Markenrechtliche Verstöße
Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Fortnite
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Epic Games Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Fortnite und einschlägiger Grafiken.
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Sony mahnt Händler ab: Markenrechtsverstöße durch Bulkware?
Sony mahnt aktuell Händler ab, die Playstation-Controller ohne Originalverpackung und Zubehör als Bulkware verkaufen. Nach Ansicht des Konzerns liegt darin eine Markenverletzung.
8 min
Sportlich: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Crossfit
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Crossfit LLC. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Crossfit in Bereich Fitness. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Au Backe: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Sonne für Brote
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Sonne für Backwaren. Nach unserer Recherche ist das Zeichen tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Abmahnung Time Gate GmbH: Markenrechtsverletzung an der Marke "Sam"
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Time Gate GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke "Sam". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Time Gate GmbH in unserem Beitrag.
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Wassersport: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Wassersportartikel. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Schon wieder: Markenabmahnung wegen Nutzung der M-Farben
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des BMW-Logo für Aufkleber und Radnabendeckel. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Es werde Licht: Markenabmahnung wegen Nutzung des Begriffes Sonnenglas
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Sonnenglas GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Begriffes Sonnenglas für Solarleuchten. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Der Mercedes unter den Abmahnungen: Markenabmahnung wegen Nutzung des Mercedes-Sterns
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Daimler AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Mercedes-Sterns für Steuergeräte. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
HeiHo myMo: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke myMo
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der myMo für Bekleidung. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Böses Foul: Markenabmahnungen wegen Nutzung der Bezeichnungen HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg und 1. FC Nürnberg
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen Der Fußballbundesliga-Vereine HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg und 1.FC Nürnberg wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der gleichnamigen Marken (HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg, 1.FC Nürnberg) vor. Die Vereine wurden dabei immer von der gleichen Kanzlei vertreten. Nach unserer Recherche sind die Marken tatsächlich eingetragen und steht in Kraft.
7 min
Abmahnungen vermeiden: Der 10-Punkte Plan für das Jahresendgeschäft
Das Jahresendgeschäft im letzten Quartal ist für viele Onlinehändler die umsatzstärkste Zeit im Jahr. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind ganzjährig ein Ärgernis, im Jahresendgeschäft sind sie aber doppelt nervig, da sie Kosten verursachen, Zeit in Anspruch nehmen und Kapazitäten binden die eigentlich im Jahresendgeschäft benötigt werden. Damit sich eCommerce-Treibende voll und ganz auf die kommenden Wochen konzentrieren können hat die IT-Recht Kanzlei einen 10-Punkte Plan entwickelt, der dabei helfen kann häufige Abmahngründe zu vermeiden.
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Achtung Abmahnung: Wettbewerbszentrale mahnt e-Zigaretten-Händler ab
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist unter anderem der Vorwurf, der Vertrieb elektronischer Zigaretten entspreche nicht den rechtlichen Vorgaben des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) sowie der Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.
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Immer die Kleinen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Calvin Klein
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Autsch: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung BMW
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke und Logos von BMW und MINI in Ziffernblättern von Uhren vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Immer die Kleinen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Calvin Klein
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Hier kommt cord: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Paracord
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Paracord e.K., Inh. Alexandr Kuzmenkov wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Paracord vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Schach Matt-e! Markenabmahnung von Seat wegen Nutzung der Marke FR für Fussmatten
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der SEAT S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken FR ua. für Fussmatten vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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No way: Wettbewerbsverbände müssen bei Abmahnung keine Mitglieder benennen
Das OLG Hamm kam im Beschluss vom 23.02.2017 (Az.: 4 W 102/16) zu dem Ergebnis, dass Wettbewerbsverbände in außergerichtlichen Vorgängen (z.B. bei einer Abmahnung) auch dann gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aktivlegitimiert sind, wenn sie die Namen ihrer Mitglieder nicht offenlegen.
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Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung: Anleitung zur Löschung des Google-Caches!
Wird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eigetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Google-Caches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die Hintergründe zur Entscheidung des OLG Stuttgart, sowie eine Anleitung zur Löschung des Google-Caches finden Sie in unserem Beitrag.
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