Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Bravado International Group Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung eingetragener Bild- und Wortmarken der Rolling Stones vor.
7 minDas OLG Zweibrücken prüfte, ob die Speicherung eines unbefugt verwendeten Lichtbildes im Google Cache einen Verstoß gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt.
5 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Thermomix vor.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Paradise City vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Paradise City“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung Cartier International AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wortzeichens "Trinity" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen ua. für Uhren und steht in Kraft.
7 minUns liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Sneakern vor.
2 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wort/Bildzeichens Monster vor.
7 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Swarovski AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Marken und Firmenbezeichnung Swarovski vor.
8 minEin neuer Akteur mischt offenbar den Abmahnbereich auf: Die IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der BZfM GmbH aus Hannover vor. Beanstandet wird eine fehlende oder fehlerhafte Kennzeichnung beim Verkauf und der Bewerbung von Feuerzeugen.
2 minWer eine Unterlassungserklärung abgibt, muss nicht nur das beanstandete Verhalten unterlassen, sondern auch aktiv den Störungszustand beseitigen. Das OLG Düsseldorf stellte klar, dass hierfür alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen sind, damit unzulässige Werbeeinträge vollständig aus dem Internet verschwinden.
6 minUns liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor.
7 minDer Markennamen darf bei vorrätiger Originalware zu Werbezwecken genannt werden. Fraglich ist jedoch, ob die markenrechtliche Erschöpfung auch für die Ankündigung noch nicht in Verkehr gebrachter Markenware gilt.
5 minDas LG Düsseldorf entschied: Der Verkauf eines markenrechtlich geschützten Parfums durch nicht autorisierte Händler stellt eine Markenrechtsverletzung dar – mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.
3 min 1Das Landgericht München I hat in einer aktuellen Entscheidung festgehalten, dass derjenige irreführend wirbt und somit wettbewerbswidrig handelt, der im sog. Google Places-Profil eine falsche Ortsangabe als Geschäftssitz mitteilt.
2 minWir haben bereits berichtet, dass nach Ansicht des LG Bochum die alleinige Verwendung von Zoll als Maßangabe bei Computerbildschirmen derzeit noch eine wettbewerbsrechtliche Bagatelle darstellt. Dem hat sich nun auch das OLG Hamm angeschlossen.
4 minDarf ein Online-Händler Bildschirmgrößen bei Monitoren, Laptops und Zubehör in Zoll angeben? Das LG Bochum sah darin zwar einen Verstoß – aber keinen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß.
3 min 2Ab 12.00 Uhr des heutigen Tages kann bei der IT-Recht Kanzlei via E-Mail (bitte nicht telefonisch oder via Fax) die Erkundigung eingezogen werden, ob man im Rahmen des außergerichtlichen Schreibens an den Verein "Ehrlich währt am längsten" berücksichtigt werden konnte oder nicht.
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