Der Porsche unter den Abmahnungen: Markenabmahnung der Porsche AG
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Dr.Ing h.c. F. Porsche AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Porsche vor.
7 minMarkenrechtliche Verstöße
Markenabmahnung der Bravado International Group Ltd.
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Bravado International Group Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung eingetragener Bild- und Wortmarken der Rolling Stones vor.
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OLG Zweibrücken: Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache?
Das OLG Zweibrücken prüfte, ob die Speicherung eines unbefugt verwendeten Lichtbildes im Google Cache einen Verstoß gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt.
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Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Thermomix
Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Thermomix vor.
7 min
Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Paradise City
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Paradise City vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Paradise City“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Diamonds are a girl's.....Markenabmahnung von Cartier
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung Cartier International AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wortzeichens "Trinity" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen ua. für Uhren und steht in Kraft.
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Adidas-Abmahnung wegen sneaker-Verkauf
Uns liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Sneakern vor.
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Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Monster
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wort/Bildzeichens Monster vor.
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Schmuckstück der Woche: Abmahnung von Swarovski
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Swarovski AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Marken und Firmenbezeichnung Swarovski vor.
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Spiel mit dem Feuer: Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung beim Verkauf von Feuerzeugen
Ein neuer Akteur mischt offenbar den Abmahnbereich auf: Die IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der BZfM GmbH aus Hannover vor. Beanstandet wird eine fehlende oder fehlerhafte Kennzeichnung beim Verkauf und der Bewerbung von Feuerzeugen.
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Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, muss nicht nur das beanstandete Verhalten unterlassen, sondern auch aktiv den Störungszustand beseitigen. Das OLG Düsseldorf stellte klar, dass hierfür alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen sind, damit unzulässige Werbeeinträge vollständig aus dem Internet verschwinden.
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Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens
Uns liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor.
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Markenabmahnung: segway = no way?
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der KSR Group GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marke Segway des Rechteinhabers Segway Inc., USA, vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich va. einige Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.
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Markenabmahnung: Finger weg von MWM
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Caterpillar Energy Solutions GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marken und des Unternehmenskennzeichens "MWM" vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich einige nationale und Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.
7 min
Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken (diesmal s-Line) vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?
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Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“
Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Coty Germany GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße durch die Verwendung des Begriffes Outlet in Zusammenhang mit dem Verkauf von Markenparfüms vor.
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Die Volksabmahnung?!: Markenabmahnung wegen Verwendung der VW-Marken
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Volkswagen AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der VW-Marken vor.
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Was ich nicht weiss.....zur Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzungen
Der GmbH-Geschäftsführer haftet für Markenrechtsverletzungen neben der GmbH als Täter oder Teilnehmer, sofern er selbst die Markenverletzung verursacht hat – so weit, so gut, so klar. Aber was ist, wenn der Geschäftsführer nicht selbst gehandelt hat ? Dann kann er nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nach den Grundsätzen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden, sofern er Kenntnis von der rechtsverletzenden Handlung hat und die Möglichkeit, diese zu verhindern. In diesem Konstellationen kommt ein persönliche Haftung im Übrigen zusätzlich unter dem Gesichtspunkt des deliktsrechtlichen Organisationsverschuldens in Betracht, wenn der Geschäftsführer sich bewusst der Möglichkeit zur Kenntnis- und Einflussnahme entzogen hat.
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BGH: Auch Ankündigung von Markenware von Erschöpfungsgrundsatz erfasst
Dass ein Händler beim Verkauf vorrätiger Originalware in seinen (Onlineshop-) Angeboten den Markennamen der angebotenen Ware für die Bewerbung des Produktes nennen muss und darf, leuchtet ein. Doch was gilt für den Verkäufer bei Ware, die der Hersteller noch nicht mal in Verkehr gebracht hat: Greift die markenrechtliche Erschöpfung auch bei Ankündigung derartiger Markenware?
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„Karten auf den Tisch! “ - Zum Auskunftsanspruch im Markenrecht
Ein Schadensersatzforderung macht nur Sinn, wenn man umfassend über den Umfang und die Tragweite der Rechtsverletzung informiert ist und damit die Anspruchshöhe beziffern kann. Das Markenrecht sieht in § 19 MarkenG daher einen umfassenden Auskunftsanspruch vor, der dem Verletzten die Rechtsverfolgung gegenüber Lieferanten und gewerblichen Abnehmern eines entdeckten Verletzers ermöglichen soll, um so die Quellen und Vertriebswege der schutzrechtsverletzenden Gegenstände möglichst schnell vollständig zu verschließen.
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