Abmahnradar – Abmahnung, Schutz
Massenhafte Abmahnungen der „Kanzlei Schneider“ – was steckt dahinter?
Seit vergangenem Wochenende sind massenhaft Abmahnungen einer „Kanzlei Schneider“ per E-Mail bei Betreibern von Webseiten und Shops eingegangen. Wie damit umgehen?
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Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?
Wir erläutern, ob unberechtigt Abgemahnte die Kosten der Abmahnung von dem Abmahnenden ersetzt verlangen können.
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Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.
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Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung
Die Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform sind seit Jahren Dauerthema. Und wenn so zahlreich abgemahnt wird, dann ist natürlich auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs nicht fern.
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Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...
Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.
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LG Heilbronn: IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich
Der IDO Verband hat bereits tausende Abmahnverfahren gegen Online-Händler in die Wege geleitet. Eine neue Entscheidung des LG Heilbronn sorgt nun für Aufsehen.
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BGH zu Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Nicht immer kann ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß von einem anderen Wettbewerber ohne Weiteres abgemahnt werden - so der BGH.
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Datenlage zum Abmahnmissbrauch
Vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, mit dem der Abmahnmissbrauch eingedämmt werden soll, fragt die FDP-Fraktion nach der der Bundesregierung vorliegenden Datenlage.
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BGH: Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber Deutschen Umwelthilfe
Der BGH entschied: Die Deutsche Umwelthilfe darf gegen unvollständige Verbrauchsinformationen in Autohaus-Werbung klagen. Der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs greift dabei nicht.
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LG Bochum: Gegenabmahnung als Druckmittel ist rechtsmissbräuchlich
Das LG Bochum stellte klar: Eine Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn sie nur dazu dient, den Erstabmahner zu einem „Verzicht gegen Verzicht“ auf Unterlassungsansprüche zu drängen.
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OLG Hamm: Rechtsmissbrauch bei Missverhältnis zwischen Umsatz und Abmahntätigkeit
Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass ein deutliches Missverhältnis zwischen operativem Umsatz und Abmahntätigkeit ein Indiz für Rechtsmissbrauch sein kann. Maßgeblich ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände, einschließlich des Verhaltens des Abmahnenden in anderen Verfahren.
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OLG Hamm: Die Androhung einer Gegenabmahnung führt zum Rechtssmisbrauch bei einer später tatsächlich ausgesprochenen Gegenabmahnung
Wieder einmal hatte sich ein Oberlandesgericht mit dem Vorwurf des Rechtsmissbrauchs zu beschäftigen gehabt. Das OLG Hamm hatte zu entscheiden, ob eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn diese Gegenabmahnung vorab erst einmal angekündigt wird, um den Abmahner zur Rücknahme seiner ausgesprochenen Abmahnung zu bewegen. Das Gericht ging im entschiedenen Fall (Urteil vom 20.01.2011, Az.: I-4 U 175/10) von einem rechtsmissbräuchlichen Handeln aus.
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So nicht! Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung mit einer Marke ist wettbewerbswidrig
Das LG Frankfurt (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) hat entschieden, dass das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Amazon-Angebot wettbewerbswidrig ist, wenn der Händler damit lediglich den Zweck verfolgt Konkurrenten zu drangsalieren.
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Wie Du mir so ich Dir: Gegenabmahnung nicht rechtsmissbräuchlich
Mahnt der Abgemahnte seinerseits den Abmahner ab, so ist die zweite Abmahnung nicht automatisch rechtsmissbräuchlich. Auch dann nicht, wenn der zuerst Abgemahnte den Abmahner ohne dessen Vorgehen gar nicht abgemahnt hätte (Urteil des LG Frankfurt/Main vom 09.02.2011, Az. 3-8 O 120/10).
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IT-Recht Kanzlei: veröffentlicht Indizienliste zum Rechtsmissbrauch (bereits über 50 Indizien gesammelt!)
Die Beurteilung, ob die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist, ist von einer Abwägung der Umstände des Einzelfalls abhängig. Die Rechtsprechung hat eine Vielzahl von Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen herausgebildet.
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OLG Hamm: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Anspruchsverfolgung
Das OLG Hamm hat kürzlich gleich in zwei kurz aufeinander folgenden wettbewerbsrechtlichen Verfahren auf Rechtsmissbrauch entschieden und die Geltendmachung der Ansprüche deshalb jeweils als unzulässig zurückgewiesen. Dabei machte das Gericht nähere Ausführungen zu den Voraussetzungen eines rechtsmissbräuchlichen Vorgehens im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG.
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„Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich!
Ein Klassiker, von dem viele Online-Händler ein Lied singen können: Abgemahnt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Doch hier erteilte das Gericht dem Abmahnenden eine Absage und wies die Klage als schon unzulässig ab: neben dem geringen Umsatz im Verhältnis zur Abmahntätigkeit und der verwandtschaftlichen Beziehung zum Anwalt, sind v.a. die Spezialisierung auf eine einzige Art Wettbewerbsverstoß und die willkürliche Nicht-Weiterverfolgung nach Zahlung der Abmahnkosten für das Gericht ausschlaggebend.
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Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig
In letzter Zeit wenden sich immer öfter Betroffene, die Opfer einer „Massenabmahnung“ geworden sind, an die IT Recht Kanzlei. Aus diesem Anlass möchten wir die Leser unserer News über die rechtlichen Hintergründe und die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema informieren.
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LG Hamburg: 50 Abmahnungen in 3 Jahren "bei weitem" noch nicht rechtsmissbräuchlich
Das LG Hamburg beschäftigte sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob 50 Abmahnungen durch einen Händler in drei Jahren den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs rechtfertigen können. Dies sei jedoch "bei weitem nicht" der Fall, so das LG Hamburg.
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