In der Praxis werden AGB auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten.
6 minDieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über die Schnittstellen-App der IT-Recht Kanzlei automatisch in Ihren Shopware 6-Cloud-Shop integrieren und stets aktuell halten.
5 minJede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen.
6 minJa, wir kümmern uns seit Jahren um Marken! Unsere Mandanten profitieren davon: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit bucht oder hat, erhält jährlich eine kostenlose deutsche Markenanmeldung – ohne Honorargebühren für Prüfung und Anmeldung.
4 minIn Kürze treten neue Kennzeichnungspflichten für diverse Elektrogeräte mit Netzteilen in Kraft. Wir zeigen, welche Produkte betroffen sind und wie die neuen Pflichten umzusetzen sind.
7 min 7Das OLG Düsseldorf hat einem Versorgungsunternehmen untersagt, online eine Kündigungsbestätigungsseite vorzuhalten, die erst durch Eingabe von Benutzername und Passwort erreichbar ist.
4 min 1Kundenrezensionen sind ein beliebtes Marketinginstrument. Neben der Darstellung konkreter Einzelbewertungen kommt auch der Hervorhebung von Bewertungsdurchschnitten in Sterneform ein erheblicher Werbewert zu.
4 minIn den letzten Jahren landete Werbung mit der CO2- oder Klimaneutralität von Unternehmen oder ihren Produkten regelmäßig vor Gericht. Nun hat der BGH vergleichsweise strenge Anforderungen an die Werbung aufgestellt.
8 minPreisfehler im Webshop führen immer wieder zu unfreiwilligen Schnäppchen. Clevere Kunden schlagen schnell zu – auf Kosten der Händler. Ob die Verträge gültig sind, hängt oft von Details und rechtssicheren Texten ab.
7 minWer in Deutschland Batterien oder Geräte mit Batterien verkauft, muss sich bei der Stiftung EAR registrieren. Doch gehört die Registrierungsnummer auch ins Impressum oder auf Produktseiten? Dieser Beitrag klärt auf.
3 min 2Auf Social Media werden täglich viele Memes geteilt, um Gefühle auszudrücken oder Aufmerksamkeit zu erlangen. Doch ist auch Werbung mit Memes erlaubt?
6 minWebsites und Onlinedienste müssen grundsätzlich nur die Vorgaben ihres EU-Sitzlandes einhalten. Ein italienisches Gesetz stellte das infrage – doch der EuGH stärkt nun die Rechte der Diensteanbieter. Was bedeutet das Urteil für Website-Betreiber?
4 minDer Zugang spielt bei Fristen und Willenserklärungen eine zentrale Rolle. Während bei Briefpost ein Anscheinsbeweis gilt, sieht das bei E-Mails anders aus: Laut OLG Rostock muss der Absender den tatsächlichen Zugang im Detail nachweisen.
6 minIm Kampf um Kunden setzen einzelne Händler auch rechtswidrige Mittel gegen die unliebsame Konkurrenz ein, wie etwa unwahre Behauptungen in Bewertungen. Betroffene Händler können aber Unterlassung und Schadensersatz verlangen.
4 minWas wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.
13 minAb dem 13. Dezember 2024 gelten neue Vorgaben für Produktrückrufe nach der EU-Produktsicherheitsverordnung – auch für Rückrufanzeigen. Im Mai 2024 stellte die EU-Kommission ein Muster vor, das nun kurioserweise zurückgezogen und durch ein neues ersetzt wurde.
7 minDas OLG Nürnberg hat festgestellt, dass das Vorhandensein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv keine Vertragsstrafe nach sich zieht.
4 minDer Einsatz vieler Cookies ist ohne Einwilligung der betroffenen Nutzer unzulässig und kann Geldbußen und Abmahnungen zur Folge haben. Bislang schienen hierfür nur die Website-Betreiber verantwortlich zu sein. Nach einer aktuellen Gerichtsentscheidung können aber auch andere Unternehmen haften, die mit den durch unzulässige Cookies erhobenen Daten in Berührung kommen.
8 minOriginalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.
4 minDiese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.
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