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Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
Muss ein Händler Gewährleistung leisten, wenn der Verbraucher den Mangel der bestellten Ware erst nach längerer Zeit meldet? Und gibt es im B2C-Bereich überhaupt eine Pflicht zur fristgerechten Mängelrüge?
6 min 1Kaum ein rechtliches Thema wirft im Online-Handel so viele Fragen auf wie die Gewährleistung. Wir bieten Händlern einen leicht verständlichen Leitfaden zu typischen Praxisproblemen.
18 minIm E-Commerce trägt der Händler das Transportrisiko bei Verkäufen an Verbraucher. Viele setzen auf Versand mit Zustellnachweis. Doch was passiert, wenn der Kunde den Erhalt erst lange nach der Lieferung bestreitet?
5 min 4Reformen im Verbrauchergewährleistungsrecht treten in Kraft: längere Beweislastumkehr, Rücknahmepflicht für mangelhafte Waren und neue Ausnahmen bei Rücktritt und Schadensersatz erweitern Verbraucherrechte und unternehmerische Pflichten.
82 min 2Das Gewährleistungsrecht gibt dem Käufer eine Reihe von Rechten, die er im Falle des Erhalts einer mangelhaften Sache gegen den Verkäufer hat. In diesem Beitrag lesen Sie, was ein Käufer im Falle eines Mangels vom Verkäufer verlangen kann.
14 min 1Verträge mit „freien Mitarbeitern“ werden oft sehr stiefmütterlich behandelt. Der IT-Recht-Kanzlei sind Fälle bekannt, in denen freie Mitarbeiter tatsächlich jahrelang eine Software für ihren Auftraggeber erstellen, ohne dass ihr Verhältnis auf solide vertragliche Grundlage gestellt wurde. Trennen sich die Parteien, dann stellt sich plötzlich die Frage hinsichtlich Kündigungsfristen, Urlaubsansprüchen, Nutzungsrechten an den Arbeitsergebnissen und Scheinselbständigkeit. Die Antworten auf diese Fragen bergen für beide Parteien oft unangenehme Überraschungen.
23 min 7Gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter (human resources) sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für jeden Wirtschaftsteilnehmer. Doch Arbeitnehmer sind auch teuer. Müssen Sie doch auch bezahlt werden, wenn die Umsätze wegbrechen. Auch sind Sozialabgaben von derzeit gut 21% des Bruttoeinkommens (Arbeitgeberanteil) zu entrichten.
7 minIn diesem [Teil der Serie|vertraege-mit-freien-mitarbeitern-freelancer.html] der IT-Recht-Kanzlei werden die Rechte dargestellt, die Auftraggeber haben, wenn der Freelancer seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verletzt. Diese Rechte sind abhängig vom Vertragstyp. Wie bereits dargestellt, können Leistungen eines Freelancers vertragstypologisch dem Werk-, (ja selbst) Kauf- und dem Dienstvertragsrecht unterliegen.
11 minDer Dienstvertrag ist gerade bei IT-Anbietern, die sehr komplexe und womöglich auch störungsanfällige IT-Leistungen anbieten, ein sehr beliebter Vertrag. Der Grund ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des § 611 BGB. Danach wird derjenige, welcher Dienste zusagt, lediglich zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
22 min 1EVB-IT Systemvertrag: Die Einführung und die Aufregung um den neuen EVB-IT Systemvertrage lässt oft vergessen, dass die bisherigen EVB-IT Verträge, durchaus noch zur Anwendung kommen. Insbesondere gilt das alte Haftungskonzept. Der Folgende Beitrag will dieses Haftungskonzept, das sich für den Auftragnehmer als ausgesprochen günstig darstellt, zusammenfassend darstellen.
11 minEinen sehr interessanten Beschluss hat das OLG Hamburg (Beschluss vom 13.11.2006 5 W 162/06) Ende letzten Jahres erlassen. Dabei ging es insbesondere um die Frage der Abmahnfähigkeit mehrerer AGB-Klauseln, die sich immer wieder in typischen Onlineshop-AGB befinden - wie etwa die Klausel *„Teillieferungen sind zulässig“* ( = 332.000 Google-Treffer) oder *„Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse“* ( = 732.000 Google-Treffer).
10 minSeit Jahrzehnten schwelt ein Streit unter IT-Juristen über die Frage, welchem Vertragtyp die Überlassung von Software zuzuordnen ist. Der BGH hatte schon 1993 apodiktisch geurteilt, Software sei eine Sache, und gab als Begründung an, sie sei ja auf einem Datenträger gespeichert.
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