Künstliche Intelligenz ist das neue Öko. Auf einmal enthalten ganz viele Produkte KI, so suggeriert jedenfalls die Werbung. Welche rechtlichen Folgen eine solche Werbung haben kann, wenn sie so nicht stimmt, zeigen wir in diesem Beitrag.
6 minDie Datenschutzkonferenz der deutschen Datenschutzbehörden hat ausgeführt, welche datenschutzrechtlichen Bedingungen für die Planung, den Einsatz und die Nutzung von KI-Anwendungen in Unternehmen erfüllt sein müssen.
18 minKünstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Wir beleuchten die aktuelle Rechtslage.
6 min 1Der EuGH stellt klar: Fehlt eine Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit oder ein Verarbeitungsverzeichnis, führt das nicht automatisch zu einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung.
5 minNach DSGVO ist nicht nur die singuläre, sondern auch die gemeinschaftliche Verantwortlichkeit - mit weiteren Auflagen - anerkannt. Liegt eine solche vor, wenn sich Konzernunternehmen eine Kundendatenbank teilen?
2 minOhne Zweifel wird der Einsatz von Tools wie ChatGPT bereits sehr kurzfristig für viele Unternehmen erhebliche Erleichterungen bringen. Aktuell steht ChatGPT aber im Kreuzfeuer der Datenschützer. Tatsächlich wirft ChatGPT viele problematische Datenschutzfragen auf.
15 min 2Die bereits im Jahr 2016 beschlossene Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist trotz vieler Probleme und Unzulänglichkeiten bislang nicht reformiert worden. Dies soll sich nun ändern. Die EU-Kommission beschäftigt sich aktuell konkret mit einigen Änderungen.
6 minWir bieten Unternehmen die Möglichkeit, bereits ab 32,50 Euro monatlich einen externen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.
2 minViele gerade kleinere Unternehmen kämpfen noch immer, die rechtlichen Anforderungen der DSGVO umzusetzen. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden forcieren auch auf europäischer Ebene nun die Audit- und Bußgeldpraxis.
4 minPersonenbezogene Daten sind nur dann vom Schutz der DSGVO erfasst, wenn ein konkreter Personenbezug besteht. Laut LG Berlin fehlt dieser, wenn bei „Google Maps“ lediglich eine Wohnadresse ohne Namen eingegeben wird.
3 minEine Bestandsaufnahme im Interview mit Rechtsanwalt und Diplom-Kaufmann Dr. Sebastian Kraska, Gründer und Geschäftsführer der IITR Datenschutz GmbH .
8 minDie Verhandlungen zwischen EU-Parlament und dem EU-Ministerrat zur Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (ePrivacy-Verordnung) sind seit längerer Zeit festgefahren.
1 minDa das Bundesdatenschutzgesetz mitunter strengere Anforderungen als die DSGVO stellt, wird gefordert, die Hürden des Datenschutzes herab zu setzen, insbesondere um bürokratischen Aufwand für Unternehmen zu vermindern.
4 min 1Der EU-Ministerrat berät wieder über die ePrivacy-Reform. Welche Positionen wurden von den Mitgliedsstaaten vertreten und lässt sich schon eine Tendenz zur Regelung von Cookies, Tracking, Browsereinstellungen erkennen?
4 minZusammen mit IITR Datenschutz bietet die IT-Recht-Kanzlei ihren Kunden praktische Dokumenten-Managementsysteme, die Nachweise und Dokumentationspflichten enorm vereinfachen.
4 minSeit Anwendung der DSGVO wurden immer wieder Stimmen laut, die eine Anpassung deutscher Gesetze an die DSGVO fordern. Mit dem jetzt durch den Bundestag beschlossenen zweiten Anpassungsgesetz sollen weitere Gesetze an die DSGVO angepasst werden.
2 minDie Einwilligung bleibt auch unter der DSGVO ein bedeutsamer Erlaubnsitatbestand für die Datenverarbeitung . Damit eine Einwilligung wirksam ist, muss sie jedoch freiwillig erteilt werden. Doch wann ist das der Fall?
6 min 2Eine Aufsichtsbehörde forderte von einem Online-Händler das Verarbeitungsverzeichnis an. Das zeigt: Diese DSGVO-Pflicht ist real und sollte nicht vernachlässigt werden.
3 minWer Daten Dritter nutzen möchte, benötigt in der Regel eine Einwilligung – insbesondere nach der neuen DSGVO. Wer sich auf eine Einwilligung beruft, muss diese auch nachweisen, wie das LG Frankfurt im Fall eines Friseurs entschied, der ein Kundenvideo veröffentlichte.
4 minEigentlich gilt: EU-Verordnungen wie die DSGVO sind unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten anwendbar. Durch zahlreiche Öffnungsklauseln erlaubt die DSGVO jedoch nationale Sonderregelungen – eine einheitliche Anwendung ist daher nur eingeschränkt gegeben.
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