Artikel rund um das Thema
Health-Claims-Verordnung

Übergangsvorschriften, Verhältnis zum deutschen Wettbewerbsrecht und weiterführende Links – Teil 7 der Serie zur HCVO

Übergangsvorschriften, Verhältnis zum deutschen Wettbewerbsrecht und weiterführende Links – Teil 7 der Serie zur HCVO
News vom 03.09.2015, 08:38 Uhr

Der siebte und letzte Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt abschließend die verschiedenen Übergangsregelungen und die Auswirkungen der Verordnung auf das Wettbewerbsrecht. Unterstehen der HCVO auch vor ihrem Inkrafttreten eingetragene Kennzeichen? Sind die Verordnungsbestimmungen als wettbewerbsbezogene Marktverhaltensnormen aufzufassen? Antworten auf diese und weitere Fragen finden sich nebst einer Auflistung weiterführender Links im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

Beispiele für (nicht) nährwert - und gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung– Teil 6 der Serie zur HCVO

Beispiele für (nicht) nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben  nach der Health-Claims-Verordnung– Teil 6 der Serie zur HCVO
News vom 12.08.2015, 17:53 Uhr

Die Abgrenzung zwischen verordnungsrelevanten gesundheits- oder nährwertbezogenen Angaben und solchen, denen ein hinreichender Bezug auf Wirkungen im menschlichen Körper fehlt, kann im Einzelfall delikat sein. Teil 6 der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt daher zur Veranschaulichung und Sensibilisierung verschiedenste Beispiele, die auch in der Rechtsprechung für Meinungsverschiedenheiten sorgten. » Weiterlesen

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO
News vom 29.07.2015, 14:42 Uhr

Der 5. Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) befasst sich mit den besonderen gesundheitsbezogenen Angaben in Form von allgemeinen Verweisen und Aussagen über die Reduzierung von Krankheitsrisiken. Wann ist von derartigen Angaben auszugehen und welchen besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen unterliegen sie sie? In welchem Verhältnis stehen die Angaben zu den allgemeinen Bestimmungen der HCVO und zu anderen europäischen Rechtsakten? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

Allgemeine und spezielle Bedingungen für nährwert - und gesundheitsbezogene Angaben – Teil 4 der Serie zur HCVO

Allgemeine und spezielle Bedingungen für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben – Teil 4 der Serie zur HCVO
News vom 17.07.2015, 17:39 Uhr

Der vierte Teil der Serie der Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt die Fragen betreffend die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben geworben werden darf. Welchen grundlegenden Anforderungen müssen die Aussagen genügen? Ist bereits zwingend eine Nährwertkennzeichnung anzuführen? Welche Informationspflichten sind beim Einsatz gesundheitsbezogener Angaben zu beachten und betreffen diese auch die Werbung? Diese und weitere Fragen sind Thema des folgenden Beitrags. » Weiterlesen

Die Zulassungsliste der Health-Claims-Verordnung – Teil 3 der Serie zur HCVO

Die Zulassungsliste der Health-Claims-Verordnung  – Teil 3 der Serie zur HCVO
News vom 09.07.2015, 11:40 Uhr

Der dritte Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung behandelt die Fragen rund um die Gemeinschaftsliste der zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben nach der Verordnung (EU) Nr. 432/2012. Welche Bedeutung hat die Liste für gesundheitsbezogene Werbung? Wie sind nicht aufgenommenen Claims zu beurteilen? Ist die Gemeinschaftsliste abschließend oder existieren weitere Register mit zugelassenen Angaben? Erfahren Sie mehr zu diesem Themenkreis. » Weiterlesen

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen der Health-Claims-Verordnung – Teil 2 der Serie zur HCVO

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen der Health-Claims-Verordnung – Teil 2 der Serie zur HCVO
News vom 01.07.2015, 08:13 Uhr

Der zweite Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) befasst sich mit Fragen zum Anwendungsbereich der EU-Verordnung Nr. 1924/2006 und stellt die verschiedenen Verordnungsbegriffe mit ihren Ausprägungen durch die Rechtsprechung dar. Wann ist die HCVO überhaupt anwendbar? Wo gilt sie nur eingeschränkt, wo gar nicht? Wie verhält sich die Verordnung zu anderen Rechtsakten? Durch welche Aussagen werden die Pflichten der HCVO ausgelöst? Lesen Sie im Folgenden mehr zu diesen und weiteren Themen. » Weiterlesen

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO
News vom 26.06.2015, 16:25 Uhr

Der erste Teil der neuen Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt die allgemeinen Fragen zur EU-Verordnung Nr.1924/2006. Was bedeutet der Begriff „Health Claim“? Seit wann gelten die neuen Regeln und was bezwecken sie? Wozu dienen die Listen zugelassener Angaben? Welche Fassung der Health-Claims-Verordnung ist die aktuelle? Diese und weitere Themen sind Gegenstand der folgenden Ausführungen. » Weiterlesen

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)
News vom 24.06.2015, 07:39 Uhr

Der einst großflächig spürbare Einsatz von gesundheitsbezogenen Produktaussagen ist seit Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in eng begrenztem Umfang zulässig. Unter welchen Voraussetzungen darf mit Gesundheitsbezug noch geworben werden? Was müssen Online-Händler im Geltungsbereich der HCVO beachten? Gelten bei gesundheitsbezogenen Angaben weitergehende Informationspflichten? In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Health-Claims-Verordnung (HCVO) vor. » Weiterlesen

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung
News vom 18.06.2015, 16:20 Uhr

Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei setzt sich ausführlich mit den wichtigsten Regelungsbereichen und Inhalten der Verordnung 1924/2006 („Health-Claims-Verordnung“ oder auch „HCVO“) auseinander. Zudem wird mit laufendem Aktualitätsbezug die gerichtliche Spruchpraxis der letzten Jahre umfassend dargestellt und gewährt so eine Übersicht über typische Fehlerbeispiele und relevante Abmahngründe. Wie dürfen Lebensmittel nach Inkrafttreten der ersten Liste zulässiger gesundheitsbezogener Angaben zum 14.12.2012 noch beworben werden? Wo ist diese Liste einsehbar? Was gilt für nährwert- oder krankheitsbezogene Angaben? Welche speziellen Werbeverbote und Kennzeichnungspflichten sind zu beachten? » Weiterlesen

Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO

Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO
News vom 29.04.2015, 11:33 Uhr

In aktuellen Entscheidungen zur HCVO hatte einerseits das LG Frankfurt (Urteil v. 19.11.2014 – Az.: 12 O 482/13) die Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Aussagen über Collagen, Hyaluronsäure und Elastin in einem Getränk zu beurteilen, während sich das OLG Frankfurt a.M. (Urteil v. 29.01.2015 – Az.: 6 U 170/14) mit der Rechtskonformität des Begriffs „Vitalstoffe“ in einem Produktnamen auseinandersetzte. » Weiterlesen

BGH zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für einen Früchtequark

BGH zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für  einen Früchtequark
News vom 18.02.2015, 16:14 Uhr

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass der fragliche Werbeslogan nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung unzulässige gesundheitsbezogene Angabe darstellt. » Weiterlesen

Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für "Bach-Blütenprodukte"

Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für "Bach-Blütenprodukte"
News vom 10.12.2014, 10:40 Uhr

Sog. "Bach-Blütenprodukte" dürfen nicht mit Aussagen beworben werden, nach denen sie in "emotional aufregenden Situationen verwendet werden" oder "uns unterstützen können, emotionalen Herausforderungen zu begegnen", wenn diesen unspezifischen Aussagen keine europarechtlich zugelassenen speziellen gesundheitsbezogenen Angaben beigefügt werden. Das hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.10.2014 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld bestätigt. » Weiterlesen

BGH: entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks

BGH: entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks
News vom 14.10.2014, 11:04 Uhr

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung "ENERGY & VODKA" nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - der sogenannten Health-Claims-Verordnung - verbotene Angabe handelt. » Weiterlesen

OLG Bamberg: gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig, soweit sie in Verbindung mit dem Stoff oder Produkt gemacht werden, für den sie gestattet wurden

OLG Bamberg: gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig, soweit sie in Verbindung mit dem Stoff oder Produkt gemacht werden, für den sie gestattet wurden
News vom 02.05.2014, 10:08 Uhr

Gesundheitsbezogene Angaben, die in kommerzieller Form zur Kennzeichnung Aufmachung oder Bewerbung von Lebensmitteln gemacht werden, unterliegen den strengen Regelungsvorschriften der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Ihre Rechtmäßigkeit bemisst sich demnach an der Einhaltung sämtlicher inhaltlicher und prozessualer Anforderungen der Verordnung, welche die Verwendung der Angaben andererseits über Art. 10 Abs. 1 HCVO untersagt. » Weiterlesen

LG Bielefeld zur unzulässigen gesundheitsbezogenen Werbung mit nicht erwiesenen emotionalen Wirkungseffekten

LG Bielefeld zur unzulässigen gesundheitsbezogenen Werbung mit nicht erwiesenen emotionalen Wirkungseffekten
News vom 30.04.2014, 09:15 Uhr

Werbende Ausrücke, die einem bestimmten Lebensmittel positive Auswirkungen auf die Gesundheit beipflichten, unterfallen als gesundheitsbezogene Angaben den strengen Anforderungen der Health-Claim-Verordnung (HCVO). So müssen sie, um rechtmäßig zu sein, grundsätzlich bestimmte inhaltliche Vorgaben einhalten und in einer kategorisierte Liste der Verordnung aufgenommen worden sein. » Weiterlesen

Gesundheitsversprechen bei Lebensmitteln

Gesundheitsversprechen bei Lebensmitteln
News vom 24.04.2014, 17:24 Uhr

Der Verkauf von Lebensmitteln mit ungeprüften Aussagen zur Förderung der Gesundheit ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/1161) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin beziehen sich die Grünen auf die sogenannte Health-Claims-Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, wonach gesundheitsbezogene Angaben seit dem Jahr 2007 nur gemacht werden dürfen, wenn der behauptete physiologische Nutzen nachgewiesen ist. » Weiterlesen

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung
News vom 11.04.2014, 17:16 Uhr

Im Vertrieb von Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmitteln werden häufig bestimmte Inhaltsstoffe werbend hervorgehoben, um beim Verbraucher den Eindruck einer positiven gesundheitlichen Wirkung hervorzurufen. Dies kann zum einen durch die gesonderte Aufführung des bestimmten Stoffes selbst, zum anderen durch die Angabe dessen förderlicher Effekte erfolgen, deren Zulässigkeiten sich vor allem an der Verordnung (EG) über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sogenannte „Health-Claims-Verordnung“, Nr. 1924/2006) bemessen. » Weiterlesen

Bundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

Bundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung
News vom 26.02.2014, 16:55 Uhr

Der BGH hat heute den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (sog. Health-Claim-Verordnung) weiter präzisiert. » Weiterlesen

OLG Hamm: unzulässige Werbung „mit über 7.000 Vitalstoffen“ in „Original Spiruletten mit Gerstengras“

OLG Hamm: unzulässige Werbung „mit über 7.000 Vitalstoffen“ in „Original Spiruletten mit Gerstengras“
News vom 11.06.2013, 09:19 Uhr

Werbeaussagen, mit denen für „Original Spiruletten mit Gerstengras“ in der Weise geworben wird, dass das Produkt „über 7.000 Vitalstoffe“ enthalte und Gerstengras „das vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“ sei, sind irreführend und zu unterlassen. Das hat das OLG Hamm mit Urteil vom 30.04.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Essen bestätigt. » Weiterlesen

Der “bekömmliche” Wein

Der “bekömmliche” Wein
News vom 02.05.2013, 20:19 Uhr

Die Bezeichnung eines Weins als „bekömmlich“ in Verbindung mit dem Hinweis auf eine milde („sanfte“) Säure ist eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 mit der Folge, dass sie bei der Kennzeichnung, Aufmachung und Bewerbung des Getränks nicht verwendet werden darf (Art. 4 Abs. 3 Health-Claims-VO). Damit zieht das Bundesverwaltungsgericht die Konsequenzen aus einer in diesem Verfahren ergangenen Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union. » Weiterlesen

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