Das Landgericht Hagen mahnt zur Vorsicht: Wer Toner-Nachbauten anbietet, muss klar auf deren Eigenschaft als nicht originales Produkt hinweisen – andernfalls droht eine wettbewerbswidrige Irreführung.
2 minWer mit Nachhaltigkeit wirbt, muss liefern: Am Beispiel des GOTS-Siegels zeigt sich, wie schnell unzulässige Werbung mit Öko- und Sozialstandards zu Abmahnungen führen kann.
7 min 5Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil Stellung zur Irreführung des Verbrauchers nach dem UWG bezogen: Eine solche liege nur dann vor, wenn bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung geweckt wird.
2 minDas LG Duisburg entschied, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Unternehmen negative Kundenbewertungen zurückhält und nur die positiven Bewertungen auf der Website veröffentlicht.
6 minWerbung mit Preisnachlässen ist eine sehr effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken. Diese FAQ sollen einen Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung mit Preisnachlässen bieten.
19 min 3Rabattaktionen müssen bis zum beworbenen Ende laufen. Ein vorzeitiger Abbruch – etwa wegen großer Nachfrage – ist unzulässig und kann als Irreführung gewertet werden, wenn kein klarer Hinweis auf eine mögliche Verkürzung erfolgt.
3 minKundenbewertungen schaffen Vertrauen – doch Vorsicht: Werden negative oder neutrale Stimmen gezielt ausgeblendet, droht schnell der Vorwurf der Irreführung. Wann Bewertungssysteme rechtlich problematisch werden, zeigt ein Urteil des LG Duisburg.
3 minGesundheits- und Umweltversprechen ziehen – sind rechtlich aber heikel: Ohne belastbaren Nachweis drohen schnell Abmahnungen. Wer wirbt, muss Aussagen belegen und strenge Vorgaben aus UWG, HWG & Co. einhalten.
4 min 1Beauty-Versprechen ohne Beleg sind riskant: Selbst ein Hinweis auf fehlende Studien rettet unzulässige Werbung nicht. Gerichte stellen klar – wer Wirkungen behauptet, braucht belastbare Nachweise statt relativierender Zusätze.
3 minDie Holzsorte Gmelina arborea mag im angelsächsischen Sprachraum tatsächlich als „White Teak“ bekannt sein, hierzulande ist sie es nicht: Folglich ist es wettbewerbsrechtlich unzulässig, (Garten-)Möbel aus diesem Holz als White Teak-Mobiliar anzupreisen.
2 minIn den vergangenen Jahren wurde Grapefruitkernextrakt als Universalmittel bei allerlei Erkrankungen und körperlichen Leiden angepriesen. Leider hält dieser Extrakt nicht ganz das, was er verspricht, und von staatlicher Seite wurde auch schon vor diesem Präparat gewarnt. Das Anbieten von Grapefruitkernextrakten in Onlineshops führt daher zu unkalkulierbaren wettbewerbsrechtlichen Risiken.
3 min 73Umweltschutz ist ein Thema, das sich hervorragend zu Werbezwecken eignet. Nur, was ist das EU-Umweltzeichen überhaupt? Wie erlangt man es und von wem wird es nach welchen Kriterien vergeben? Lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
4 minWer Produkte im Online-Shop nebeneinander präsentiert, sollte nicht nur auf Preise und Bilder achten. Auch die räumliche Nähe von Angeboten kann rechtlich relevant sein. Werbeaussagen zu einem Produkt können unter Umständen auf andere Produkte „ausstrahlen“ – und dadurch unzulässige Werbung begründen.
3 minNicht jeder Verein, der wissenschaftliche Zwecke verfolgt, darf sich ohne Weiteres mit der Bezeichnung „Institut“ schmücken.
3 minDer BGH sieht eine Irreführung des Verbrauchers und somit einen Wettbewerbsverstoß in der nicht angekündigten Verlängerung einer Rabattaktion, wenn das „Ob“ der Verlängerung von Anfang an nur vom wirtschaftlichen Erfolg der Aktion abhängig gemacht werde.
3 minAnti-Aging per Ultraschall? Wer mit Hautverjüngung, Faltenreduktion oder medizinischen Effekten wirbt, braucht belastbare Nachweise. Fehlen diese, droht schnell der Vorwurf irreführender Werbung.
7 minWer im Handelsverkehr Kühlgeräte bewirbt und hierbei auf die Eigenschaft „FCKW- und FKW-frei“ hinweist, begeht nach Ansicht des Landgerichts Berlin keine wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers durch Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
2 minIm Internet wird auch Sicherheitstechnik aller Art vertrieben – Alarmanlagen, Schließsysteme und ähnliche gehen immer häufiger über den virtuellen Tresen. Entsprechend eifrig werden diese Gerätschaften auch von den Onlinehändlern angepriesen – oftmals auch mit Empfehlungen von Polizei, Kriminalämtern und anderen Sicherheitsbehörden. Allerdings sollten solche Empfehlungen nur dann für die Werbung genutzt werden, wenn sie tatsächlich einmal in konkreter Form ausgesprochen wurden.
2 minWer seinen Kunden im Nachhinein Rabatte anbietet, wenn diese dafür positive Bewertungen in einem Kundenportal abgeben, verstößt damit nach Ansicht des OLG Hamm (vgl. Urt. v. 23.11.2010, Az. I-4 U 136/10) gegen den lauteren Wettbewerb.
2 min 2Was ist „Made in Germany“? Ein alter Streit schwelt um die Frage, an welche Produkte diese Bezeichnung vergeben werden darf – mittlerweile finden sich hierzu dutzende Ansichten, die zumeist auf Anteil, Bedeutung oder Wert der in Deutschland gefertigten Teile bzw. durchgeführten Arbeitsschritte abstellen. Aktuell gibt ein Urteil des OLG Düsseldorf (05.04.2011, Az. I-20 U 110/10) wertvolle Hinweise auf den korrekten Umgang mit dem Prädikat „Made in Germany“.
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