Leserkommentar zum Artikel

ElektroG: Hersteller müssen WEEE-Nummer auch auf Produktdetailseiten im Online-Shop angeben

Im Jahr 2018 wurde das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) grundlegend reformiert und erhielt in der nunmehr geltenden Fassung neben einem offenen Anwendungsbereich auch ein verschärftes Informationspflichtprogramm für Hersteller. Diese haben jenseits von spezifischen Hinweis- und Meldepflichten auch beim „Anbieten“ stets ihre Registrierungsnummer (WEEE-Nummer) anzuführen. Wie diese Regelung in Online-Shops von Herstellern richtig umgesetzt wird, zeigt der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

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Wie ist das Anbieten genau definiert?

Beitrag von Boris
08.09.2021, 13:13 Uhr

Liebes ITRK Kanzel-Team,

mir stellt sich die Frage, wie halbwegs rechtssicher bei einer laufenden, aber noch nicht abgeschlossenen Registrierung (Warten auf Zuweisung der WEEE Nummer) bereits auf einer Internetseite geworben werden darf. Konkret meine ich, ob das Zeigen eines Produktes bereits dann als Anbieten definiert ist und damit die Pflicht der Nennung der WEEE auslöst, wenn zwar ein Pressetext zum geplanten Produkt offen zugänglich ist, aber im Text selbst der Hinweis steht, dass das Produkt derzeit noch nicht erworben werden kann. Ggf. könnte man als zusätzlichen Hinweis schreiben, dass "man plane, dieses Produkt zukünftig anzubieten" und dass "man noch auf die Zuweisung einer WEEE Nummer warte". Würde man hier formell bereits in der Pflicht stehen, die WEEE Nummer offenzulegen?

Beste Grüße Boris

Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 13 Kommentare vollständig anzeigen

Privatperson als Hersteller? von Jörg Schlüter, 17.02.2023, 11:55 Uhr

Hallo. Wie sieht es denn rechtlich aus, wenn ich als Privatperson Elektronik herstelle, und diese in Kleinstserien vertreiben möchte? Muss Mann hier auch eine WEEE Registrierung anstreben oder gilt das generell nur für Unternehmen. Im Gesetzestext steht zwar, wer Herstellt….. Aber hier ist offen ob... » Weiterlesen
Nur Geräte für Privathaushalte? von Peter, 01.06.2022, 14:49 Uhr

Ich lese auf anderen Seiten immer etwas von Geräten für Privathaushalte. Wie sieht es eigentlich mit elektrischen KFZ Zubehörteilen aus? Viele Grüße, Peter
Hersteller-Shop mit Drittprodukten von Nicola Straub, 21.02.2020, 11:36 Uhr

Guten Tag, wie verhält es sich nun mit Hersteler-Shops, in denen auch fremde (elektronische) Produkte angeboten werden? Ich verstehe es so, dass hier dann die WEEE-Nummer bei den EIGENEN Artikeln angegeben wurden muss, bei den Fremdprodukten wird dann aber KEINE Nummer angegeben? Für Kunden... » Weiterlesen
Ort/Darstellung der WEEE-Nummer? von Thomas, 03.11.2019, 14:37 Uhr

Würde es nicht genügen die WEEE-Nummer z.B. in den Footer (Fußzeile) des Shops aufzunehmen? Dann wäre die Nummer quasi Bestandteil einer jeden Seite im Shop. Oder spricht hier etwas gegen diesen Ansatz? Da sich der Aufwand zur Umsetzung für den Shopbetreiber hier sehr in Grenzen hält.
Befremdlich von Mark, 30.07.2019, 11:06 Uhr

Ich finde die Bedenken, die hier geäußert wurden, durchaus nachvollziehbar. Meiner Meinung nach, sollte einfach jeder Elektro-Händler dazu verpflichtet sein, defekte Ware seiner Kunden zu entsorgen. Mir leuchtet nicht wirklich ein, warum nur die Erstinverkehrbringer sich registrieren müssen,... » Weiterlesen
mehrdeutig von Bill Gates, 30.07.2019, 10:14 Uhr

Unter II ist dieser Punkt etwas verwirrend und vieldeutig ....." erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammende Elektro- oder Elektronikgeräte auf dem deutschen Markt anbietet (es sei, denn ausländische Hersteller ist in Deutschland bereits... » Weiterlesen
Geschäftsführer Einzelhandelsfirma von Roland Bär, 30.07.2019, 01:52 Uhr

Wenn ich mir die aktuelle Entwicklung bei den entsprechenden Gesetzen anschaue, gehe ich davon aus, dass spätestens in einem Jahr auch ein (nicht unter den Herstellerbegriff fallender) Online-Händler bei den jeweiligen Produktseiten auch die WEEE-Nr des jeweiligen Herstellers ausweisen muss.... » Weiterlesen
Klarstellung von IT-Recht Kanzlei, 29.07.2019, 19:37 Uhr

Sehr geehrter Herr P., der zitierte Satz bezieht sich nur auf Hersteller im Sinne des ElektroG, die einen Online-Shop betreiben. Dort stellen (wie auch in jedem Online-Shop von Händlern) die Produktdetailseiten die "Angebote" im Rechtssinne dar. In Online-Shops von Händlern , die nicht Hersteller... » Weiterlesen
Herr von Robert P., 29.07.2019, 17:49 Uhr

Hallo Dirk. Sobald man Importeur ist, verhält es sich so wie beim Hersteller. Der Beitrag von IT-Recht Kanzlei bezog sich auf meine Anfrage, also wenn man zwar einen Shop betreibt, aber die betroffenen Artikel über einen in Deutschland registrierten Großhändler bezieht. In diesen Fällen muss man... » Weiterlesen
Herr von Dirk, 29.07.2019, 17:29 Uhr

Hersteller im Sinne des Gesetzes ist gemäß § 3 Nr. 9 Elektro, wer unabhängig von der Verkaufsmethode und einschließlich des Fernabsatzes erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammende Elektro- oder Elektronikgeräte auf dem deutschen Markt... » Weiterlesen