Nach wie vor steht der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner - diesmal ging es beispielsweise um die Bezeichnung "Marmelade", die fehlende Grundpreisangabe oder die fehlende Nährwertdeklaration.
14 minDas TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung.
5 minAlles neu macht der Mai? Bedingt, denn auch in diesem Monat wurden Klassiker wie fehlerhafte Rechtstexte, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder die unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung intensiv abgemahnt.
2 minDiese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.
10 minNach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.
13 minDiese Woche ging es im Lebensmittelhandel um Grundpreise, die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis. Und es ging um die Werbung für ein Gerät gegen Elektrosmog wegen fehlender wissenschaftlicher Nachweise.
14 minDer Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses.
14 minImmer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.
15 minSogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise.
11 minFür viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig.
15 minEs wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika.
12 minDiese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt.
12 minEinige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.
12 minDas neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa.
11 minPassend zur Adventszeit wurde in dieser Woche das Angebot eines Adventskalenders abgemahnt: Es ging um fehlende Angaben zur Einweg- und Mehrwegeigenschaft von Getränkeverpackungen.
13 minNicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu.
13 minEs werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.
13 minDiese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.
14 minBei rechtswidrigen Kontosperren durch Social-Media-Konzerne können Sie eilige gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Aber wer trägt die Prozesskosten, wenn das Profil schon freigegeben wird bevor das Gericht entscheiden kann?
2 minIm Oktober war es vergleichsweise ruhig - aber abgemahnt wurde natürlich schon: Hervorzuheben sind die zahlreichen umstrittenen Abmahnungen wegen fehlender Angabe der WEEE-Registrierungsnummer.
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