Markenrechtliche Verstöße
Schon wieder: Markenabmahnung wegen Nutzung der M-Farben
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der M-Farben für Schaltsäcke. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Böses Foul: Markenabmahnungen wegen Nutzung der Bezeichnungen HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg und 1. FC Nürnberg
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen Der Fußballbundesliga-Vereine HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg und 1.FC Nürnberg wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der gleichnamigen Marken (HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg, 1.FC Nürnberg) vor. Die Vereine wurden dabei immer von der gleichen Kanzlei vertreten. Nach unserer Recherche sind die Marken tatsächlich eingetragen und steht in Kraft.
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Abmahnungen vermeiden: Der 10-Punkte Plan für das Jahresendgeschäft
Das Jahresendgeschäft im letzten Quartal ist für viele Onlinehändler die umsatzstärkste Zeit im Jahr. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind ganzjährig ein Ärgernis, im Jahresendgeschäft sind sie aber doppelt nervig, da sie Kosten verursachen, Zeit in Anspruch nehmen und Kapazitäten binden die eigentlich im Jahresendgeschäft benötigt werden. Damit sich eCommerce-Treibende voll und ganz auf die kommenden Wochen konzentrieren können hat die IT-Recht Kanzlei einen 10-Punkte Plan entwickelt, der dabei helfen kann häufige Abmahngründe zu vermeiden.
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Achtung Abmahnung: Wettbewerbszentrale mahnt e-Zigaretten-Händler ab
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist unter anderem der Vorwurf, der Vertrieb elektronischer Zigaretten entspreche nicht den rechtlichen Vorgaben des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) sowie der Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV). Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.
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Immer die Kleinen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Calvin Klein
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Autsch: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung BMW
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke und Logos von BMW und MINI in Ziffernblättern von Uhren vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Immer die Kleinen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Calvin Klein
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Hier kommt cord: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Paracord
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Paracord e.K., Inh. Alexandr Kuzmenkov wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Paracord vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Schach Matt-e! Markenabmahnung von Seat wegen Nutzung der Marke FR für Fussmatten
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der SEAT S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken FR ua. für Fussmatten vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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No way: Wettbewerbsverbände müssen bei Abmahnung keine Mitglieder benennen
Das OLG Hamm kam im Beschluss vom 23.02.2017 (Az.: 4 W 102/16) zu dem Ergebnis, dass Wettbewerbsverbände in außergerichtlichen Vorgängen (z.B. bei einer Abmahnung) auch dann gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aktivlegitimiert sind, wenn sie die Namen ihrer Mitglieder nicht offenlegen.
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Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung: Anleitung zur Löschung des Google-Caches!
Wird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eigetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Google-Caches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die Hintergründe zur Entscheidung des OLG Stuttgart, sowie eine Anleitung zur Löschung des Google-Caches finden Sie in unserem Beitrag.
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Indianer kennen Schmerzen! Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Sioux
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken Sioux für Schuhwaren vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlende Warnhinweise bei Schaumwein
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Warnhinweise beim Vertrieb von Schaumwein. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlende Warnhinweise und Vertragstrafenforderung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Warnhinweise und eine Vertragsstrafenforderung . Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.
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Falscher Umschlag? Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Oscar
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken OSCAR vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Koffer packen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke RIMOWA
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rimowa GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken RIMOWA vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Teufelsküche: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke THERMOPORT für Töpfe
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rieber GmbH & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken THERMOPORT vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Mensch ärgere dich (schon wieder): Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere dich nicht
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Mensch ärgere dich nicht" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für das bekannte Brettspiel tatsächlich als Wortmarke eingetragen und steht in Kraft.
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No merci: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Fred Perry
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Fred Perry (Holdings) Limited wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken Fred Perry und der Bildmarke mit dem Lorbeerkranz vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Steife Brise: Markenabmahnung wegen Nutzung des Zeichens Sansibar
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Herbert Seckler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Sansibar vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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