Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

OLG Köln: „Ab-Preis“-Angaben in Amazon-Angebotsübersichten zulässig

19.03.2021, 13:42 Uhr | Lesezeit: 4 min
von Julius Ulrich
OLG Köln: „Ab-Preis“-Angaben in Amazon-Angebotsübersichten zulässig

Amazon weist in seinen Angebotsübersichten „Ab-Preise“ aus. Sie sollen es Verbrauchern ermöglichen, zwischen Angeboten verschiedener Anbieter des gleichen Produktes das günstigste auszuwählen. Bei der Reihenfolge der Preise werden auch die Versandkosten berücksichtigt. Sie ergeben mit dem Warenpreis den Kaufpreis. Der Preis des Produktes mit dem niedrigsten Kaufpreis wird schließlich als „Ab-Preis“ dargestellt. Weil für den Ab-Preis die Kombination aus Warenpreis und Versandkosten maßgeblich sei, müsse der Preis gerade nicht durch den Brutto-Warenpreis eines Produktes erzielt werden, urteilte das OLG Köln am 28.09.2020 (Az. 6 U 232/19), und erklärte die Ab-Preis-Angabe daher für zulässig. Lesen Sie mehr zum Urteil.

I. Der Sachverhalt

Die Klägerin, ein Verbraucherschutzverein, sah eine Irreführung über Preise in den Ab-Preis-Angaben auf Amazon, der Beklagten, weil nach ihrer Ansicht der ausgewiesene Ab-Preis als günstigstes Angebot für ein spezielles Produkt tatsächlich nicht erzielt werde.

Sucht man auf der Plattform Beispielsweise nach Schuhen, gelangt man auf eine Übersichtsseite, auf der man Farbe und Größe des Schuhs auswählen muss. Auf der Seite befindet sich ebenfalls eine Preisspannen-Angabe, welche alle vorhandenen Angebote für dieselben Schuhe vom niedrigsten bis zum höchsten Warenpreis ohne Versandkosten auflistet.

Nachdem man Farbe und Größe der Schuhe ausgewählt hat, gelangt man zum eigentlichen Angebot, welches den Warenpreis und die Versandkosten enthält. Zudem befindet sich auf der Angebotsseite rechts am Rand eine Spalte „Andere Verkäufer auf A“. In dieser sind einige, aber nicht alle Angebote anderer Verkäufer desselben Schuhs mit Warenpreis nebst Versandkosten aufgelistet. Falls weitere Angebote vorhanden sind, befindet sich unter der Spalte ein Link zu einer „Offer Listing Page“, auf der sich - so die Beklagte – alle Angebote zum gesuchten Schuh befinden. Ein Link zur „Offer Listing Page“ ist zum Beispiel gekennzeichnet mit „17 neu ab EUR 64,47 “.

Die Klägerin beanstandete, dass der in der Preisspanne angekündigte niedrigste Warenpreis - bis auf eine Ausnahme - bei Produktsuchläufen weder in der Angebotsseite noch in der Spalte „Andere Verkäufer auf A“ angezeigt worden sei. Da der Link zur Offer Listing Page eine „ab“ Preisangabe enthalte erwarte der Verbraucher, dass der auf dem Link angegebene „ab-Preis“ auch den niedrigsten angebotenen Preis darstelle. Dies sei größtenteils aber nicht der Fall gewesen. Im Übrigen habe es den niedrigsten Preis auch tatsächlich auf den „Offer Listing Pages“ nicht gegeben.

Die Beklagte erwiderte, in der Liste am rechten Rand würden weitere Angebote in der Reihenfolge ihrer Kaufpreisgünstigkeit - die Summe aus Warenpreis und Versandkosten – dargestellt werden, wobei Warenpreis und Versandkosten nicht zu einem Betrag addiert, sondern separat angezeigt werden würden. Deshalb könne ein Produkt, das zwar vom Warenpreis höher liege als ein anderes, dennoch ganz oben in der Liste angegeben werden, so lange es in der Summe mit Versandkosten unterhalt der anderen Angebote liege. Gleiches gilt für den „ab-Preis“ auf den Links zu den „Offer Listing Pages“.

In der Vorinstanz wurde die Beklagte vom LG Köln zur Unterlassung verurteilt (Az. 84 O 286/18). Dagegen legte sie Berufung ein.

Banner Unlimited Paket

II. Die Entscheidung

Die Berufung hatte in der Sache Erfolg.

Das OLG Köln hob die Entscheidung des Landgerichts auf und wies die Klage mit Urteil vom 28.09.2020 (Az. 6 U 232/19) ab.

Die Klägerin müsse beweisen, dass die niedrigsten Angebote tatsächlich nicht erhältlich gewesen seien. Ihrer Beweislast sei die Klägerin jedoch bei den streitgegenständlichen Angeboten nicht nachgekommen.

Ebenfalls könne der Argumentation der Klägerin nicht gefolgt werden, dass ein niedrigstes „Ab-Preis“-Angebot entweder der großflächigen Angebotsseite, der Auflistung „Andere Verkäufer auf A“ oder zumindest auf dem Link zur „Offer Listing Page“ aufgeführt sein müsse.

Die Klägerin gehe davon aus, dass der Link auf die „Offer Listing Page“ stets das Angebot mit dem niedrigsten Netto-Warenpreis angebe. Sei dies nicht der Fall, lasse sich der Klägerin nach daraus schließen, dass ein solches Angebot nicht existiere.

Dem könne nicht gefolgt werden, so das Gericht. Auf dem Link stehe immer der niedrigste Kaufpreis. Dieser sei nicht zwingend der niedrigste Netto-Warenpreis, da es bei dem Kaufpreis auch auf die Versandkosten ankäme. Aus diesem Grund stünde derjenige Nettowarenpreis auf dem Link, der sich unter Berücksichtigung von Versandkosten als günstigster Kaufpreis erweise. Deshalb könne nicht ausgeschlossen werden, dass der niedrigste (Netto-) Warenpreis zzgl. Versandkosten als nicht besonders günstiger Kaufpreis nur an einer hinteren Stelle der „Offer Listing Page“ aufgeführt worden sei.

Aus den oben genannten Gründen ergebe sich, dass die Preisspannen-Angabe nicht aus den von der Klägerin angeführten Argumenten irreführend sei.

III. Fazit

Das OLG Köln entschied mit Urteil vom 28.09.2020 (Az. 6 U 232/19), dass eine „Ab-Preis“-Werbung, die als günstigsten Preis die Kombination aus Warenpreis und Versandkosten ausweist, zulässig ist, wenn der Kombinationspreis tatsächlich für ein Angebot erzielt werde.

Ab-Preise müssten vom Verkehr nicht zwangsweise so verstanden werden, als nähmen sie stets nur den Warenpreis in Bezug. Wenn bei einer „Ab-Preis“-Angabe also der Kombinationspreis aus Warenpreis und Versandkosten maßgeblich sei, muss der Ab-Preis nicht allein durch einen Warenpreis erreicht werden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Transparente Preise: Wie weisen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge rechtssicher hin?
(06.06.2024, 14:53 Uhr)
Transparente Preise: Wie weisen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge rechtssicher hin?
OLG Schleswig-Holstein: Hinweis auf Differenzbesteuerung in Artikelbeschreibung ist ausreichend
(03.06.2024, 12:10 Uhr)
OLG Schleswig-Holstein: Hinweis auf Differenzbesteuerung in Artikelbeschreibung ist ausreichend
LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop
(03.05.2024, 09:27 Uhr)
LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop
Ratenzahlung im Online-Handel – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
(02.04.2024, 16:40 Uhr)
Ratenzahlung im Online-Handel – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
OLG Celle: Mindermengenzuschläge sind nicht in den Gesamtpreis einzurechnen
(12.03.2024, 07:36 Uhr)
OLG Celle: Mindermengenzuschläge sind nicht in den Gesamtpreis einzurechnen
Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel nach PAngV
(23.02.2024, 15:43 Uhr)
Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel nach PAngV
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei