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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, SAM
Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt. Außerdem ging es um die fehlerhafte Textilkennzeichnung - auch dies ein Thema, das immer wieder auf großes Interesse bei Abmahnern stößt. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marke SAM - und wie so oft bei derartigen Markenabmahnungen um die Frage, ob das geschützte Zeichen überhaupt markenmäßig benutzt wurde.
Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt. Außerdem ging es um die fehlerhafte Textilkennzeichnung - auch dies ein Thema, das immer wieder auf großes Interesse bei Abmahnern stößt. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marke SAM - und wie so oft bei derartigen Markenabmahnungen um die Frage, ob das geschützte Zeichen überhaupt markenmäßig benutzt wurde.
Widerrufsrecht, Gewährleistung und Garantie - Die Unterschiede kurz erklärt
Nicht selten werden die verschiedenen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte von Käufern miteinander verwechselt. Für Käufer ist häufig unklar, was das Widerrufsrecht, die Gewährleistung oder eine Garantie ist und worin die jeweilige Unterschiede bestehen. Aber auch Händler kommen gelegentlich ins Schwimmen, insbesondere, wenn ihre Kunden sich bei der Geltendmachung nicht klar ausdrücken. Wir geben in diesem Beitrag einen kurzen Überblick über diese drei Kundenrechte und ihre Unterschiede.
Nicht selten werden die verschiedenen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte von Käufern miteinander verwechselt. Für Käufer ist häufig unklar, was das Widerrufsrecht, die Gewährleistung oder eine Garantie ist und worin die jeweilige Unterschiede bestehen. Aber auch Händler kommen gelegentlich ins Schwimmen, insbesondere, wenn ihre Kunden sich bei der Geltendmachung nicht klar ausdrücken. Wir geben in diesem Beitrag einen kurzen Überblick über diese drei Kundenrechte und ihre Unterschiede.
EuGH zum Verkauf von rezeptfreien Arzneimitteln im Fernabsatz
Der EuGH erläutert in einem kürzlich ergangenen Urteil die Voraussetzungen, unter denen ein Mitgliedstaat einen Dienst, der in der Zusammenführung von Apothekern und Kunden für den Online-Verkauf von Arzneimitteln besteht, verbieten kann.
Der EuGH erläutert in einem kürzlich ergangenen Urteil die Voraussetzungen, unter denen ein Mitgliedstaat einen Dienst, der in der Zusammenführung von Apothekern und Kunden für den Online-Verkauf von Arzneimitteln besteht, verbieten kann.
Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?
Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.
Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.
Ungerechtfertigte Negativbewertungen: Löschungs-Muster für Händler
Negative Bewertungen sind ein Schreckgespenst für jeden Händler. Handelt es sich um eine ungerechtfertigte Bewertung, hat der Betroffene gute Chancen, diese löschen zu lassen. Wir stellen unseren Mandanten exklusiv Muster zur Verfügung, die Händler bei negativen Bewertungen im eigenen Online-Shop und auf Plattformen nutzen können, um eine Löschung in die Wege zu leiten.
Negative Bewertungen sind ein Schreckgespenst für jeden Händler. Handelt es sich um eine ungerechtfertigte Bewertung, hat der Betroffene gute Chancen, diese löschen zu lassen. Wir stellen unseren Mandanten exklusiv Muster zur Verfügung, die Händler bei negativen Bewertungen im eigenen Online-Shop und auf Plattformen nutzen können, um eine Löschung in die Wege zu leiten.
Negative Bewertung - Gretchenfrage: Unwahre Tatsachenbehauptung oder Schmäkritik?
Immer wieder fragen uns Händler: Kann ich eine negative Bewertung löschen lassen? Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, gibt es auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dann erreicht, wenn die Bewertung entweder Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Dieser Beitrag skizziert kurz die Rechtslage.
Immer wieder fragen uns Händler: Kann ich eine negative Bewertung löschen lassen? Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, gibt es auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dann erreicht, wenn die Bewertung entweder Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Dieser Beitrag skizziert kurz die Rechtslage.
Der Online-Marktplatz kasuwa wird 5 Jahre alt: Wir gratulieren!
Kasuwa.de, der Online-Marktplatz für DIY- und Handmade-Produkte, ist heute vor fünf Jahren an den Start gegangen. Auf der Plattform können Online-Händler unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ selbstgemachte Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Mittlerweile ist kasuwa der größte deutsche Marktplatz in diesem Segment. Diese Entwicklung durften wir bereits Monate vor dem Start bis heute begleiten.
Kasuwa.de, der Online-Marktplatz für DIY- und Handmade-Produkte, ist heute vor fünf Jahren an den Start gegangen. Auf der Plattform können Online-Händler unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ selbstgemachte Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Mittlerweile ist kasuwa der größte deutsche Marktplatz in diesem Segment. Diese Entwicklung durften wir bereits Monate vor dem Start bis heute begleiten.
LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop
Die Preisangabenverordnung (PAngV) soll gegenüber Verbrauchern die Transparenz und Klarheit von Preisangaben stärken. Im rein unternehmerischen Geschäftsverkehr findet sie grundsätzlich keine Anwendung. Ob PAngV-Vorschriften aber in B2B-Shops zu beachten sind, wenn sie allgemein abrufbar sind und Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Erwerberkreis beschränken, entschied jüngst das LG Darmstadt.
Die Preisangabenverordnung (PAngV) soll gegenüber Verbrauchern die Transparenz und Klarheit von Preisangaben stärken. Im rein unternehmerischen Geschäftsverkehr findet sie grundsätzlich keine Anwendung. Ob PAngV-Vorschriften aber in B2B-Shops zu beachten sind, wenn sie allgemein abrufbar sind und Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Erwerberkreis beschränken, entschied jüngst das LG Darmstadt.
Kein wirksamer Ausschluss der Gewährleistung bei Beschaffenheitsvereinbarung
Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.
Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.
Rechtstexte-Schnittstelle: Aktualisierte Pluginversion für Shopware 6
Für alle Betreiber eines Shopware 6-Shops, die unsere Datenschnittstelle für Rechtstexte nutzen, steht nun die neue Pluginversion 1.2.6 zur Verfügung. Diese kann einfach über die Verwaltungserweiterung 'Meine Erweiterung' bezogen werden.
Für alle Betreiber eines Shopware 6-Shops, die unsere Datenschnittstelle für Rechtstexte nutzen, steht nun die neue Pluginversion 1.2.6 zur Verfügung. Diese kann einfach über die Verwaltungserweiterung 'Meine Erweiterung' bezogen werden.
OLG Oldenburg: Erste Entscheidungen zu Datenschutz-Klagen gegen Facebook
Dass nicht allen Nutzerinnen und Nutzern, die von einem Facebook-Datenleck betroffen sind, automatisch ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden kann, zeigen nun erste Entscheidungen des OLG Oldenburg.
Dass nicht allen Nutzerinnen und Nutzern, die von einem Facebook-Datenleck betroffen sind, automatisch ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden kann, zeigen nun erste Entscheidungen des OLG Oldenburg.
Rechte des Händlers bei unvollständiger Retoure im Widerrufsfall + Muster für Mandanten
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.