Leserkommentar zum Artikel

EuGH: Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen nicht als Marke eingetragen werden kann. So seien "simple Ausrufezeichen" schon gar nicht unterscheidungsfähig. Der Kläger habe auch nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben.

» Artikel lesen


Nicht EuGH

Beitrag von Kuschert
25.08.2010, 17:14 Uhr

Das Urteil erging vom EuG, Gericht der Europäischen Union, (Az. T?75/08) und nicht vom EuGH... ;-)

Kommentar schreiben

© 2004-2025 · IT-Recht Kanzlei