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Vergleichende Werbung: Über die Zulässigkeit vergleichender Werbung am Beispiel von Prestigecremes
27.05.2009, 07:50 Uhr | Werbung mit Vergleichen

Vergleichende Werbung: Über die Zulässigkeit vergleichender Werbung am Beispiel von Prestigecremes

Nach § 6 I UWG ist eine Werbung vergleichend, wenn sie einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen unmittelbar oder mittelbar erkennbar macht. Unlauter ist eine solche Werbung allerdings dann, sofern sich der darin enthaltene Vergleich nicht auf objektiv nachprüfbare Eigenschaften bezieht.

UWG – Schwarze Klausel Nr. 2 - Ein Zeichen von Güte – Die Verwendung von Gütezeichen ohne Genehmigung
19.05.2009, 23:31 Uhr | Werbung mit Gütesiegeln / Prüfzeichen

UWG – Schwarze Klausel Nr. 2 - Ein Zeichen von Güte – Die Verwendung von Gütezeichen ohne Genehmigung

In der heutigen Welt der oft unübersichtlichen Produkt- und Markenvielfalt haben sich Gütezeichen zu einer wichtigen Orientierungshilfe für Verbraucher entwickelt. Verbraucher können an ihnen sofort erkennen, dass ein Unternehmen bzw. ein Produkt gewisse Standards einhält und dies von einer neutralen Stelle kontrolliert wird. Damit diese Funktion der Gütezeichen erhalten bleibt, wird sie vom UWG vor Missbrauch geschützt. Lesen Sie dazu jetzt den dritten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|schwarze-liste-serie.html] .

Affiliate-Systeme - die 5 wichtigsten Tipps für Advertiser
15.05.2009, 19:42 Uhr | Affiliate-Marketing

Affiliate-Systeme - die 5 wichtigsten Tipps für Advertiser

Affiliate-Marketing birgt Risiken für den Advertiser: Lässt er einen Affiliate für sich werben, riskiert er, für dessen Handlungen in Anspruch genommen zu werden. Immer wieder entscheiden Gerichte zu ungunsten der Advertiser. Nachfolgend die 5 wichtigsten Praxistipps – so können sich Advertiser vor der Haftung für Handlungen ihrer Affiliates schützen…

„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln

„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln

Das Werbeverbot in Berufskleidung und die Frage: warum dürfen sowohl „Dr. Best“ als auch die berühmte Zahnarztfrau im weißen Ornat Produkte bewerben, während es Zahnärzten untersagt ist in Berufskleidung spezielle Heilmethoden darzustellen? Das LG Köln wollte Licht in diese „Geschichte voller Missverständnisse“ bringen.

„Germany“ bleibt geographische Herkunftsangabe - keine Werbung hiermit, wenn Ware im Ausland produziert wurde. Irreführung!

„Germany“ bleibt geographische Herkunftsangabe - keine Werbung hiermit, wenn Ware im Ausland produziert wurde. Irreführung!

Nur wenn ein Produkt in Deutschland hergestellt wurde, darf Deutschland draufstehen. Der Aufdruck „Germany“ weckt die Assoziation zu „Made in Germany“ und ist daher geeignet den Verbraucher irrezuführen, wenn das Produkt – wie hier – tatsächlich im Ausland gefertigt wurde. Demnach kann mit „Germany“ nicht die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ umgangen werde

Haftung wegen Onlinewerbung - LG München entscheidet zugunsten des Werbungtreibenden
24.04.2009, 14:49 Uhr | Affiliate-Marketing

Haftung wegen Onlinewerbung - LG München entscheidet zugunsten des Werbungtreibenden

Können Werbekunden für rechtswidrige Inhalte auf der Website, auf der sie Werbung schalten, in Anspruch genommen werden? In dem Beschluss des LG München vom 31.03.2009 (Az. 21 O 5012/09) ging es um Onlinewerbung auf einer Webseite mit Video-Streams. Auf der Webseite wurde unter anderem urheberrechtswidrig ein Dokumentarfilm gezeigt.  Der Inhaber der Rechte an dem Film wendete sich gegen den Werbungtreibenden, dessen Banner neben dem Stream des Films geschaltet war…

Chance und Risiko: Verwendung des Umweltgütesiegels Energystar
21.04.2009, 14:45 Uhr | Werbung mit Gütesiegeln / Prüfzeichen

Chance und Risiko: Verwendung des Umweltgütesiegels Energystar

Das ursprünglich aus den USA stammende Umweltgütesiegel Energystar erfreut sich auch in Europa bei den Herstellern und Händlern immer größerer Beliebtheit. Für Händler der entsprechenden Geräte ist dabei immer zu beachten, dass die Werbung mit einem Gütesiegel einen Wettbewerbsverstoß darstellen kann.

Irreführende Werbung: Dürfen unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine angeboten werden?

Irreführende Werbung: Dürfen unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine angeboten werden?

Es kann nur davon abgeraten werden, unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine zu verkaufen. Grund: Es existieren keine wissenschaftlichen Hinweise dafür, dass etwa Minerale tatsächlich bei Krankheiten eine heilende Wirkung haben oder das Befinden verbessern könnten. Verkäufer von Steinen sollten daher die eBay-Rubrik "Heilsteine" besser meiden.

Werbung mit kostenloser Zugabe: Kann zulässig sein
09.04.2009, 18:42 Uhr | Werbung mit Geschenken / Zugaben

Werbung mit kostenloser Zugabe: Kann zulässig sein

Das OLG Köln (Beschluss vom 30.12.2008, Az.: 6 W 180/08) hatte sich unlängst mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Werbung zulässig ist, die eine kostenlose Zugabe versprochen hatte. Letztlich entschieden die Richter, dass es sich dabei um keine unlautere Geschäftspraxis handle, da der Verbraucher über die Kosten der Hauptleistung aufgeklärt wurde.

Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“

Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“

Nach einem Urteil des LG Hamburg ist es irreführend und daher unzulässig sog. „Heilsteinen“ krankheitsvorbeugende oder krankheitslindernde Wirkung zuzumessen. Dies gilt selbst dann, wenn auf den fehlenden wissenschaftlichen Nachweis bestimmter Heilwirkungen hingewiesen wird.

Haftet der Merchant für seine Affiliates?
25.03.2009, 14:03 Uhr | Affiliate-Marketing

Haftet der Merchant für seine Affiliates?

Affiliate-Marketing ist nicht immer ein Plus für den Händler (Merchant): Lässt er einen Affiliate für sich werben, riskiert er, für dessen Handlungen in Anspruch genommen zu werden. Das OLG München hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Affiliate das Werbemittel des Merchants auf rechtswidrigen Seiten platzierte. Das Urteil des Gerichts: Der Merchant haftet eigenständig als Täter...

Werbung mit Echtheitsgarantie: ist abmahngefährdet
25.03.2009, 13:01 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Werbung mit Echtheitsgarantie: ist abmahngefährdet

Die [Abmahnliste der IT-Recht Kanzlei|abmahnung-ebay.html] mit  den gängigsten Abmahngründen kann erweitert werden. Das LG Bochum hatte sich im Rahmen einer Abmahnung mit diversen Abmahngründen auseinandergesetzt und bejahte dabei insbesondere die Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit Echtheitsgarantie.

„Kunden erfinden“ und dann selbst einkaufen: Betrug im Affiliate Marketing
18.03.2009, 18:09 Uhr | Affiliate-Marketing

„Kunden erfinden“ und dann selbst einkaufen: Betrug im Affiliate Marketing

„Lange Reisen – lange Lügen“ sagt ein spanisches Sprichwort. Aber nicht immer ist eine tatsächlich erfolgte Reise der Anlass dafür, sein Gegenüber an der Nase herumzuführen. Wie es dann rechtlich zu bewerten ist, wenn ein Affiliate selbst beim Merchant Reisen bucht (und später storniert), um so mehr Provisionen zu kassieren, zeigt ein kürzlich vor dem Landgericht Berlin verhandelter Fall (23.10.2008, Az. 32 O 501/08).

LG Köln: Untersagt Werbung für „Anwaltszertifizierung“
13.02.2009, 16:17 Uhr | Werberecht - Rechtsanwälte

LG Köln: Untersagt Werbung für „Anwaltszertifizierung“

Das Landgericht Köln hat kürzlich durch Urteil eine auf Antrag zweier Kölner Rechtsanwälte erlassene einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher im November 2008 die Versendung von Werbeschreiben für bestimmte Fortbildungsveranstaltungen für Rechtsanwälte untersagt worden ist.

Frage des Tages - zur Werbung mit Testergebnissen
29.01.2009, 14:50 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Frage des Tages - zur Werbung mit Testergebnissen

Darf ein Online-Händler einen Tennisschläger mit dem (alleinigen) Hinweis "Testsieger" bewerben?

Abmahnrisiko wegen falscher geographischer Herkunftsangabe

Abmahnrisiko wegen falscher geographischer Herkunftsangabe

Die IT-Recht-Kanzlei beriet bereits mehrere Online-Händler, die von einem Konkurrenten wegen der Verwendung falscher geographischer Herkunftsangaben für ihre Artikelbeschreibungen abgemahnt worden sind. In einem aktuellen Fall wurde ein Online-Händler wegen eines Verstoßes gegen die §§ 126, 127 MarkenG abgemahnt, weil er ein Messerset, welches nach der Aussage des Mitbewerbers aus chinesischer Produktion stammte, als „Japanisches Messerset” angeboten hatte.

Unlauterer Wettbewerb mit der Werbung für "Ökostrom"
14.01.2009, 13:35 Uhr | Sonstiges

Unlauterer Wettbewerb mit der Werbung für "Ökostrom"

Ist der Hinweis eines Stromversorgers, dass der Kunde eine "sichere Versorgung mit Ökostrom" und  "zu 100 % umweltfreundlichen Strom" beziehe, in jedem Falle irreführend? Zumindest nicht nach Ansicht des OLG Karlsruhe.

Affiliate-Systeme: Partnerprogramme mit rechtlichen Risiken
13.01.2009, 11:07 Uhr | Affiliate-Marketing

Affiliate-Systeme: Partnerprogramme mit rechtlichen Risiken

Im Jahr 2008 wurden Banner am Bildschirmrand, Pop-ups, gesponserte Webseiten oder kurze Filme im Wert von 1,3 Milliarden Euro geschaltet, 29 Prozent mehr als im Jahr 2007. Man wird davon ausgehen können, dass auch Affiliate-Systeme von diesem Trend profitiert haben. Als zusätzliche Online-Vertriebsform für Händler bieten sie allen Beteiligten viele Vorteile, aber auch rechtliche Risiken.

Werbung: Mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"
06.01.2009, 08:57 Uhr | Werbung mit Garantien

Werbung: Mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe „Garantie“ und „Gewährleistung“ häufig als Synonyme gebraucht, obwohl dies juristisch nicht korrekt ist. Entsprechend kommt es auch im Online-Handel immer wieder vor, dass Unternehmer ihre Produkte im Internet mit Aussagen wie „24 Monate Garantie“ oder „2 Jahre Garantie“ bewerben, obwohl sie eigentlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte oder besser, die gesetzlichen Mängelrechte des Käufers meinen.

Vorsicht: Falsches Gründungsjahr abmahnfähig!
12.12.2008, 19:31 Uhr | Werbung mit Alter / Tradition

Vorsicht: Falsches Gründungsjahr abmahnfähig!

Die Werbung mit einem falschen Gründungsjahr ist irreführend im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG und damit abmahnfähig. So entschied dieses Jahr der thüringische Oberlandesgerichtshof zu Jena in seiner Entscheidung vom 02. April 2008 (2 U 906/07).


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