gesteigerte Anforderung einer Anzeige des Effizienzetiketts, das auch die Effizienzklasse beinhaltet, in unmittelbarer Nähe des Produktpreises... » Weiterlesen
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