Nährwert- und Gesundheitsangaben sind streng geregelt: Sie dürfen nicht irreführen, müssen wissenschaftlich abgesichert sein und unterliegen klaren rechtlichen Vorgaben.
24 minDie HCVO geht vom grundsätzlichen Verbot gesundheitsbezogener Angaben aus. Zulässig sind sie nur, wenn sie geprüft und in die Gemeinschaftsliste aufgenommen wurden – mit klar definiertem Wortlaut.
8 minWer Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit „gesund“ oder „fit“ bewirbt, gerät schnell in den strengen Anwendungsbereich der HCVO. Entscheidend ist: Wann gilt die Verordnung überhaupt und wann nur eingeschränkt oder gar nicht?
23 minDie Health-Claims-Verordnung wirft für viele Online-Händler Fragen auf: Was gilt als „Health Claim“, wen betreffen die Regeln und warum sind sie so streng? Dieser Beitrag erklärt die Grundlagen verständlich und praxisnah.
7 minZwei HCVO-Urteile zeigen, wie eng die Grenzen der Werbung sind: Das LG Düsseldorf untersagte Health Claims zu Collagen/Hyaluron/Elastin ohne belastbaren Wirknachweis, das OLG Frankfurt stufte „Vitalstoffe“ als unzulässige nährwertbezogene Angabe ein.
6 minDas OLG Hamburg entschied, dass die Bezeichnung eines Müslis mit dem Titel „Low Carb“ eine unerlaubte Verwendung einer nährwertbezogenen Angabe nach Art. 8 Abs. 1 HCV darstellt.
3 minDas LG Köln stufte die Werbung für eine sauerstoffbasierte „Spirovital-Therapie“ mangels konkreter wissenschaftlicher Nachweise der beschriebenen Wirkungen als wettbewerbswidrig ein.
3 minLaut OLG Bamberg sind gesundheitsbezogene Angaben unzulässig, wenn sie nicht in Verbindung mit dem Nährstoff, der Substanz oder dem Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen wurden, sondern für ein anderes Produkt, das diese lediglich enthält.
4 minDer BGH stellte klar, dass auch Fantasienamen bei Lebensmitteln als gesundheitsbezogene Angaben gelten können – und ihr werblicher Einsatz daher wettbewerbswidrig sein kann.
4 minKürzlich wurde ein Online-Händler abgemahnt, der über seine gewerbliche Internetpräsenz Pilzprodukte zur Nahrungsergänzung verkauft hatte. Grund der Abmahnung: Der Händler hat unter anderem damit geworben, dass „die Inhaltsstoffe des Speisepilzes Maitake auf natürliche Weise das körpereigene Immunsystem fördern und damit die Abwehrkräfte stärken." Auch fördere der "Glänzende Lackporling Gesundheit, Wohlbefinden und Leistungsfähigkeit" und stärke damit "auf ernährungsspezifische Weise den gesamten Organismus“. Der Händler habe in der Form nicht werben dürfen, so das LG Düsseldorf.
5 minDas LG Berlin stellt in einem aktuellen Urteil (vom 03.01.2008, Az.52 O 122/07) klar, dass § 12 LFGB nicht nur die Werbung mit Angaben verbietet, die sich direkt auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten durch das beworbene Produkt beziehen, sondern auch solche, die auch nur den Eindruck von Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung und Heilung erwecken.
7 minZurzeit werden Lebensmittelhändler abgemahnt, die im Internet ihre Lebensmittel zum Verkauf anbieten und dabei gesundheitsbezogen werben ohne die sich aus Art. 10 II der [Health.Claims Verordnung (HCV) |http://www.lk-blog.de/index.php/lebensmittelwerbung-zwei-jahr-health-claims-verordnung-ist-sie-ihnen-schon-bekannt.html] ergebenden Informationspflichten zu beachten.
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