Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

„eBay-Garantie“: Pauschaler Hinweis zum Widerrufsrecht wird abgemahnt

28.02.2019, 16:30 Uhr | Lesezeit: 5 min
„eBay-Garantie“: Pauschaler Hinweis zum Widerrufsrecht wird abgemahnt

Achtung: Der nachfolgende Beitrag ist mittlerweile veraltet!
Aktuellere Informationen zum Thema hat die IT-Recht Kanzlei in ihrem Beitrag "Abmahnproblematik bei der „eBay Garantie“ wurde entschärft" veröffentlicht.

Derzeit wird der Umstand abgemahnt, dass ein eBay-Verkäufer, der die eBay-Garantie nutzt, ein Widerrufsrecht nur für Verbraucher einräumt, zugleich die „eBay-Garantie“ aber für seine Angebote mit einem „bedingungslosen“ Widerrufsrecht wirbt. Leider stecken hier tausende eBay-Verkäufer in einer Bredouille.

UPDATE 21.03.2019 Zwischenzeitlich hat eBay eine Anpassung der "Garantiebedingungen" vorgenommen. Nunmehr heißt es dort statt "Die eBay-Garantie beinhaltet das Service-Versprechen von eBay, dass: a) der Verkäufer eines eBay-Garantie-Artikels 1 Monat Widerrufsrecht anbietet. Individuelle längere Widerrufsfristen bleiben unberührt. " nun "Die eBay-Garantie beinhaltet das Service-Versprechen von eBay, dass: a) der Verkäufer eines eBay-Garantie-Artikels ein Widerrufsrecht von einem Monat anbietet. Individuelle längere Widerrufsfristen und sonstige Bedingungen der Widerrufsbelehrung innerhalb des jeweiligen Verkaufsangebots eines eBay-Verkäufers bleiben unberührt."

Auch durch diese neue Formulierung wird u.E. die Irreführungsgefahr leider nicht beseitigt.

Wesentlich sinnvoller erscheint es doch, in der Bewerbung der Garantie und den Garantiebedingungen direkt klarzustellen, dass die Frist des Widerrufsrechts, sofern ein solches Verbrauchern oder Unternehmern aufgrund Gesetz oder Vertrag zustehen sollte mindestens einen Monat beträgt.

1. Worum geht es?

eBay-Verkäufer mit „Top-Bewertung“ können unter bestimmten Voraussetzungen für ihre Angebote mit einer „eBay-Garantie“ werben. Diese Verkaufsförderungsmaßnahme seitens eBay steht für Angebote von eBay-Verkäufern mit „Top-Bewertung“ dann zur Verfügung, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

  • eine Widerrufsfrist von 1 Monat
  • eine Bearbeitungszeit von maximal 1 Werktag
  • eine schnelle Versandmethode, die gewährleistet, dass die Ware innerhalb von max. 2 Werktagen nach Versand beim Käufer ist
  • eine kostenlose Versandmethode im Inland

Quelle: https://verkaeuferportal.ebay.de/angebote-mit-ebay-garantie

Von dieser Werbemöglichkeit machen etliche eBay-Verkäufer Gebrauch, verspricht eBay dabei ein besseres Listing der Angebote.

Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über die Unzulänglichkeiten der „eBay-Garantie“ berichtet. Details finden Sie hier und hier.

Aktuell hat sich ein Abmahner der „eBay-Garantie“ „angenommen“, so dass hier mit einer Vielzahl gleichgelagerter Abmahnungen zu rechnen ist.

Banner Premium Paket

2. Was wird konkret abgemahnt?

Gegenstand der Abmahnung ist unter anderem der folgende Umstand:

Im Rahmen der vom abgemahnten Verkäufer genutzten „eBay-Garantie“ werden im beanstandeten eBay-Angebot und auf der nachgelagerten Erläuterungsseite zur „eBay-Garantie“ von Seiten eBays (also nicht vom Verkäufer) die im Folgenden dargestellten (sehr pauschalen) Aussagen zum Widerrufsrecht getroffen

1

2

In der Widerrufsbelehrung des Verkäufers heißt es (dagegen), dass (nur) Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Angaben in der Widerrufsbelehrung zusteht (was letztlich auch der gesetzlichen Lage entspricht).

Hieran stört sich der Abmahner da die Angaben zum Widerrufsrecht in Widerspruch zueinander stünden und unverständlich seien. So würden Unternehmer wie Kaufleute und juristische Personen verleitet, ihre Rechte falsch einzuschätzen und geltend zu machen.

Neben der Geltendmachung von Abmahnkosten wird vom abgemahnten Händler die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Das Gesetz kennt ein Widerrufsrecht im Fernabsatz nur für den Verbraucher

Es dürfte allgemein bekannt sein, dass im Fernabsatz nur Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht. Die Verbraucher sind vom Händler im Rahmen einer Widerrufsbelehrung über dieses gesetzliche Widerrufsrecht zu informieren.

Kauft dagegen ein Unternehmer Waren im Fernabsatz, steht diesem nach dem Gesetz kein Widerrufsrecht zu. Auch möchte kaum ein Verkäufer freiwillig Unternehmern ein Widerrufsrecht einräumen, da dieses in der Praxis mit erheblichen Kosten für den Händler verbunden ist.

Um Unternehmern nicht (ungewollt) ein vertragliches Widerrufsrecht einzuräumen, hat sich seit Jahren etabliert, der Widerrufsbelehrung einen einleitenden Zusatz voranzustellen, mit dem erläutert wird, dass das beschriebene Widerrufsrecht nur Verbrauchern eingeräumt wird. Fehlt ein solcher Zusatz, könnten sich im Zweifel auch Unternehmer auf das sich aus der Belehrung erläuterte Widerrufsrecht berufen (was eben die meisten Verkäufer nicht wollen).

3. Angaben der eBay-Garantie sind problematisch

In der Tat sind die völlig pauschalen Aussagen im Rahmen der „eBay-Garantie“ – die von eBay und nicht vom Verkäufer getätigt werden – problematisch.

Ein Widerrufsrecht wie dort beschrieben besteht in dieser Pauschalität schlicht nicht. Diese pauschalen Angaben sind daher sowohl im B2B-Bereich (wie vorliegend), als auch im B2C-Bereich angreifbar.

4. Kein Workaround durch Verkäufer möglich

Leider ist derzeit der einzig ersichtliche Weg, dieser Abmahngefahr aus dem Weg zu gehen, die „eBay-Garantie“ nicht zu verwenden, bis eBay hier endlich einmal nachbessert.

Die Anpassung der Widerrufsbelehrung dahingehend, dass auch Unternehmern ein Widerrufsrecht eingeräumt wird, dürfte leider nicht ausreichend sein, denn:

  • eBay stellt selbst in der jeweiligen Artikelbeschreibung einen Hinweis wie folgt dar, der ebenfalls in Widerspruch zu den Angaben der „eBay-Garantie“ stehen dürfte:
  • Das Gros der Verkäufer möchte unternehmerischen Kunden kein Widerrufsrecht einräumen (was dann jedoch zwingend der Fall wäre)
  • Sind die Aussagen der „eBay-Garantie“ auch gegenüber Verbrauchern (also B2C) als kritisch zu betrachten (z.B. bei Artikeln, für die das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist oder dieses vorzeitig erlöschen kann)

5. Fazit

In letzter Zeit rächen sich einige, schon seit langer Zeit nicht durchdachte Werbemöglichkeiten bei eBay.

Zuletzt machte eine aufgedrängte „Garantieverlängerung“, die eBay in Zusammenarbeit mit der Allianz „einblendet“ Ärger und sorgte für Abmahnungen.

Nun ist es die „eBay-Garantie“, die Verkäufer in Gefahr bringt.

Leidtragende sind hier jeweils die Verkäufer, die entsprechende Abmahnungen für rechtlich unsaubere Werbung erhalten, die sie sich gar nicht ausgedacht haben.

Es bleibt zu hoffen, dass eBay nun ausreichenden Anlass sieht, die „eBay-Garantie“ juristisch einmal sauber aufzusetzen. Betroffene Verkäufer sollten eBay um rasche Abhilfe bitten.

Tipp: Sie benötigen abmahnsichere Rechtstexte? Sichern Sie sich mit unseren günstigen Schutzpaketen ab.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

1 Kommentar

H
Harry 03.03.2019, 00:47 Uhr
Frage wegen Workaround
1. Wenn man z.B. den Passau am Anfang der Widerrufbelehrung entfernt, das man nur Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumt und somit auch Händler ein Widerrufsrecht gewährt, ist man dann auf der sicheren Seite?

2. Wenn man z.B. bei den jeweiligen Artikel Versandkosten berechnet, dann ist man nicht mehr in der Ebay Garantie. Das wäre ein Workaround, was funktionieren würde.

weitere News

eBay.de: Wohl schon wieder haben etliche Händler Probleme mit dem Impressum
(04.04.2024, 14:57 Uhr)
eBay.de: Wohl schon wieder haben etliche Händler Probleme mit dem Impressum
Achtung, viele Impressen bei eBay sind seit dem Wochenende kaputt!
(11.03.2024, 10:57 Uhr)
Achtung, viele Impressen bei eBay sind seit dem Wochenende kaputt!
IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch
(24.01.2024, 09:48 Uhr)
IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch
eBay-Händler aufgepasst: eBay.de verschiebt Widerrufsbelehrung - Handlungsbedarf besteht
(05.01.2024, 17:11 Uhr)
eBay-Händler aufgepasst: eBay.de verschiebt Widerrufsbelehrung - Handlungsbedarf besteht
Aufgepasst bei eBay: Barzahlung bei Abholung seit dem 11.09.2023 nicht mehr vorgesehen
(19.09.2023, 07:53 Uhr)
Aufgepasst bei eBay: Barzahlung bei Abholung seit dem 11.09.2023 nicht mehr vorgesehen
eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!
(28.08.2023, 15:40 Uhr)
eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei