Artikel zum Thema „Offene, Verfahren“

Abmahnradar: Bild- und Songnutzung

Diese Woche gab es viele Urheberrechtsabmahnungen: unerlaubte Bildnutzung, kopierte Software, Songs in Social-Media-Clips – alles dabei. Außerdem: die Marken „EquiHumin“ und „Zelletten“.

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Abmahnung: Fehlende Alterskontrolle beim Verkauf von E-Zigaretten

Der Vertrieb von E-Zigaretten ist rechtlich heikel – eine aktuelle Abmahnung betrifft Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz.

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Problem bei etsy: Link auf die OS-Plattform kann nicht entfernt werden

Seit heute, 20.07.2025 ist es soweit: Alle Infos zur OS-Plattform müssen entfernt werden. Bei etsy sitzt die Info zur OS-Plattform jedoch tief im System.

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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung

Vorsicht bei E-Mail-Werbung - hier wird immer wieder auch im B2B-Bereich abgemahnt. Außerdem: Die Täuschung über die Warenherkunft sowie die Marken Marshall und Divina.

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Abmahnung: Werbung mit Prüfzeichen ohne Angabe der Prüfkriterien

Die Werbung mit Prüfzeichen kann sich positiv auf Kaufentscheidungen von Kunden auswirken. Ein Händler, der ein Produkt mit Prüfzeichen bewarb, jedoch hierbei keine Prüfkriterien angab, wurde nun kürzlich abgemahnt.

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Abmahnradar: Kosmetik - fehlende Pflichtangaben

Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM.

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Achtung Abmahnung: Verwendung von Tracking-Cookies ohne Einwilligung

Wer dachte, Cookie-Banner seien nicht relevant, wird hier eines Besseren belehrt: Die Verwendung eines Tracking-Cookies wurde erst jüngst abgemahnt, weil der Seitenbetreiber hierfür keine Einwilligung eingeholt hat.

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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel

Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung.

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IONOS-Shops: Kanzleiservices für die Barrierefreiheit

Zum 29.06.2025 müssen auch IONOS-Shops ab gewisser Unternehmensgröße Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen. Wir unterstützen gerne.

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Abmahnung: Fehlender Grundpreis bei flüssigen Biozidprodukten

Aktuell wird wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten abgemahnt – etwa wenn der Preis je Gebinde, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit genannt wird.

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Abmahnung: Unzulässige Materialkennzeichnung bei Bekleidung

Aktuell wird die unzulässige Beschreibung der Faserzusammensetzungen bei Bekleidungsartikeln abgemahnt. Um was geht es konkret?

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Abmahnung: Unterbliebene Informationspflichten im Handel

Eine aktuelle Abmahnung hat unterbliebene Informationspflichten gegenüber Verbrauchern im Online-Handel zum Gegenstand. Um was ging es genau?

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Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich – Was hat es damit auf sich?

Eine unserer Mandantinnen wurde kürzlich aufgefordert, einen Fragebogen zur Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich auszufüllen. Was hat es damit auf sich?

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DSGVO-Einwilligung bei Online-Verkauf von Medikamenten erforderlich?

Der Online-Verkauf von Medikamenten ist streng reguliert. Doch setzt er auch die Einwilligung des Käufers voraus? Dazu entschied nun der BGH.

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Abmahnung: Unvollständige Angaben im Impressum

Eine uns vorliegende Abmahnung beanstandet fehlende bzw. irreführende Angaben im Impressum. Ein korrektes und vollständiges Impressum ist Händlerpflicht.

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Abmahnung: Fehlende(s) Widerrufsbelehrung und -formular

Eine Abmahnung rügt die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie ein fehlendes Widerspruchsformular.

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Abmahnung: Bio-Werbung für Lebensmittel ohne Nennung der Öko-Kontrollnummer

Abgemahnt wird aktuell die unzulässige Bewerbung von Lebensmitteln mit dem Zusatz "Bio", ohne dass die erforderliche Öko-Kontrollnummer angegeben wird. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden.

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Verstoß bei Preisgegenüberstellung: Angabe des 30-Tage-Bestpreises fehlt

Eine Abmahnung rügt die irreführende Werbung mit unzulässigen Streichpreisen. Was war Anlass für die Abmahnung und was können Sie bei der Werbung mit Streichpreisen besser machen?

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Abmahnradar: Prüfzeichen

Aktuelle Abmahnungen zeigen: Die Werbung mit Prüfzeichen ohne Prüfkriterien kann irreführend sein. Außerdem: Urheberrechtswidrige Raubkopien für Spielkonsolen und die Brot-Marke „Sonne“.

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Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich"

Vorsicht vor dem Werbeslogan "bekömmlich" - dieser wird in der Lebensmittelwerbung immer wieder abgemahnt. Außerdem: Bilderklau, die Marken von Skoda und eine scheinbar unberechtigte Domain-Nutzung.

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