Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Amazon: Rechtliche Einordnung der Anforderung von REACH-Konformitätserklärungen + Muster für Mandanten

27.07.2021, 11:53 Uhr | Lesezeit: 4 min
Amazon: Rechtliche Einordnung der Anforderung von REACH-Konformitätserklärungen + Muster für Mandanten

Amazon ist in den letzten Monaten vermehrt aktiv geworden, um die Einhaltung europäischer Produktsicherheitsstandards bei eingelagerten und über den eigenen Service versandten Produkten sicherzustellen. Nach Informationen der IT-Recht Kanzlei werden so insbesondere Do-It-Yourself-Schmuck- und Textilhändler aufgefordert, sog. „REACH-Konformitätserklärungen“ bei Amazon einzureichen, um ihre Produkte über die Plattform weiterverkaufen zu können. Was es mit dieser Forderung auf sich hat und was Do-It-Yourself-Händler gewährleisten müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag und stellt Mandanten eine hilfreiche Mustererklärung bereit.

I. Was ist die REACH-Verordnung?

Die europäische Verordnung Nr. 1907/2006, auch REACH-Verordnung genannt (REACH steht für „Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals“) regelt innerhalb der EU die Zulassung und Verkehrsfähigkeit bestimmter Chemikalien in Rohform und als Bestandteil von Produkten.

Zentrales Anliegen der Verordnung ist hierbei die Identifizierung und Regulierung sog. „besonders besorgniserregenden Stoffe" (engl. Substance of Very High Concern, SVHC), die in Anhang XIV im Rahmen eines laufenden Bewertungsverfahrens einer besonderen Zulassungspflicht unterworfen werden sollen.

Darüber hinaus unterwirft die Verordnung bereits als „gefährlich“ identifizierte Stoffe besonderen Verwendungsbeschränkungen und -verboten.

Primär gilt die Verordnung für sog. „Stoffe“, in der Regel Chemikalien selbst.

Wirkung entfaltet die Verordnung aber auch für sogenannte „Erzeugnisse“, also Produkte, die ggf. unter Anwendung von Chemikalien hergerstellt werden oder solche enthalten, bei denen aber die Funktion nicht primär durch die chemische Zusammensetzung bestimmt wird.

Von den Pflichten der REACH-Verordnung erfasst werden hauptsächlich Hersteller oder Importeure von „Stoffen“.

Hersteller oder Importeure von „Erzeugnissen“ gelten nach der Verordnung als sogenannte „nachgeschaltete Anwender“, die ein nur geringes REACH-Pflichtprogramm zu erfüllen haben.

Zentrale Pflicht sog. „nachgeschalteter Anwender“ ist gemäß Art. 33 der REACH-Verordnung die Bereitstellung von Informationen an Abnehmer und Verbraucher, ob ein von Ihnen in Verkehr gebrachtes Produkt einen sog. „besonders besorgniserregenden Stoff” in einer Konzentration von mehr als 0,1 Massenprozent (w/w) enthält.

Kostenfreies Bewertungssystem SHOPVOTE

II. Was hat die REACH-Verordnung mit mir als Do-It-Yourself-Händler zu tun?

Vor allem im Bereich der Schmuck- und Textilherstellung können auch Do-It-Yourself-Händler von der REACH-Verordnung betroffen sein.

Hintergrund ist, dass solche Händler bei der Fertigung Ihrer Produkte gegebenenfalls Chemikalien oder andere von der REACH-Verordnung erfasste Stoffe verwenden.

Im Bereich von Schmuck ist hierbei vor allem an Bleiverbindung und Cadmium zu denken, deren Verwendung aus Gründen des Gesundheitsschutzes bedenklich ist und die damit als besorgniserregend geltend.

Selbstgefertigte Schmuckstücke und Textilien gelten als sog. „Erzeugnisse“ im Sinne der REACH-Verordnung. Do-it-yourself-Händler, die diese Erzeugnisse anfertigen und in Verkehr bringen, sind „nachgelagerte“ Anwender.

Als solche sind Sie gemäß Art. 33 der REACH-Verordnung zur Erklärung darüber verpflichtet, ob ihre Produkte sog. besorgniserregende Stoffe enthalten.

III. Was will nun Amazon von mir?

Amazon fordert von Do-it-yourself-Händlern die Erklärung nach Art. 33 REACH-Verordnung, dass die von ihnen angefertigten Produkte unbedenklich sind und keine besonders besorgniserregenden Stoffe enthalten.

Nur im Fall der Abgabe einer solchen Erklärung genehmigt Amazon den Weiterverkauf über seine Plattform.

Hintergrund sind Vorfälle, in denen Amazon Produkte für den FBA-Versand eingelagert hatte, die gefährliche Stoffe enthielten und mithin ein Risiko für die Gesundheit von Verbrauchern darstellten.

Die Erklärung wird von Amazon als „REACH-Konformitätserklärung“ betitelt. Mit einem offiziellen Konformitätsbewertungsverfahren (wie etwa für die CE-Kennzeichnung geltend) hat die Erklärung aber nichts zu tun.

Die Erklärung ist vielmehr die verbindliche Aussage eines Erzeugnisherstellers, dass seine Produkte toxikologisch und chemisch unbedenklich sind und er darauf Acht gibt, gleiches bei den von Lieferanten bereitgestellten Produktkomponenten sicherzustellen.

Hinweis: Neben der REACH-Erklärung fordert Amazon regelmäßig einen Testbericht, der belegt, dass die Produkte folgende Stoffe weder in Reinform noch in chemischen Verbindungen enthalten:

  • Blei
  • Nickel
  • Cadmium

IV. Wann darf ich eine solche Erklärung gegenüber Amazon einreichen?

Da die Erklärung eine rechtsverbindliche Aussage über die produktsicherheitsrechtliche Unbedenklichkeit von Erzeugnissen darstellt, darf sie nur abgegeben werden, wenn die folgenden Voraussetzungen gewahrt sind:

  • 1.) Der von Amazon aufgeforderte Händler ist selbst Erstinverkehrbringer (also EU-Hersteller oder EU-Importeur) des betroffenen Produktes und
  • 2.) Der von Amazon aufgeforderte Händler hat positive (im Zweifel beweisbare) Kenntnis darüber, dass seine Produkte keine besonders besorgniserregenden Stoffe enthalten.

Bezieht der Aufgeforderte dahingegen Produkte eines in der EU ansässigen anderen Herstellers, ist letzterer zur Abgabe der Erklärung verpflichtet.

V. Muster-Erklärung der IT-Recht Kanzlei

Die IT-Recht Kanzlei stellt Mandanten ein schnell personalisierbares Muster für die von Amazon geforderte REACH-Erklärung bereit.

Dieses Muster kann hier im Mandantenportal abgerufen werden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

1 Kommentar

K
Kristina Baldin-Erbe 08.09.2020, 10:22 Uhr
Importeure und Hersteller sind keine nachgeschalteten Anwender
Ein nachgeschalteter Anwender ist definitionsgemäß eine "natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Gemeinschaft, die im Rahmen ihrer industriellen oder gewerblichen Tätigkeit einen Stoff als solchen oder in einer Zubereitung verwendet, mit Ausnahme des Herstellers oder Importeurs. Händler und Verbraucher sind keine nachgeschalteten Anwender. Ein [...] Reimporteur gilt als nachgeschalteter Anwender"

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/DE/REACH/Nachgeschaltete-Anwender/Nachgeschaltete-Anwender_node.html

weitere News

Ein leidiges Thema: Kontosperrungen bei Amazon nach wie vor auf hohem Niveau
(26.04.2024, 16:23 Uhr)
Ein leidiges Thema: Kontosperrungen bei Amazon nach wie vor auf hohem Niveau
Amazon verkürzt Rückgabefrist – Handlungsbedarf in Sachen Rechtstexte für Amazon-Seller
(21.03.2024, 15:40 Uhr)
Amazon verkürzt Rückgabefrist – Handlungsbedarf in Sachen Rechtstexte für Amazon-Seller
Albtraum bei Amazon: Auszahlungseinbehalt wegen angeblicher Umsatzsteuerproblematik
(01.02.2024, 13:47 Uhr)
Albtraum bei Amazon: Auszahlungseinbehalt wegen angeblicher Umsatzsteuerproblematik
Änderung der Rücknahmebedingungen durch Amazon - Händler sollten reagieren
(24.10.2023, 15:37 Uhr)
Änderung der Rücknahmebedingungen durch Amazon - Händler sollten reagieren
Wichtig: Eigene Widerrufsbelehrung bei Amazon ist wegen neuer Darstellung zu aktualisieren
(27.09.2023, 11:03 Uhr)
Wichtig: Eigene Widerrufsbelehrung bei Amazon ist wegen neuer Darstellung zu aktualisieren
Was macht Amazon denn da? Neue Hinweise zur Rückgabe anpassbarer Produkte
(17.02.2023, 12:34 Uhr)
Was macht Amazon denn da? Neue Hinweise zur Rückgabe anpassbarer Produkte
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei